The National Times - Trump will noch in dieser Woche eine der wichtigsten Klimaschutz-Grundlagen kippen

Trump will noch in dieser Woche eine der wichtigsten Klimaschutz-Grundlagen kippen


Trump will noch in dieser Woche eine der wichtigsten Klimaschutz-Grundlagen kippen
Trump will noch in dieser Woche eine der wichtigsten Klimaschutz-Grundlagen kippen / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump will noch in dieser Woche eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in seinem Land kippen. Das Weiße Haus kündigte am Dienstag an, dass Trump am Donnerstag die zu Zeiten des demokratischen Präsidenten Barack Obama festgeschriebene Feststellung zurücknehmen werde, dass Treibhausgasemissionen gesundheitsschädlich seien. "Dies wird die größte Deregulierungsmaßnahme in der amerikanischen Geschichte sein", erklärte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt.

Textgröße ändern:

Konkret geht es um die sogenannte "Gefährdungsfeststellung" (Endangerment Finding) aus dem Jahr 2009. Sie ist die rechtliche Grundlage für den Kampf gegen den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) in den USA. Darauf gehen unter anderem die Regeln für den CO2-Ausstoß von Fahrzeugen sowie von Gas- und Kohlekraftwerken zurück.

Eine Rücknahme der "Gefährdungsfeststellung" würde laut Experten automatisch auch die genannten Vorschriften für den CO2-Ausstoß in Frage stellen. Trump begründet seinen Plan damit, dass die Vorschriften schwere wirtschaftliche Schäden unter anderem für Autohersteller bedeuteten. Der Verkehr ist der größte CO2-Verursacher in den USA.

I.Paterson--TNT

Empfohlen

Nach Trump-Kritik an Kimmel: Behörde ordnet Überprüfung von ABC-Sendelizenzen an

Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump an dem Moderator Jimmy Kimmel wegen einer Bemerkung über First Lady Melania Trump hat die US-Medienaufsichtsbehörde FCC eine vorzeitige Überprüfung der Lizenzen des Senders ABC angeordnet. Die FCC forderte Disney am Dienstag auf, den Antrag auf Verlängerung der Sendelizenzen für seinen Sender ABC einzureichen - mehrere Jahre vor dem ursprünglichen Termin. Donald Trump hatte zuvor die Entlassung des Moderators gefordert.

Trump attackiert Merz wegen Kritik am Iran-Krieg: "Er weiß nicht, wovon er spricht!"

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Kritik am Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf attackiert. "Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hält es für in Ordnung, wenn der Iran Atomwaffen hat. Er weiß nicht, wovon er spricht!", erklärte Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Trump attackiert Merz wegen Iran-Kritik: "Er weiß nicht, wovon er spricht!"

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Kritik am Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf attackiert. "Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hält es für in Ordnung, wenn der Iran Atomwaffen hat. Er weiß nicht, wovon er spricht!", erklärte Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Außenminister: Israel hat "keine territorialen Ambitionen im Libanon"

Israel hat nach den Worten von Außenminister Gideon Saar "keine territorialen Ambitionen im Libanon". "Unsere Präsenz (...) dient einem Zweck: dem Schutz unserer Bürger", sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz. "Kein Land wäre bereit, so zu leben, dass ihm eine Waffe an den Kopf gehalten wird", fuhr Saar fort.

Textgröße ändern: