The National Times - Uganda verhängt landesweite Internetsperre kurz vor Wahlen

Wetter - Sydney 16°C

Uganda verhängt landesweite Internetsperre kurz vor Wahlen

POLITIK 13.01.2026

Uganda verhängt landesweite Internetsperre kurz vor Wahlen / Foto: © AFP

Zwei Tage vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uganda haben die Behörden eine landesweite Internetsperre verhängt. Der Internetzugang wurde am Dienstag abgeschaltet, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Beobachtungsstelle Netblocks meldete eine "landesweite Störung der Internetverbindung".

Textgröße ändern:

Zuvor hatte die ugandische Kommunikationsbehörde Internetanbieter angewiesen, den Zugang zu sperren. Dies sei nötig, um "Falschinformationen" und "Aufrufe zur Gewalt" vor den Wahlen zu verhindern, begründete die Behörde die Maßnahme, die bis auf Weiteres gelte. Von der Regierung gab es zunächst keine offizielle Stellungnahme. Ein Beamter sagte AFP, niemand wolle die Verantwortung für die Entscheidung übernehmen.

Bei der Präsidentschaftwahl am Donnerstag hofft der seit 40 Jahren regierende Amtsinhaber Yoweri Museveni darauf, für eine siebte Amtszeit gewählt zu werden. Da der 81-Jährige die Staats- und Sicherheitsorgane kontrolliert und die Opposition unterdrückt, ist sein Sieg wahrscheinlich. Obwohl sein Rivale Bobi Wine - ein die Politik gewechselter Sänger - zahlreiche Anhänger hat, werden ihm kaum Chancen eingeräumt.

Von Musevenis letzter großen Wahlkampfveranstaltung am Dienstag in der Hauptstadt Kampala waren die meisten internationalen Medien ausgeschlossen. Die Teilnehmer der Kundgebung wurden mit Bussen in die Stadt gefahren und erhielten kostenloses Essen, wie sie AFP schilderten.

Das afrikanische Land hatte bereits während der Wahl im Jahr 2021 das Internet gesperrt. Die Abstimmung wurde von Vorwürfen der Manipulation und staatlicher Gewalt überschattet.

A.M.Murray--TNT

New Yorker Richter schränkt Festnahme von Migranten bei Gericht ein

Ein US-Bundesrichter hat die Möglichkeit zur Festnahme von Einwanderern in einem New Yorker Migrationsgericht deutlich eingeschränkt. Der Richter Kevin Castel untersagte es den Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde ICE grundsätzlich, Einwanderer in dem Gericht in Gewahrsam zu nehmen. Dies sei nur in Ausnahmefällen gerechtfertigt - etwa wenn es ein "unmittelbares Risiko von Tod, Gewalt oder körperlichen Schäden" gebe, hieß es in der Urteilsbegründung.

US-Vizepräsident Vance verteidigt Truppenreduzierung in Europa - Rubio reist zu Nato-Treffen

US-Vizepräsident JD Vance hat die angekündigte Truppenreduzierung in Deutschland und Polen verteidigt. "Es geht nicht darum, jeden einzelnen amerikanischen Soldaten aus Europa abzuziehen", sagte Vance am Dienstag vor Journalisten im Weißen Haus. Die Regierung in Washington wolle "einige Ressourcen so umschichten, dass die Sicherheit der USA bestmöglich gewährleistet" sei.

Chamenei ruft die Menschen im Iran zum Kinderkriegen auf

Der oberste iranische Führer Modschtaba Chamenei hat die Menschen in seinem Land aufgefordert, mehr Kinder zu bekommen. "Wenn sie die richtige und notwendige Politik des Bevölkerungswachstums ernsthaft verfolgt, wird die große iranische Nation in der Lage sein, eine wichtige Rolle zu spielen und zukünftig strategische Sprünge erfahren", erklärte Chamenei in einem Brief, von dem am Dienstag Auszüge im Onlinedienst X veröffentlicht wurden. Die Geburtenrate im Iran ist in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch zurückgegangen.

Britischer König Charles III. zu Besuch in Nordirland eingetroffen

Der britische König Charles III. und seine Frau Camilla sind am Dienstag zu einem unangekündigten Besuch in Nordirland eingetroffen. In der nordirischen Hauptstadt Belfast besuchte das königliche Paar zunächst das Thompson Dock, auf dem die "Titanic" kurz vor ihrer verhängnisvollen Jungfernfahrt 1912 fertiggestellt wurde. Anschließend wurden Charles und Camilla von einer Volksmusikgruppe empfangen und probierten selbst traditionelle Instrumente aus.

Textgröße ändern: