The National Times - Bayerns Ministerpräsident Söder will Zahl von Bundesländern verringern

Bayerns Ministerpräsident Söder will Zahl von Bundesländern verringern


Bayerns Ministerpräsident Söder will Zahl von Bundesländern verringern
Bayerns Ministerpräsident Söder will Zahl von Bundesländern verringern / Foto: © AFP/Archiv

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Zahl der Bundesländer in Deutschland verringern. "Weniger Bundesländer, ganz einfach", sagte Söder am Dienstag am Rande einer Klausurtagung der bayerischen CSU-Landtagsfraktion im fränkischen Kloster Banz zu seinen Vorstellungen. Dabei räumte der CSU-Chef ein, dass solch eine Reduzierung das Bohren dicker Bretter bedeute.

Textgröße ändern:

Söder sagte, er werde bei seiner Kritik an den hohen Belastungen Bayerns durch den Länderfinanzausgleich immer gefragt, was denn sein konstruktiver Vorschlag sei. Dies sei für ihn die Reduzierung der Zahl der derzeit 16 Bundesländer.

Die deutschen Strukturen mit den vielen Bundesländern seien nicht entscheidungs- und wettbewerbsfähig, kritisierte Söder. Es gebe einen "ständigen Blockademodus" und "endlos lange Abstimmungsprozesse", die verschlankt werden müssten.

Es handle sich bei seiner Forderung um "eine Projektion, wie Deutschland eine Zukunft hat", sagte Söder. Er wollte sich aber nicht dazu äußern, welche Bundesländer seiner Meinung nach zusammengelegt werden sollten.

S.M.Riley--TNT

Empfohlen

Trump gibt neue Gespräche zwischen USA und Iran bekannt - Witkoff "zuversichtlich"

Zwischen Zuckerbrot und Peitsche: US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Gesprächsanlauf mit dem Iran bekanntgegeben - nachdem er der Islamischen Republik zuvor erneut mit "Vernichtung" gedroht hatte. Trump sprach am Dienstag in New York von einem "sehr produktiven Treffen". In seiner Rede bei der UN-Generaldebatte hatte er gesagt, der Iran habe die Wahl zwischen "Größe" und "Auslöschung". Am Mittwochvormittag (Ortszeit) soll Irans Präsident Massud Peseschkian vor der UN-Vollversammlung sprechen.

Selenskyj: Kiew zu Ende von Angriffen auf Energieanlagen bereit - bei Zusage aus Moskau

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Bereitschaft seines Landes zu einem Ende der Angriffe auf russische Energieanlagen bekräftigt - im Falle einer entsprechenden Zusage aus Moskau hinsichtlich ukrainischer Energieinfrastruktur. "Wir sind zu jeder Art von Energie-Waffenstillstand bereit", falls Moskau zustimme, "unser Energiesystem nicht anzugreifen", sagte Selenskyj am Dienstag vor Journalisten am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

Trump: USA und Iran sprechen in New York drei Stunden miteinander

Die USA und der Iran haben am Rande der UN-Vollversammlung in New York einen neuen Anlauf für eine Gesprächslösung unternommen. US-Präsident Donald Trump sprach am Dienstag in New York von einem "sehr produktiven Treffen", das rund drei Stunden gedauert habe. Später bestätigte er, dass sein Sondergesandter Steve Witkoff und sein Schwiegersohn Jared Kushner die US-Delegation geleitet hätten.

Israel: Rechtsextremist Ben Gvir will nach Wahlen Verteidigungsminister werden

Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir strebt eigenen Angaben zufolge nach den Parlamentswahlen Ende Oktober das Amt des Verteidigungsministers an. Er bewerbe sich auf den Posten, da die Zeit gekommen sei, die "Denkweise" innerhalb der israelischen Armee zu ändern, sagte Ben Gvir am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Jerusalem. "Die Zeit ist gekommen, die Sicherheitsdoktrin des Staates Israel mit einem einzigen Ziel zu verändern: einen entschiedenen Sieg an jeder Front", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: