The National Times - Iranischer Präsident warnt "Aufrührer" vor weiteren Protesten

Iranischer Präsident warnt "Aufrührer" vor weiteren Protesten


Iranischer Präsident warnt "Aufrührer" vor weiteren Protesten
Iranischer Präsident warnt "Aufrührer" vor weiteren Protesten / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Nach den tagelangen Massenprotesten im Iran hat der iranische Präsident Massud Peseschkian "Aufrührer" vor weiteren Demonstrationen gewarnt. Es könne nicht zugelassen werden, dass "Aufrührer die Gesellschaft destabilisieren", sagte Peseschkian in einem am Sonntag ausgestrahlten Fernsehinterview. Die Bevölkerung rief er auf, "Vertrauen in unseren Willen zur Durchsetzung der Gerechtigkeit" haben.

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Im Iran gibt es seit rund zwei Wochen Proteste, die sich inzwischen zu einer Massenbewegung ausgeweitet haben. Sie entzündeten sich zunächst an der Unzufriedenheit über die wirtschaftlichen Lage, inzwischen richten sie sich gegen die Führung in Teheran.

Die Behörden gehen hart gegen die Proteste vor, nach Angaben von Menschenrechtlern wurden bereits mindestens 192 Menschen getötet. Angesichts einer seit Tagen andauernden landesweiten Internetsperre fürchten Aktivisten, dass die tatsächlichen Zahlen noch weit höher liegen.

A.M.James--TNT

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Trump verschärft Drohungen gegen Kuba - Präsident der Karibikinsel will kämpfen

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Staat in Geldnot: Wirtschaftsweise Schnitzer hält Steuererhöhungen für denkbar

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält Steuererhöhungen in den nächsten Jahren aufgrund wachsender Finanzierungsprobleme des Staates für denkbar. "Ich vermute, dass die Regierung irgendwann darüber nachdenken muss", sagte die Sachverständige der "Bild am Sonntag". Spätestens ab 2029 sei der Haushalt nicht mehr "ausfinanziert". Die Regierung setze auf Wirtschaftswachstum. Das Wachstum müsste für eine Lösung des Problems allerdings "sehr hoch ausfallen". Das sei "nicht realistisch".

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