The National Times - Bericht: CDU-Kandidat Schulze will vor Sachsen-Anhalt-Wahl Ministerpräsidenten werden

Bericht: CDU-Kandidat Schulze will vor Sachsen-Anhalt-Wahl Ministerpräsidenten werden


Bericht: CDU-Kandidat Schulze will vor Sachsen-Anhalt-Wahl Ministerpräsidenten werden
Bericht: CDU-Kandidat Schulze will vor Sachsen-Anhalt-Wahl Ministerpräsidenten werden / Foto: © AFP/Archiv

Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September, Landeswirtschaftsminister Sven Schulze, will sich nach Informationen der "Mitteldeutschen Zeitung" Ende Januar im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Der derzeitige Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) wolle zuvor den Posten aufgeben, berichtete die Zeitung am Donnerstag. CDU-Landesgeschäftsführer Mario Zeising wollte den Medienbericht auf Anfrage in Magdeburg nicht bestätigen.

Textgröße ändern:

Die Landes-CDU hatte Schulze im November zum Spitzenkandidaten für die Wahl am 6. September gewählt. Haseloff tritt bei der Wahl nicht mehr an. Der 71-Jährige ist seit 2011 Ministerpräsident. Derzeit regiert Haseloff mit einer Koalition aus CDU, SPD und FDP. Schulze ist Wirtschaftsminister in seinem Kabinett und auch CDU-Landeschef.

Nach Informationen der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" sind für Montag Parteiführungstreffen aller drei Koalitionsparteien geplant, in denen die geplante Wahl von Schulze abgestimmt werden soll. Auch das bestätigte Zeising nicht, er verwies auf eine seit längerem geplante Klausur der CDU-Fraktion.

S.Collins--TNT

Empfohlen

Xi und Putin heben bei Treffen in Peking enge Beziehungen ihrer Länder hervor

Kreml-Chef Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping haben zum Auftakt ihres Treffens in Peking die enge Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern hervorgehoben. Trotz "ungünstiger äußerer Umstände" zeichnete sich die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder durch "eine starke, positive Dynamik" aus, sagte Putin am Mittwoch zu Xi in der Großen Halle des Volkes, wie Aufnahmen russischer Medien zeigten. "Unsere Beziehungen haben heute ein beispiellos hohes Niveau erreicht."

Trump sagt Teilnahme an G7-Gipfel in Frankreich zu

US-Präsident Donald Trump reist im Juni zum G7-Gipfel nach Frankreich. Trump werde an dem vom 15. bis 17. Juni geplanten Treffen teilnehmen, sagte ein Mitarbeiter des Weiße Hauses am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Trumps Teilnahme war zuvor nicht offiziell bestätigt worden.

Bundesfinanzhof urteilt über Grundsteuer in Baden-Württemberg

Am Bundesfinanzhof (BFH) in München fällt am Mittwoch (09.00 Uhr) die erste Entscheidung über eine Grundsteuer in einem Bundesland. Es geht um das baden-württembergische Modell. Geklagt hatten Grundstückseigentümer, die seit der Reform mehr zahlen müssen als vorher. Sie werden unter anderem vom Bund der Steuerzahler unterstützt. (Az. II R 26/24 und II R 27/24)

Kabinett befasst sich mit Plänen zum Ausbau des Zivilschutzes

Die Bundesregierung will den Zivilschutz in Deutschland massiv ausbauen. Das Bundeskabinett berät dazu am Mittwoch (10.00 Uhr) über Eckpunkte für einen "Pakt für den Bevölkerungsschutz" von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Bis 2029 sollen damit zehn Milliarden Euro investiert werden, etwa in Ausrüstung und Personal des Technischen Hilfswerks (THW). Geplant ist unter anderem ein Bauprogramm, um die THW-Gebäude krisensicher zu machen. Zudem sollen 1000 Spezialfahrzeuge beschafft werden.

Textgröße ändern: