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SPD-Fraktion beginnt Klausurtagung in Berlin

POLITIK 08.01.2026

SPD-Fraktion beginnt Klausurtagung in Berlin / Foto: © AFP

Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag (13.00 Uhr) zu einer Klausurtagung im Reichstagsgebäude in Berlin zusammen. Zum Auftakt ist ein Statement von Fraktionschef Matthias Miersch vorgesehen (12.30 Uhr). Im Zentrum der Beratungen steht die weitere politische Arbeit in der Koalition mit CDU und CSU.

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Aus deren Reihen war zuletzt wiederholt eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags gefordert worden, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Soziales. Breiten Raum dürfte auch die aktuelle außen- und sicherheitspolitische Lage einnehmen, darunter die Friedensbemühungen für die Ukraine. Die zweitägige Klausur wird am Freitag fortgesetzt.

H.Davies--TNT

Von der Leyen und Costa treffen Syriens Präsidenten Scharaa in Damaskus

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa reisen nach Syrien und treffen dort am Freitag den syrischen Präsidenten Mohammed al-Scharaa in Damaskus. Bei dem Treffen soll es nach Angaben der EU-Kommission um die Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen gehen. Es ist der erste Besuch der EU-Spitzen in Syrien seit dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024.

Trump empfängt nach US-Angriff auf Venezuela Chefs von US-Ölfirmen

Nach dem US-Angriff auf Venezuela und der Gefangennahme von Staatschef Nicolás Maduro empfängt US-Präsident Donald Trump am Freitag die Chefs von US-Ölfirmen. Bei dem Treffen in Washington gehe es darum, die "gewaltigen Möglichkeiten" zu besprechen, die sich nun für diese Unternehmen in Venezuela böten, hatte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Mittwoch gesagt. Venezuela verfügt über die größten bekannten Erdölvorkommen weltweit.

Iran: Größte Proteste seit Ende Dezember - Menschenmassen in Teheran

Im Iran haben in der Nacht zum Freitag die größten Demonstrationen seit Beginn der jüngsten Protestwelle stattgefunden. In der Hauptstadt Teheran strömten zahlreiche Menschen auf den weitläufigen Ajatollah-Kaschani-Boulevard, wie auf von der Nachrichtenagentur AFP verifizierten Aufnahmen in Onlinenetzwerken zu sehen war. Auf weiteren Bildern war eine protestierende Menschenmenge in der westiranischen Großstadt Abadan zu sehen.

Venezuela lässt politische Häftlinge frei - darunter bekannte Aktivistin Rocío San Miguel

Fünf Tage nach der US-Militärintervention in Venezuela hat der Parlamentspräsident des südamerikanischen Landes die Freilassung zahlreicher Häftlinge bekanntgegeben - darunter die prominenten spanisch-venezolanische Aktivistin Rocío San Miguel. Den Schritt gab der Vorsitzende der venezolanischen Nationalversammlung, Jorge Rodríguez, am Donnerstag bekannt. Spaniens Außenminister José Manuel Albares erklärte, unter den Freigelassenen seien fünf spanische Staatsbürger, darunter die Aktivistin San Miguel.

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