Berlin: Geldstrafe wegen Holocaust-Verharmlosung auf Instagram

The National Times - Berlin: Geldstrafe wegen Holocaust-Verharmlosung auf Instagram

POLITIK 06.01.2026

Berlin: Geldstrafe wegen Holocaust-Verharmlosung auf Instagram / Foto: © AFP/Archiv

Wegen eines die NS-Verbrechen verharmlosenden Posts auf Instagram ist ein 40-Jähriger in Berlin zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach ihn am Dienstag der Volksverhetzung schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte.

Textgröße ändern:

Laut Anklage hatte der Mann am 29. Oktober 2023 öffentlich zugänglich den Text "Gaza = Ausschwitz 2023" veröffentlicht. Damit setzte er aus Sicht der Generalstaatsanwaltschaft das Schicksal der rund sechs Millionen unter der NS-Herrschaft ermordeten Jüdinnen und Juden sowie anderer verfolgter Gruppen mit der militärischen Reaktion Israels auf den Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gleich.

Laut Generalstaatsanwaltschaft stand der Angeklagte zum Tatzeitpunkt unter Führungsaufsicht. Er war am 25. Januar 2013 vom Kammergericht Berlin wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden.

Laut damaligem Urteil war er Mitglieder der Gruppen Deutsche Taliban Mudschahedin und Al-Kaida. Er soll unter anderem in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gereist sein, um am gewaltsamen Dschihad teilzunehmen. Außerdem soll er nach Überzeugung des Strafsenats Al-Kaida-Unterstützer angeworben haben.

L.A.Adams--TNT

UN-Generaldebatte: Israel weist Macron-Äußerungen über Westjordanland als "grotesk" zurück

Israel hat empört auf die Rede von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron vor der UN-Vollversammlung reagiert, in der er die Lage im Westjordanland angeprangert hatte. Die "groteske Absurdität" von Macrons Äußerungen sei "schockierend", teilte das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Dienstag mit. Es bezog sich insbesondere auf Macrons Äußerung, dass die islamistische Palästinenserorganisation Hamas dort "nie" aktiv gewesen sei.

UN-Generaldebatte: Reden von Irans Präsident Peseschkian und Selenskyj erwartet

Bei den Vereinten Nationen in New York wird am Mittwoch die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs fortgesetzt (15.00 Uhr MESZ). Als Redner werden unter anderem der iranische Staatschef Massud Peseschkian erwartet sowie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Den Auftakt macht der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa.

Marokkaner wählen neues Parlament

Nach einem Wahlkampf mit den zentralen Themen Kaufkraft, Arbeit und soziale Ungleichheit wird in Marokko am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Nach der Wahl der 395 Mitglieder des Repräsentantenhauses kann die stärkste Partei den Regierungschef bestimmen, der von König Mohammed VI. ernannt wird. Der Monarch des nordafrikanischen Landes gibt in strategischen Bereichen den Kurs vor.

Trump gibt neue Gespräche zwischen USA und Iran bekannt - Witkoff "zuversichtlich"

Zwischen Zuckerbrot und Peitsche: US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Gesprächsanlauf mit dem Iran bekanntgegeben - nachdem er der Islamischen Republik zuvor erneut mit "Vernichtung" gedroht hatte. Trump sprach am Dienstag in New York von einem "sehr produktiven Treffen". In seiner Rede bei der UN-Generaldebatte hatte er gesagt, der Iran habe die Wahl zwischen "Größe" und "Auslöschung". Am Mittwochvormittag (Ortszeit) soll Irans Präsident Massud Peseschkian vor der UN-Vollversammlung sprechen.