The National Times - Bundesregierung erinnert an Widerstand gegen NS-Gewaltherrschaft

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Bundesregierung erinnert an Widerstand gegen NS-Gewaltherrschaft

POLITIK 20.07.2022

Bundesregierung erinnert an Widerstand gegen NS-Gewaltherrschaft / Foto: © AFP

Die Bundesregierung erinnert am Mittwoch zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler vor 78 Jahren an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. An einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Berlin-Plötzensee (15.00 Uhr) nimmt unter anderem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) teil. Die Ansprache hält die belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja.

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Am Abend (18.00 Uhr) legen außerdem 400 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr bei einem feierlichen Appell im Berliner Sitz des Verteidigungsministeriums ihr Gelöbnis ab. Dabei sprechen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und als Ehrengast Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Im Bendlerblock, wo heute das Verteidigungsministerium seinen Sitz hat, waren nach dem Umsturzversuch von 1944 Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg und mehrere Mitverschwörer hingerichtet worden.

A.Parker--TNT

Kallas dringt auf Aufrechterhalten von EU-Sanktionen gegen Russland

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die EU-Mitgliedstaaten zu einem Aufrechterhalten ihrer Sanktionen gegen Russland aufgefordert. "Wir brauchen diese Stabilität, dass die Sanktionen für längere Zeit bestehen bleiben", sagte Kallas am Montagabend vor Journalisten in New York. EU-Diplomaten hatten zuvor mitgeteilt, dass die EU es vorerst nicht geschafft habe, eine grundsätzliche Einigung auf die Aufhebung ihrer Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen zu bestätigen.

Nach Trumps "Sabotage"-Vorwurf: UNO überprüft Rolltreppe und Teleprompter

Nach wütenden Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über eine angebliche technische "Sabotage" seines Auftritts bei der UN-Generaldebatte im vergangenen Jahr wollen die Vereinten Nationen ein neuerliches Debakel verhindern: Vor Trumps Rede am Dienstag sei eine Rolltreppe im New Yorker UN-Hauptsitz "überprüft und noch einmal überprüft worden", sagte der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, am Montag.

Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Chef Peters tritt zurück - SPD kündigt Sondierungen an

Nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat Spitzenkandidat Daniel Peters seinen Rücktritt vom Vorsitz der Landespartei erklärt. Er ziehe damit persönlich die Konsequenzen "aus der krachenden Niederlage", sagte der 45-Jährige am Montag nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Schwerin. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kündigte derweil Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung mit der Linken und den Grünen an.

USA, Dänemark und Grönland unterzeichnen am Dienstag ihr Sicherheitsabkommen

Dänemark, die USA und Grönland wollen am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York ihr angekündigtes Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen werde die Vereinbarung zusammen mit US-Präsident Donald Trump und dem grönländischen Regierungschef Jens-Frederik Nielsen bei einer Zeremonie im UN-Gebäude um 10.30 Uhr (Ortszeit, 16.30 MESZ) in Kraft setzen, erklärte Frederiksens Büro am Montag.

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