The National Times - Erste Runde der Parlamentswahl in Myanmar beginnt

Erste Runde der Parlamentswahl in Myanmar beginnt


Erste Runde der Parlamentswahl in Myanmar beginnt
Erste Runde der Parlamentswahl in Myanmar beginnt / Foto: © AFP

In Myanmar hat in den von der Militärjunta kontrollierten Gebieten die erste Runde der umstrittenen Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten gegen 6.00 Uhr (Ortszeit) unter anderem in Yangon, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag beobachtete. In der größten Stadt des Landes wurde über Nacht ein großes Sicherheitsaufgebot an Bahnhöfen und im Straßenverkehr postiert.

Textgröße ändern:

Die Wahl, die insgesamt drei Runden umfasst, ist die erste Parlamentswahl seit dem Militärputsch von 2021. Die zweite Runde soll in zwei Wochen stattfinden, die dritte am 25. Januar.

Abgestimmt wird unter anderem auch in Mandalay und der Hauptstadt Naypyidaw. Während die Militärjunta die Wahl als Rückkehr zur Demokratie bezeichnet, kritisieren internationale Beobachter eine "Scheinwahl".

Das Militär in Myanmar hatte 2021 die im Jahr zuvor mit großer Mehrheit gewählte demokratische Regierung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gestürzt. In einem von Menschenrechtsgruppen als Schauprozess verurteilten Verfahren wurde Suu Kyi zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt, ihre äußerst populäre Partei Nationale Liga für Demokratie (NDL) wurde aufgelöst.

Das südostasiatische 50-Millionen-Einwohner-Land ist seitdem vom Bürgerkrieg zerrissen, in Dutzenden von bewaffneten Rebellen kontrollierten Gebieten hat die Wahlkommission die Abstimmung abgesagt. Oppositionelle Gruppen kündigten einen Boykott der Wahl an.

T.F.Russell--TNT

Empfohlen

Marokkaner stimmen über ein neues Parlament ab

In Marokko ist ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahllokale öffneten am Mittwochvormittag und sollten am Abend um 19.00 Uhr (21.00 Uhr MESZ) schließen. Mit ersten Ergebnissen wurde in der Nacht zu Donnerstag gerechnet. Der Wahlkampf war von einem Misstrauen der Menschen gegenüber den Parteien geprägt.

Aserbaidschan begnadigt Franzosen nach Streichung zweier Russen von EU-Sanktionsliste

Nach der Streichung von zwei russischen Oligarchen von der Sanktionsliste der EU hat der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew am Mittwoch den wegen Spionagevorwürfen inhaftierten Franzosen Martin Ryan begnadigt. Insgesamt begnadigte Alijew 20 Menschen, wie es in einem am Mittwoch auf der Website des Präsidialamts veröffentlichten Dekret heißt. Dies sei unter Berücksichtigung unter anderem der gesundheitlichen Verfassung und familiärer Umstände der Inhaftierten geschehen.

Urkunde bei UNO hinterlegt: Deutschland tritt UN-Hochseeschutzabkommen bei

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat eine Ratifizierungsurkunde für den Beitritt Deutschlands zum UN-Hochseeschutzabkommen bei den Vereinten Nationen hinterlegt und damit den deutschen Beitritt besiegelt. Schneider bezeichnete das Abkommen nach Angaben seines Ministeriums vom Dienstag als "den größten internationalen umweltpolitischen Erfolg der letzten Jahre". Die Hinterlegung der Urkunde erfolgte am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der Schneider nach New York gereist war.

Grüne fordern von Linkspartei "Klarheit" bei Antisemitismus und Rauswurf Kocaks

In der Debatte um Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe bei der Berliner Linken haben die Grünen die Linkspartei im Bund zu harten Konsequenzen aufgefordert. "Es braucht hier rote Linien, gerade beim Kampf gegen Antisemitismus", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Wie zuvor schon Grünen-Fraktionschefin Katherina Dröge forderte sie von der Linken-Bundestagsfraktion den Ausschluss des Abgeordneten Ferat Kocak wegen dessen Kontakten ins Berliner Clan-Milieu.

Textgröße ändern: