The National Times - UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf Erklärung zu Nordkoreas Raketentests einigen

UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf Erklärung zu Nordkoreas Raketentests einigen


UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf Erklärung zu Nordkoreas Raketentests einigen
UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf Erklärung zu Nordkoreas Raketentests einigen

Der UN-Sicherheitsrat hat sich laut Diplomatenkreisen nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu den nordkoreanischen Raketentests einigen können. Der chinesische UN-Botschafter forderte die USA am Freitag anlässlich einer Dringlichkeitssitzung des Rates zu mehr Flexibilität im Umgang mit Nordkorea auf. "Wenn sie einen neuen Durchbruch wollen, sollten sie mehr Aufrichtigkeit und Flexibilität zeigen", sagte der chinesische UN-Botschafter Zhang Jun vor der Sitzung.

Textgröße ändern:

Die USA sollten Nordkorea mit "attraktiveren, praktischeren und flexibleren Ansätzen" entgegenkommen, forderte Zhang. Die USA hatten die Sitzung des Rates anlässlich der jüngsten nordkoreanischen Raketentests beantragt und dem Rat eine gemeinsame Erklärung vorgeschlagen, in der die Tests verurteilt werden. China, Russland sowie weitere Länder weigerten sich laut Diplomaten jedoch, die Erklärung zu unterzeichnen.

China und Russland blockieren bislang alle Maßnahmen des Sicherheitsrats gegenüber Nordkorea. Vergangenes Jahr hatten die beiden Staaten eine Resolution vorgeschlagen, mit der die Sanktionen gegen Pjöngjang aus humanitären Gründen gelockert würden. Der Entwurf wurde wegen mangelnder Unterstützung jedoch nicht zur Abstimmung gestellt. "Zumindest tun wir etwas, um weitere Verbesserungen zu ermöglichen und eine Eskalation der Spannungen zu vermeiden", sagte Zhang.

Die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, erklärte hingegen nach der Sitzung, die von China und Russland vorgeschlagene Lockerung der Sanktionen würde Nordkorea für sein "schlechtes Verhalten" belohnen. "Millionen Dollar für militärische Tests auszugeben, während das eigene Volk hungert, zeigt, dass sich dieses Land nicht um seine eigene Bevölkerung kümmert", sagte Thomas-Greenfield.

Die Sitzung des Sicherheitsrats am Freitag war bereits die dritte zu Nordkorea binnen eines Monats. Auch bei der vergangenen am 20. Januar hatten sich die Ratsmitglieder nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen können. Die USA und acht weitere Länder riefen Nordkorea am Freitag erneut auf, "seine destabilisierenden Handlungen einzustellen und zum Dialog zurückzukehren".

Hintergrund ist eine Reihe von sieben nordkoreanischen Raketentests seit Beginn des Jahres. Zuletzt hatte Pjöngjang am Sonntag eine Rakete vom Typ Hwasong-12 abgefeuert. Eine solch starke Waffe war seit 2017 nicht mehr abgeschossen worden.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Lieferkettengesetz in Serbien: Audits und Realität bei Mercedes-Zulieferer Yura

In der serbischen Stadt Leskovac arbeiten tausende Frauen für Autozulieferer wie Yura, die Teile für Mercedes-Benz fertigen. Beschäftigte berichten von chronischen Schmerzen und psychischem Druck. Trotz Beschwerden deutscher Kunden und gesetzlicher Vorgaben bleiben die Missstände bestehen, während das Lieferkettengesetz politisch geschwächt wird.

Textgröße ändern: