The National Times - Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner

Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner


Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner
Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner / Foto: © AFP

Im Rahmen seiner Berlin-Visite hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag den Bundestag besucht. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) empfing den Gast aus Kiew am Nachmittag zu einem Gespräch im Reichstagsgebäude, bei dem es nach Angaben ihres Büros unter anderem um das Thema von Neuwahlen in der Ukraine gehen solle - der Präsident hatte sich unter bestimmten Bedingungen dafür offen gezeigt. Eine Rede Selenskyjs vor den Abgeordneten im Plenum war nicht geplant.

Textgröße ändern:

Anfang Dezember hatte sich Selenskyj zu Neuwahlen in der Ukraine bereit gezeigt, nachdem US-Präsident Donald Trump dies gefordert hatte. Selenskyjs Amtszeit wäre eigentlich schon vor anderthalb Jahren ausgelaufen; wegen des Kriegs wurden bislang aber keine Wahlen abgehalten.

Vor seinem Besuch im Bundestag war Selenskyj am Montagmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Nach dem Gespräch mit Klöckner im Reichstagsgebäude wollte sich Selenskyj zum Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum begeben, das er gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besuchen will.

Danach folgt eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden Politiker, dem sich ein bilaterales Gespräch über den Stand der Friedensverhandlungen anschließen soll. Am Montagabend sollen dann zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen von EU und Nato zu den Gesprächen hinzustoßen.

Selenskyj war bereits tags zuvor in Berlin angekommen. In Bundeskanzleramt beriet er am Sonntag rund fünf Stunden lang mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner über Pläne für eine Waffenruhe in der von Russland angegriffenen Ukraine. Berlin ist aktuell für zwei Tage das Zentrum der internationalen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs.

H.Davies--TNT

Empfohlen

13 Tote bei dschihadistischem Angriff auf Flughafen in Nigers Hauptstadt Niamey

Bei einem dschihadistischen Angriff auf den Flughafen in Nigers Hauptstadt Niamey sind am Donnerstag mindestens 13 Menschen getötet worden. Neben elf Soldaten seien auch zwei Zivilisten unter den Toten, teilte das Verteidigungsministerium des westafrikanischen Landes mit. Zudem seien 22 Angreifer getötet und etwa 20 Verdächtige festgenommen worden. Die Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime (JNIM), ein Ableger des Extremistennetzwerks Al-Kaida, bekannte sich zu dem Angriff.

Ex-US-Präsidenten und Merkel bei Eröffnung von Obama-Center - Trump fehlt

Zur Eröffnung des Obama-Centers in Chicago haben sich zahlreiche US-Stars, Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) und sämtliche Ex-US-Präsidenten die Ehre gegeben - Amtsinhaber Donald Trump blieb der Zeremonie am Donnerstag aber fern. An der Einweihung des Obama Presidential Center, das sich dem Leben und politischen Wirken von Ex-Präsident Barack Obama widmet, nahmen US-Showgrößen wie die Musiker Stevie Wonder und Bruce Springsteen, Regisseur Steven Spielberg und Hollywoodstar Tom Hanks teil.

EU-Staaten hoffen nach Iran-Deal auf Bewegung auch in Ukraine-Frage

Nach der Iran-Einigung zwischen Washington und Teheran hoffen die EU-Staaten auf Bewegung auch im Ukraine-Krieg. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Donnerstag beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von einem "speziellen Momentum": "Ich habe den Eindruck, dass sich das Blatt wendet." Wichtiges Thema der Beratungen war zudem der Umgang mit China.

Iran-Abkommen: Trump wütet gegen Kritiker und spricht von "Sieg"

US-Präsident Donald Trump hat erneut gegen Kritiker seines Rahmenabkommens mit dem Iran ausgeteilt - auch aus dem eigenen politischen Lager. Die Vereinbarung sei ein "Erfolg" und sichere den Vereinigten Staaten "niedrigere Ölpreise und den Sieg", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Alles andere sei "Propaganda" der oppositionellen Demokraten.

Textgröße ändern: