The National Times - Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner

Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner


Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner
Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner / Foto: © AFP

Im Rahmen seiner Berlin-Visite hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag den Bundestag besucht. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) empfing den Gast aus Kiew am Nachmittag zu einem Gespräch im Reichstagsgebäude, bei dem es nach Angaben ihres Büros unter anderem um das Thema von Neuwahlen in der Ukraine gehen solle - der Präsident hatte sich unter bestimmten Bedingungen dafür offen gezeigt. Eine Rede Selenskyjs vor den Abgeordneten im Plenum war nicht geplant.

Textgröße ändern:

Anfang Dezember hatte sich Selenskyj zu Neuwahlen in der Ukraine bereit gezeigt, nachdem US-Präsident Donald Trump dies gefordert hatte. Selenskyjs Amtszeit wäre eigentlich schon vor anderthalb Jahren ausgelaufen; wegen des Kriegs wurden bislang aber keine Wahlen abgehalten.

Vor seinem Besuch im Bundestag war Selenskyj am Montagmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Nach dem Gespräch mit Klöckner im Reichstagsgebäude wollte sich Selenskyj zum Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum begeben, das er gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besuchen will.

Danach folgt eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden Politiker, dem sich ein bilaterales Gespräch über den Stand der Friedensverhandlungen anschließen soll. Am Montagabend sollen dann zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen von EU und Nato zu den Gesprächen hinzustoßen.

Selenskyj war bereits tags zuvor in Berlin angekommen. In Bundeskanzleramt beriet er am Sonntag rund fünf Stunden lang mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner über Pläne für eine Waffenruhe in der von Russland angegriffenen Ukraine. Berlin ist aktuell für zwei Tage das Zentrum der internationalen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs.

H.Davies--TNT

Empfohlen

USA laden Putin zum G20-Gipfel ein - Russland lehnt Kampfpause in der Ukraine ab

Die USA haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum G20-Gipfel in Miami im Dezember eingeladen. "Wir hoffen, dass er die Einladung annimmt", sagte US-Außenminister Marco Rubio am Mittwoch am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Der russische Außenminister Sergej Lawrow wies nach einem Treffen mit Rubio indes Forderungen nach einer Kampfpause gegen die Ukraine zurück.

Russland will Angriffe auf die Ukraine nicht unterbrechen

Russland will seine Angriffe auf die Ukraine vorerst nicht einstellen. "Wir werden in unserer speziellen Militäroperation keine Pause einlegen", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York. Er nutzte dabei den Begriff, mit dem Russland seinen Angriffskrieg umschreibt.

CDU-interne Kritik an Dominanz des Wirtschaftsflügels - Warnungen vor Niedergang

In der CDU gibt es nach schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen heftige Kritik an der Dominanz des Wirtschaftsflügels. "Wenn wir in das rein wirtschaftsliberale Lager gehen, zerstört das die CDU", sagte das langjährige CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. Der Wirtschaftsflügel spiele in der Bundestagsfraktion eine viel zu starke Rolle, kritisierte er.

Erstmals keine OSZE-Beobachter zu US-Wahlen eingeladen - Kritik aus Berlin

Erstmals seit Beginn ihrer Wahlbeobachtung in den USA ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht zu einer US-Bundeswahl eingeladen worden. Washingtons Entscheidung zu den Kongresszwischenwahlen im November sei eine "deutliche Abkehr von einer bewährten demokratischen Praxis" und stehe "nicht im Einklang mit den Verpflichtungen" der OSZE-Teilnehmerstaaten, erklärte die Organisation am Mittwoch. Auch der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), kritisierte die Nichteinladung.

Textgröße ändern: