Anklage gegen AfD-Abgeordneten Moosdorf wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben

The National Times - Anklage gegen AfD-Abgeordneten Moosdorf wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben

POLITIK 15.12.2025

Anklage gegen AfD-Abgeordneten Moosdorf wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben / Foto: © AFP/Archiv

Wegen eines mutmaßlichen Hitlergrußes innerhalb des Reichstagsgebäudes hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Dem 60-Jährigen wird das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vorgeworfen, wie die Behörde ohne die Nennung seines Namens in der Bundeshauptstadt mitteilte. Die Anklage gegen den Politiker, bei dem es sich nach AfD-Angaben um den direkt gewählten Abgeordneten Moosdorf aus dem sächsischen Wahlkreis Zwickau handelt, wurde vor dem Amtsgericht Tiergarten erhoben.

Textgröße ändern:

Moosdorf soll am 22. Juni 2023 während einer Sitzung des Bundestags einen Parteikollegen im Garderobenbereich an einem Eingang des Bundestags mit Hackenschlag und Hitlergruß begrüßt haben. Dabei soll ihm bewusst gewesen sein, dass die Grußformel der verbotenen Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei für Andere wahrnehmbar gewesen sein soll.

Im Oktober 2025 hob der Bundestag wegen der Vorwürfe Moosdorfs Immunität auf. Moosdorf ist seit 2016 AfD-Mitglied und war bis vor einigen Monaten außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion sowie Leiter des Arbeitskreises Außen in der AfD, der prorussische Positionen vertritt. Im Oktober 2024 wurde bekannt, dass der Musiker Honorarprofessor an einer Moskauer Musikhochschule ist.

V.Allen--TNT

13 Tote bei dschihadistischem Angriff auf Flughafen in Nigers Hauptstadt Niamey

Bei einem dschihadistischen Angriff auf den Flughafen in Nigers Hauptstadt Niamey sind am Donnerstag mindestens 13 Menschen getötet worden. Neben elf Soldaten seien auch zwei Zivilisten unter den Toten, teilte das Verteidigungsministerium des westafrikanischen Landes mit. Zudem seien 22 Angreifer getötet und etwa 20 Verdächtige festgenommen worden. Die Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime (JNIM), ein Ableger des Extremistennetzwerks Al-Kaida, bekannte sich zu dem Angriff.

Ex-US-Präsidenten und Merkel bei Eröffnung von Obama-Center - Trump fehlt

Zur Eröffnung des Obama-Centers in Chicago haben sich zahlreiche US-Stars, Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) und sämtliche Ex-US-Präsidenten die Ehre gegeben - Amtsinhaber Donald Trump blieb der Zeremonie am Donnerstag aber fern. An der Einweihung des Obama Presidential Center, das sich dem Leben und politischen Wirken von Ex-Präsident Barack Obama widmet, nahmen US-Showgrößen wie die Musiker Stevie Wonder und Bruce Springsteen, Regisseur Steven Spielberg und Hollywoodstar Tom Hanks teil.

EU-Staaten hoffen nach Iran-Deal auf Bewegung auch in Ukraine-Frage

Nach der Iran-Einigung zwischen Washington und Teheran hoffen die EU-Staaten auf Bewegung auch im Ukraine-Krieg. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Donnerstag beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von einem "speziellen Momentum": "Ich habe den Eindruck, dass sich das Blatt wendet." Wichtiges Thema der Beratungen war zudem der Umgang mit China.

Iran-Abkommen: Trump wütet gegen Kritiker und spricht von "Sieg"

US-Präsident Donald Trump hat erneut gegen Kritiker seines Rahmenabkommens mit dem Iran ausgeteilt - auch aus dem eigenen politischen Lager. Die Vereinbarung sei ein "Erfolg" und sichere den Vereinigten Staaten "niedrigere Ölpreise und den Sieg", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Alles andere sei "Propaganda" der oppositionellen Demokraten.