The National Times - Kreise: US-Außenminister Rubio nimmt voraussichtlich nicht an Nato-Gesprächen kommende Woche teil

Kreise: US-Außenminister Rubio nimmt voraussichtlich nicht an Nato-Gesprächen kommende Woche teil


Kreise: US-Außenminister Rubio nimmt voraussichtlich nicht an Nato-Gesprächen kommende Woche teil
Kreise: US-Außenminister Rubio nimmt voraussichtlich nicht an Nato-Gesprächen kommende Woche teil / Foto: © AFP

US-Außenminister Marco Rubio wird nach Angaben aus mit der Angelegenheit vertrauten Kreisen in der kommenden Woche voraussichtlich nicht an einem Treffen der Nato-Außenminister teilnehmen. Rubio habe derzeit nicht vor, an dem Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel teilzunehmen, stattdessen werde er seinen Stellvertreter Christopher Landau schicken, hieß es aus Kreisen, die mit Rubios Reiseplänen vertraut sind.

Textgröße ändern:

Es ist äußerst ungewöhnlich, dass der Chefdiplomat der USA das jährliche Treffen im Dezember auslässt - insbesondere, da es bei dem Treffen voraussichtlich vor allem um die US-Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges gehen wird. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff wird derweil in der kommenden Woche in Moskau erwartet, um über die Ukraine zu sprechen.

Rubio war am vergangenen Wochenende in die Schweiz gereist, um über einen Plan zur Beendigung des Ukraine-Krieges zu sprechen. Dieser wurde von europäischen Verbündeten als zu russlandfreundlich kritisiert. Der Plan war ohne Beteiligung der europäischen Verbündeten erstellt worden. Er hätte vorgesehen, dass sich die Ukraine aus ihrer östlichen Region Donezk zurückzieht und dass die USA Donezk, die Krim und die Region Luhansk de facto als russisch anerkennen. Nach Kritik aus Kiew und aus Europa wurde der Plan angepasst, der genaue aktuelle Inhalt ist allerdings unklar.

T.Hancock--TNT

Empfohlen

Vorläufiges Ergebnis: Bisherige Koalitionspartei gewinnt Parlamentswahl in Marokko

Bei der Parlamentswahl in Marokko hat die bisherige Koalitionspartei Partei für Authentizität und Modernität (PAM) laut dem vorläufigen Ergebnis einen klaren Sieg errungen. Die dem Königspalast nahestehende Partei kam im Parlament auf 97 der 395 Sitze, wie das Innenministerium am Donnerstag mitteilte. Die Nationale Sammlung der Unabhängigen (RNI) des bisherigen Regierungschefs Aziz Akhannouch musste herbe Verluste hinnehmen und landete mit 66 Sitzen auf dem zweiten Platz.

Bartsch: Antisemitismus hat in der Linken keinen Platz

Der Linken-Politiker und frühere Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Berliner Linke zurückgewiesen. "Ich bin dagegen, dass man jetzt die Linke in Berlin denunziert. Das ist schlicht falsch", sagte Bartsch am Mittwochabend dem Sender Phoenix. "Antisemitismus hat in der Linken keinen Platz, hat in Berlin keinen Platz, hat nirgendwo einen Platz. Genauso ist das bei der Organisierten Kriminalität."

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

Textgröße ändern: