The National Times - Merz reist kommende Woche nach Israel - keine Pläne für Gegenbesuch Netanjahus

Merz reist kommende Woche nach Israel - keine Pläne für Gegenbesuch Netanjahus

POLITIK 28.11.2025

Merz reist kommende Woche nach Israel - keine Pläne für Gegenbesuch Netanjahus / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Ende kommender Woche zu seinem Antrittsbesuch in Israel reisen. Seine Ankunft sei für Samstag geplant, am Sonntag wolle er dann Ministerpräsident Benjamin Netanjahu treffen, teilte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin mit. Dabei solle es neben weiteren Themen auch im den Waffenstillstand im Gazastreifen gehen.

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Merz wolle zudem einen Kranz an der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem niederlegen und sich in informellen Gesprächen mit Intellektuellen und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft austauschen, sagte Meyer. Ein Gegenbesuch von Netanjahu in Deutschland sei "kein Thema", sagte Meyer weiter. In dieser Hinsicht sei "derzeit nichts geplant".

Ein Besuch von Netanjahu in Deutschland würde komplizierte juristische Probleme bereiten: Gegen ihn besteht seit gut einem Jahr ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH).

Vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen wirft ihm das Gericht Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor. Die mehr als 120 IStGH-Mitgliedstaaten - zu denen auch Deutschland, nicht aber Israel und die USA zählen - müssten demnach Netanjahu festnehmen, sobald er ihr Territorium betritt.

Merz hatte nach seinem Wahlsieg bei der Bundestagswahl im Februar - aber noch vor seiner Wahl zum Kanzler im Mai - dem israelischen Regierungschef ein baldiges Treffen in Deutschland in Aussicht gestellt. Bei einem Telefonat versicherte er damals nach eigenen Angaben Netanjahu, dass dieser in Deutschland nicht festgenommen werden würde.

S.Ross--TNT

Berliner Senat macht Linke für Rückzug von Olympia-Bewerbung verantwortlich

Nach dem Rückzug der Berliner Olympiabewerbung hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp für den Schritt verantwortlich gemacht. Nachdem Eralp nach dem Linken-Wahlsieg öffentlich gesagt habe, dass sich die Bewerbung erledigt habe, hätten ihm Vertreter von Spitzensportverbänden "klar signalisiert", dass Berlin keine Chancen mehr habe, sagte Wegner am Donnerstag in Berlin vor Journalisten zur Begründung der Senatsentscheidung. Berlin sei dadurch eine "Riesenchance" genommen worden.

Minister: Feuer in Starlink-Station in Polen war "Sabotage"

Der Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen ist nach Angaben der polnischen Regierung durch "Sabotage" ausgelöst worden. Durch das Feuer sei "der Internet-Zugang für verschiedene Institutionen gestört worden, einschließlich der ukrainischen Armee", sagte der polnische Digitalminister Krzysztof Gawkowski am Donnerstag dem Sender TVP Info. Der Brand war am Mittwochabend in der Anlage in Zentralpolen ausgebrochen, die Station war demnach weiter einsatzfähig.

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