The National Times - Brantner und Banaszak ermuntern Grüne zu mehr Debatten - vor Start von Parteitag

Brantner und Banaszak ermuntern Grüne zu mehr Debatten - vor Start von Parteitag


Brantner und Banaszak ermuntern Grüne zu mehr Debatten - vor Start von Parteitag
Brantner und Banaszak ermuntern Grüne zu mehr Debatten - vor Start von Parteitag / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak ermuntern ihrer Partei nach dem Abschied von Robert Habeck und Annalena Baerbock zu mehr Debatten. "In den vergangenen Jahren war es ja wirklich oft so, dass Robert und Annalena vorne standen und die Partei folgte", sagte Brantner vor dem Start des Grünen-Parteitags der "taz" (Freitagsausgabe). "Jetzt wollen wir die Mitglieder gerade vor Ort wieder stärker aktivieren, um unsere Kraft auch auf die Straße zu bekommen."

Textgröße ändern:

Der Ko-Vorsitzende Banaszak äußerte sich ähnlich. In den vergangenen Jahren habe der Partei oft ein "ernsthafter Austausch" gefehlt, sagte er. "Die Logik war häufig: Wenn einer für uns denkt, dann reicht das aus."

Mit den aktuellen Umfragewerten, sagte Banaszak weiter, gebe sich die Parteispitze nicht zufrieden. Aber dass die Partei bisher in den Umfragen das "Niveau des Wahlergebnisses mit Robert Habeck als Kanzlerkandidaten" habe halten können, sei gleichzeitig keine Selbstverständlichkeit und auch der Arbeit der Doppelspitze zu verdanken.

"Es baut darauf auf, dass wir trotz der unterschiedlichen Perspektiven, die wir mitbringen, immer das Verbindende suchen und finden", sagte der Vorsitzende. In der "Grundorientierung" seien er und Brantner "ohnehin nah beieinander" - aber eben nicht in jeder Einzelfrage, sagte Banaszak: "Wenn Sie am Ende zwei Aussagen nebeneinanderlegen und keinen Unterschied mehr erkennen, dann müsste sich die Partei auch fragen, warum sie eine Doppelspitze wählt."

Der Bundesparteitag der Grünen startet am Freitagnachmittag in Hannover. Es ist ihr erster Parteitag nach der verlorenen Bundestagswahl und dem Abschied der ehemaligen Vorsitzenden und Regierungsmitglieder Robert Habeck und Annalena Baerbock aus der deutschen Politik. In den Mittelpunkt des Parteitags wollen die Grünen-Vorsitzenden Vorschläge für einen sozial gerechten Klimaschutz stellen.

"Die Botschaft des Parteitags ist: Wir stehen für eine Klimapolitik, die konsequent sozial ausgestaltet ist und dafür sorgt, dass die Rechnung nicht bei denen ankommt, die ab dem 20. des Monats nicht wissen, wie sie über die Runden kommen", sagte Banaszak der "taz".

Brantner ergänzte: "Der Umbau hin zur Klimaneutralität ist nicht umsonst zu kriegen. Wir tun nicht mehr so, als wäre das umsonst." Einen größeren Anteil an der Finanzierung müssten diejenigen leisten, "die mit der Förderung und der Verbrennung fossiler Energieträger Geld verdienen".

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Union und SPD sehen nach Koalitionsausschuss Lösung im Rentenstreit

Nach den Beratungen im Koalitionsausschuss gehen die Spitzen von Union und SPD von einer Beilegung des Rentenstreits aus. Beim Thema Rente habe die Koalition ein Paket geschnürt, das die Reformbereitschaft der Koalition zeige, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Freitag im Sender Bayern 2. Er rechne mit einer Mehrheit im Bundestag für das Rentenpaket.

Ungarns Regierungschef Orban kündigt kurzfristig Treffen mit Putin in Moskau an

Der ungarischer Regierungschef Viktor Orban will im Laufe des Freitags zu einem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin nach Moskau reisen. Er wolle sicherzustellen, "dass die Energieversorgung Ungarns für den Winter und das folgende Jahr zu einem erschwinglichen Preis gesichert ist", sagte Orban in einem im Onlinedienst Facebook veröffentlichen Video.

Koalitionsausschuss: Pressekonferenz zu Ergebnissen am Vormittag

Union und SPD haben im Koalitionsausschuss bis spät in die Nacht zum Freitag beraten. Das Treffen im Kanzleramt endete nach Angaben aus Koalitionskreisen nach rund sechs Stunden. Über die Ergebnisse wollten Kanzler Friedrich Merz (CDU), CSU-Chef Markus Söder und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil am Freitagvormittag bei einer Pressekonferenz (9.30 Uhr) informieren.

Trump will Migration aus "Drittweltländern" aussetzen

US-Präsident Donald Trump plant nach dem Schusswaffenangriff in Washington eine Aussetzung der Migration aus von ihm als "Drittweltländern" bezeichneten Staaten. "Ich werde die Migration aus allen Drittweltländern dauerhaft aussetzen, damit sich das US-System vollständig erholen kann", erklärte Trump am Donnerstag (Ortszeit) in Onlinenetzwerken. Er drohte zudem damit, "Millionen" von Einreisegenehmigungen rückgängig zu machen, die unter seinem Vorgänger Joe Biden erteilt worden waren.

Textgröße ändern: