"Sehr optimistisch": Rubio hält baldige Einigung bei Ukraine-Gesprächen in Genf für möglich

The National Times - "Sehr optimistisch": Rubio hält baldige Einigung bei Ukraine-Gesprächen in Genf für möglich

POLITIK 23.11.2025

"Sehr optimistisch": Rubio hält baldige Einigung bei Ukraine-Gesprächen in Genf für möglich / Foto: © AFP

US-Außenminister Marco Rubio hat nach den Gesprächen mit Vertretern der Ukraine und ihrer europäischen Verbündeten über einen Plan zur Beendigung des russischen Angriffskriegs eine baldige Einigung in Aussicht gestellt. "Ich denke, wir haben enorme Fortschritte erzielt", sagte Rubio am Sonntagabend zu Journalisten in Genf. "Wir sind wirklich vorangekommen". Er sei daher "sehr optimistisch", dass "sehr bald" eine Einigung erzielt werden könne.

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Delegationen der USA, der Ukraine und mehrerer europäischer Staaten, darunter Deutschland, hatten am Sonntag in Genf Verhandlungen über den von den USA vorgelegten 28-Punkte-Plan zur Beendigung der Ukraine-Kriegs aufgenommen.

In seiner ursprünglichen Version kommt der Plan Moskau in zentralen Forderungen weit entgegen und überschreitet von Kiew seit langem formulierte rote Linien. So verlangt er von der Ukraine schmerzhafte Zugeständnisse wie die Abtretung großer Gebiete in der Ostukraine an Russland, eine Begrenzung der Truppenstärke und den Verzicht auf einen Nato-Beitritt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den ersten Entwurf des US-Plans am Freitag zurückgewiesen und angekündigt, "Alternativen" vorzulegen. Auch die Europäer forderten Nachbesserungen.

Der ukrainische Präsidialamtschef Andrij Jermak sprach am frühen Abend von einem "gutem Fortschritt" bei den Gesprächen in Genf. Nach Angaben des Chefs des ukrainischen Sicherheitsrats, Rustem Umerow, wurden in einer überarbeiteten Version des Plans einige "der wichtigsten Prioritäten der Ukraine" inzwischen berücksichtigt.

M.Wilson--TNT

Hisbollah-Militärchef im Libanon bei gezieltem israelischen Angriff getötet

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben den Militärchef der Hisbollah in Beirut getötet. Der "Terrorist Haytham Ali Tabatabai" sei am Sonntag bei einem "präzisen Luftangriff" auf ein Gebäude im Süden der libanesischen Hauptstadt "eliminiert" worden, erklärte die Armee. Aus Hisbollah-Kreisen wurde sein Tod bestätigt. Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums wurden bei dem Angriff insgesamt fünf Menschen getötet und 28 weitere verletzt.

New Yorker Bürgermeister Mamdani sieht Trump weiterhin als Faschisten

Nach ihrem betont versöhnlichen Treffen im Weißen Haus hat der künftige New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani bekräftigt, dass er US-Präsident Donald Trump weiterhin als Faschisten sieht. "Das ist etwas, was ich in der Vergangenheit gesagt habe, und ich sage es heute", betonte Mamdani am Sonntag im TV-Sender NBC News. An dem Gespräch mit dem Präsidenten habe er geschätzt, dass sie sich nicht gescheut hätten, ihre Meinungsverschiedenheiten anzusprechen.

Ukraine-Gespräche in Genf: Neuer Entwurf enthält Forderungen Kiews

Bei den Ukraine-Beratungen in Genf entsteht ein neuer US-Plan zur Beendigung des russischen Angriffskriegs, der nun auch "wichtige Prioritäten" Kiews enthält. "Die aktuelle Fassung des Dokuments, die sich zwar noch in der Endphase des Genehmigungsprozesses befindet, spiegelt bereits die meisten der wichtigsten Prioritäten der Ukraine wider", erklärte der Chef des ukrainischen Sicherheitsrats, Rustem Umerow, am Sonntag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pochte auf eine Rückkehr Russlands an den Verhandlungstisch.

Berliner SPD-Vorsitzende treten zurück

Die beiden Berliner SPD-Vorsitzenden treten zum Monatsende zurück. Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel informierten darüber am Sonntag den geschäftsführenden Landesvorstand der Partei, wie diese am Sonntag mitteilte. Die Mitglieder des Vorstands hätten einstimmig den frisch gewählten Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026, Steffen Krach, für den Landesvorsitz vorgeschlagen.