CDU in Rheinland-Pfalz wählt Landeschef Schnieder zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

The National Times - CDU in Rheinland-Pfalz wählt Landeschef Schnieder zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

POLITIK 15.11.2025

CDU in Rheinland-Pfalz wählt Landeschef Schnieder zu Spitzenkandidat für Landtagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die CDU in Rheinland-Pfalz hat ihren Landesvorsitzenden Gordon Schnieder zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 22. März gewählt. Der 50-Jährige wurde auf einem Landesparteitag am Samstag in Morbach auf den ersten Platz der Landesliste gewählt. Schnieder ist seit 2016 Abgeordneter im Landtag und steht seit 2023 der Landtagsfraktion seiner Partei vor. Seit September 2024 ist er Landesparteichef.

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In Rheinland-Pfalz regieren SPD, Grüne und FDP aktuell in einer Koalition unter Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD). Über seine Kandidatur will die Partei am kommenden Samstag in Mainz bei einem Landesparteitag abstimmen. Bei den Grünen kandidiert Landesumweltministerin Katrin Eder auf Platz eins der Landesliste. Die FDP tritt mit ihrer Landesvorsitzenden Daniela Schmitt an.

AfD-Spitzenkandidat ist Landeschef Jan Bollinger. Für die Freien Wähler tritt der Europaabgeordnete Joachim Streit an, der bis 2024 Fraktionschef seiner Partei im Landtag war. Das BSW bestimmte den Landtagsabgeordneten Andreas Hartenfels zu seinem Spitzenkandidaten. Er war früher bei den Grünen, ist mittlerweile aber fraktionslos. Zuletzt wählte die Linke ihre Landesvorsitzende Rebecca Ruppert zu ihrer Spitzenkandidatin.

In einer Umfrage vom Oktober lag die CDU deutlich vor der SPD. Der Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk zufolge kam die CDU auf 29 Prozent und führte damit deutlich vor der SPD mit 23 Prozent. Auf dem dritten Platz lag die AfD mit 19 Prozent, gefolgt von den Grünen mit zehn Prozent.

Der Linken könnte der Umfrage zufolge mit sechs Prozent erstmals der Einzug in das Landesparlament gelingen. Die FDP wurde zu den Sonstigen gezählt. Auch die aktuell im Mainzer Landtag vertretenen Freien Wähler könnten mit vier Prozent ausscheiden. Das BSW lag in der Umfragezeitpunkt ebenfalls unterhalb der Fünfprozenthürde.

T.Bennett--TNT

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.

Berliner Linkspartei entscheidet bei Parteitag über Sondierungsgespräche

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kommt die siegreiche Linkspartei am Freitag (17.00 Uhr) zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Dieser soll nach Parteiangaben gegebenenfalls über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen entscheiden. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte nach dem Urnengang vom Sonntag Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit mit Grünen und SPD in der Bundeshauptstadt an.

Macron hält neue russische Mobilmachung für Ukraine-Krieg für "glaubwürdig"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hält eine neue russische Mobilmachung für den Krieg in der Ukraine für "glaubwürdig". "Das heute glaubwürdige Szenario, das häufig geteilt wird, ist eines mit rund 300.000 Mann", sagte Macron am Donnerstagabend den französischen Sendern TF1 und France 2. Moskau sende ein Signal: "Wir sind bereit, noch größere Opfer zu bringen, um den gesamten Donbass einzunehmen", fügte Frankreichs Staatschef hinzu.