The National Times - CSU und Söder stürzen in Wählergunst in Bayern ab

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CSU und Söder stürzen in Wählergunst in Bayern ab

POLITIK 19.01.2022

CSU und Söder stürzen in Wählergunst in Bayern ab

Die CSU und ihr Parteichef Markus Söder sind in der Wählergunst in Bayern abgestürzt. Im am Mittwoch vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten "Bayerntrend" verlor die CSU im Vergleich zum Januar 2021 zwölf Prozentpunkte auf 36 Prozent. Söder selbst verlor innerhalb eines Jahres sogar 17 Prozentpunkte an Zustimmung, der bayerische Ministerpräsident genießt aber mit 55 Prozent noch bei einer Mehrheit der bayerischen Wähler Unterstützung.

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Laut der von Infratest dimap erhobenen Umfrage hat damit die derzeitige Landesregierung der CSU mit den Freien Wählern keine Mehrheit mehr, weil die Freien Wähler unverändert bei acht Prozent bleiben. Söders Vizeministerpräsident und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger stürzte dabei in der persönlichen Zustimmung noch stärker ab als Söder. Er verlor 18 Prozentpunkte und genießt nur noch bei 36 Prozent Zustimmung. Aiwanger sorgte mit einem impfkritischen Kurs im Vorfeld der Bundestagswahl für Streit in der Koalition.

In der politischen Stimmung bleiben hinter der CSU die Grünen mit 16 Prozent zweitstärkste Kraft im Freistaat. Für die Grünen bedeutet dies einen Verlust von drei Punkten. Sie liegen damit nur noch knapp vor der SPD, die ihr Umfrageergebnis verdoppeln kann und nun bei 14 Prozent nach sieben Prozent Anfang 2021 liegt.

Deutliche Zugewinne verzeichnet auch die AfD, die mit einem Plus von drei Punkten der BR-Umfrage zufolge bei zehn Prozent steht. Die FDP kann sogar um vier Punkte auf sieben Prozent zulegen. In Bayern wird im Herbst kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt.

Die Arbeit von Söders Landesregierung bewerten inzwischen nur noch 54 Prozent der bayerischen Wähler positiv, vor einem Jahr waren noch 70 Prozent zufrieden mit seinem Kabinett. Söder ist trotz seiner stark gesunkenen persönlichen Zustimmungswerte aber weiter der beliebteste bayerische Politiker, dicht gefolgt von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU), die 52 Prozent positiv bewerten. Auf dem dritten Platz landet mit 45 Prozent Zustimmung Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

S.O'brien--TNT

Chaos Computer Club deckt weitere Sicherheitslücke bei E-Patientenakte auf

Nach dem bundesweiten Start der elektronischen Patientenakte (ePA) hat der Chaos Computer Club eine weitere Sicherheitslücke entdeckt. Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) reagierte am Mittwochabend im Onlinedienst X auf einen entsprechenden Bericht des "Spiegel". Er verlinkte den Artikel und schrieb dazu: "Ich bin der Gematik dankbar, dass sie auf die ersten Hinweise sofort reagiert und auch diese Sicherheitslücke noch geschlossen hat."

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In ihrer ersten größeren Rede seit ihrer Wahlniederlage hat die frühere US-Vizepräsidentin und demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Bei einer Veranstaltung in San Francisco sagte Harris am Mittwoch (Ortszeit), Trump setze derzeit rasch ein "seit Jahrzehnten vorbereitetes Programm" um, eine "engstirnige, eigennützige Vision von Amerika, in der diejenigen bestraft werden, die die Wahrheit sagen, Loyalisten bevorzugt werden, Machtmissbrauch betrieben wird und jeder sich selbst überlassen bleibt".

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