Dobrindt: Gut integrierte Syrer haben Bleibeperspektive in Deutschland

The National Times - Dobrindt: Gut integrierte Syrer haben Bleibeperspektive in Deutschland

POLITIK 13.11.2025

Dobrindt: Gut integrierte Syrer haben Bleibeperspektive in Deutschland / Foto: © AFP/Archiv

Gut integrierte Syrerinnen und Syrer in Deutschland müssen nach Aussage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht mit einer baldigen Abschiebung in ihr Heimatland rechnen. "Wer sich integriert und arbeitet, hat eine Bleibeperspektive", sagte Dobrindt dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. "Wer sich nicht integriert, wer nicht arbeitet, hat die Perspektive, nach Syrien zurückzukehren." Auf wie viele Menschen das zutrifft wollte er demnach nicht bemessen.

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Über mögliche Abschiebungen nach Syrien hatte es in den vergangenen Tagen Unstimmigkeiten innerhalb der Union gegeben. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich bei einem Besuch in Syrien zurückhaltend über eine mögliche Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland geäußert. Diese sei "zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich". Die Situation in dem ehemaligen Bürgerkriegsland verglich der Außenminister mit der Lage in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Teile der Union, darunter Innenminister Dobrindt, kritisierten Wadephul für die Äußerung.

Nun betonte Dobrindt, dass nicht alle Syrerinnen und Syrer von einer möglichen Abschiebung betroffen wären. "Die Syrer haben es in der Hand, ob ihre Integration und ihre Teilhabe in der Arbeitswelt gelingen", sagte Dobrindt dem "Spiegel".

Diejenigen Syrerinnen und Syrer, die zwischenzeitlich in ihre Heimat zurückkehrten, hätten allerdings kein Recht mehr, in Deutschland zu bleiben. Die Menschen hätten Verwandte, Bekannte und Freunde in Syrien und könnten sich mit Smartphones jederzeit über die Lage in ihrer Heimat informieren, sagte Dobrindt. "Wer in seine Heimat fliegt, dem droht dort offenbar keine Gefahr. Damit verliert er auch seinen Schutzstatus."

N.Taylor--TNT

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.

Berliner Linkspartei entscheidet bei Parteitag über Sondierungsgespräche

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kommt die siegreiche Linkspartei am Freitag (17.00 Uhr) zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Dieser soll nach Parteiangaben gegebenenfalls über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen entscheiden. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte nach dem Urnengang vom Sonntag Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit mit Grünen und SPD in der Bundeshauptstadt an.