US-Präsident zu Nahost-Reise aufgebrochen

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US-Präsident zu Nahost-Reise aufgebrochen

POLITIK 13.07.2022

US-Präsident zu Nahost-Reise aufgebrochen / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden ist zu seiner Nahost-Reise mit Stationen in Israel, im Westjordanland und in Saudi-Arabien aufgebrochen. Biden startete am Dienstagabend (Ortszeit) aus Washington, die Präsidentenmaschine "Air Force One" soll gegen 15.30 Uhr Ortszeit (14.30 Uhr MESZ) in Tel Aviv landen. Dort wird Biden von Präsident Isaac Herzog und dem neuen Regierungschef Jair Lapid empfangen. Lapid will mit Biden insbesondere über den Umgang mit Israels Feind Iran sprechen.

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Biden besucht in Israel auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten seit 2017. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte damals seinen Entschluss verkündet, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, und in der Folge die US-Botschaft dorthin verlegt.

Zur Absicherung von Bidens Besuch sind 16.000 Polizisten im Einsatz. Zahlreiche Straßen in Israel, insbesondere in Jerusalem, werden gesperrt.

Im Westjordanland will Biden anders als sein Vorgänger Trump mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Gespräche führen. Das Treffen ist für Freitag in Bethlehem geplant.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte am Montag versichert, dass die US-Regierung die unter Trump "praktisch abgebrochenen diplomatischen Beziehungen" zur Palästinensischen Autonomiebehörde wiederhergestellt habe. Die Regierung Biden unterstütze eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts.

Besonderes Augenmerk liegt auf dem Besuch des US-Präsidenten am Freitag in Saudi-Arabien. Noch als Präsidentschaftskandidat hatte Biden gesagt, die Ermordung des saudiarabischen Journalisten und Regierungskritikers Jamal Khashoggi 2018 habe das Land zu einem "Paria" gemacht. Nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste hatte Saudi-Arabiens einflussreicher Kronprinz Mohammed bin Salman den Mordplan angeordnet.

Am Samstag will Biden den Kronprinzen jedoch in Dschiddah treffen. Ein Thema seiner Gespräche in Saudi-Arabien werden die hohen Ölpreise infolge des Ukraine-Krieges sein. Biden will Saudi-Arabien dazu bringen, mehr Öl zu exportieren, um den Ölpreis zu drosseln und die Inflation in den USA zu dämpfen.

S.O'brien--TNT

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