Koalitionsausschuss im Kanzleramt soll Fokus auf Wirtschaft und Arbeit legen

The National Times - Koalitionsausschuss im Kanzleramt soll Fokus auf Wirtschaft und Arbeit legen

POLITIK 12.11.2025

Koalitionsausschuss im Kanzleramt soll Fokus auf Wirtschaft und Arbeit legen / Foto: © AFP/Archiv

Beim Koalitionsausschuss am Donnerstagabend im Kanzleramt soll es schwerpunktmäßig um die wirtschaftliche Situation Deutschlands gehen. "Es wird einen klaren Fokus auf die Themen Wirtschaft und Arbeit geben", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch. Es werde unter anderem darüber gesprochen, wie Investitionsbedingungen in Deutschland verbessert werden können.

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte zwar bei RTL und ntv, dass es noch keine feste Tagesordnung für das Treffen gebe. Diese könne sich "dynamisch entwickeln (...), weil wir routinemäßig das abarbeiten wollen, was jetzt im Moment gerade erforderlich ist". Beim Thema Wirtschaft gehe es aber sicher auch um den Automobilstandort Deutschland und die Zukunft des Verbrennermotors. Weitere Themen seien die Kraftwerksstrategie der Bundesregierung und bezahlbare Energiepreise.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich am Donnerstagabend erneut im Kanzleramt, um über die künftige Regierungsarbeit zu beraten. Der Koalitionsausschuss im Oktober hatte sich unter anderem auf eine Reform des Bürgergelds geeinigt. Damals ging die Sitzung bis in die frühen Morgenstunden.

P.Sinclair--TNT

Peseschkian sieht Entscheidung über Ende des Iran-Kriegs bei den USA

Irans Präsident Massud Peseschkian sieht die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. "Wir wollen nicht weitermachen", sagte Peseschkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. "Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht", sagte er laut der Übersetzung des Senders. Dem Iran sei der Krieg "aufgezwungen" worden. Verantwortlich dafür seien "von Israel ausgehende Provokationen".

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.