The National Times - Trump ruft "Woche des Antikommunismus" aus

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Trump ruft "Woche des Antikommunismus" aus

POLITIK 10.11.2025

Trump ruft "Woche des Antikommunismus" aus / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat am Montag eine "Woche des Antikommunismus" ausgerufen und seine politischen Gegner attackiert. Trump prangerte in seiner vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung den Kommunismus als "eine der zerstörerischsten Ideologien der Geschichte" an. "Heute wiederholen neue Stimmen alte Lügen und tarnen sie mit Begriffen wie 'soziale Gerechtigkeit' oder 'demokratischer Sozialismus'", fügte er hinzu.

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Die Botschaft der neuen Vertreter der Ideologie bleibe dieselbe, erklärte Trump: "Gebt eure Freiheiten auf, vertraut auf die Macht der Regierung und tauscht die Hoffnung auf Eigentum gegen den leeren Trost der Überwachung ein."

Trump schien sich in seiner Erklärung auf den linksgerichteten Demokraten Zohran Mamdani zu beziehen, der in der vergangenen Woche die Bürgermeisterwahl in New York gewonnen hatte und sich als "demokratischen Sozialisten" sieht. Der US-Präsident hatte Mamdani in der Vergangenheit als "Kommunisten" bezeichnet und nach dessen Wahl erklärt, die US-Bürger stünden vor der "Wahl zwischen Kommunismus und gesundem Menschenverstand".

Die nun am Montag eingeläutete "Woche des Antikommunismus" hat einen rein symbolischen Wert. Derartige Proklamationen werden von US-Präsidenten genutzt, um ihnen wichtige Themen für einen Tag oder eine Woche in den Vordergrund zu stellen.

P.Sinclair--TNT

Peseschkian sieht Entscheidung über Ende des Iran-Kriegs bei den USA

Irans Präsident Massud Peseschkian sieht die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. "Wir wollen nicht weitermachen", sagte Peseschkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. "Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht", sagte er laut der Übersetzung des Senders. Dem Iran sei der Krieg "aufgezwungen" worden. Verantwortlich dafür seien "von Israel ausgehende Provokationen".

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.

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