The National Times - Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie

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Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie

POLITIK 09.11.2025

Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie / Foto: © APA/AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Sonntag eine Grundsatzrede zu aktuellen Gefahren für die Demokratie (12.00 Uhr). Bei einer Matinee im Berliner Schloss Bellevue zum historisch wichtigen Datum 9. November will sich Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts mit Fragen zur Wehrhaftigkeit der Demokratie, zum Schutz der politischen Betätigungsfreiheit und zur Stärkung der Demokratie auseinandersetzen. Der 9. November sei "ein herausragender und zugleich ambivalenter Erinnerungstag der deutschen Geschichte", hieß es aus dem Amt.

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Bei der Matinee soll auch an die Bedeutung des 9. November in der Vergangenheit erinnert werden - an die Ausrufung der Republik 1918 nach dem Ersten Weltkrieg, die antijüdischen Pogrome 1938 und den Mauerfall 1989. Die Schauspieler Jens Harzer und Marina Galic sollen Texte aus den entsprechenden Perioden vortragen, bevor Steinmeier seine Rede zur aktuellen Lage hält.

P.Johnston--TNT

US-Botschaft in Bagdad bei Angriff getroffen - Angriffe auf pro-iranische Kämpfer

Die US-Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad ist am Samstag bei einem Angriff getroffen worden. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP sah über dem Gebäudekomplex Rauch aufsteigen. Der Botschaftskomplex sei getroffen worden, bestätigten zwei Sicherheitsvertreter. Einer von ihnen sagte, eine Drohne habe die Botschaft getroffen, der andere sprach von einem Projektil. Mutmaßlich sei eine Rakete auf den Botschaftskomplex gefallen. Die US-Botschaft in Bagdad wurde damit zum zweiten Mal seit dem Beginn des Iran-Krieges vor zwei Wochen zum Ziel.

Zwölf Tote bei israelischem Angriff im Libanon - Hisbollah droht mit "langer Konfrontation"

Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Gesundheitszentrum im Südlibanon sind nach Behördenangaben mindestens zwölf Mitarbeiter getötet worden. Das libanesische Gesundheitsministerium erklärte am Samstag, bei den Toten handele es sich um "Ärzte, Sanitäter und Krankenschwestern". Derweil startete der Iran in der Nacht eine weitere Angriffswelle mit ballistischen Raketen auf Israel. Die mit dem Iran verbündete Hisbollah drohte Israel mit einer "langen Konfrontation".

Ostbeauftragte blickt mit Sorge auf Wahlen im Osten und setzt auf Abgrenzung

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), blickt mit Sorge auf die anstehenden Landtagswahlen im Osten und setzt auf eine konsequente Abgrenzung zu extremistischen Parteien. "Ich nehme es sehr ernst, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betont, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD für ihn keine Option ist", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. "Ich wünsche mir, dass sich daran die gesamte Union orientiert."

Nachträgliche Verleihung von Karlspreis 2022 an belarussische Oppositionelle Kolesnikowa

Die im Dezember in Belarus aus der Haft entlassene Oppositionelle Maria Kolesnikowa bekommt am Samstag (11.00 Uhr) den ihr 2022 verliehenen Internationalen Karlspreis nachträglich überreicht. Kolesnikowa nimmt die damals in Abwesenheit verliehene Auszeichnung bei einem Festakt im Krönungssaal des Aachener Rathauses entgegen. Sie wurde im Dezember 2025 gemeinsam mit zahlreichen weiteren politischen Gefangenen in Belarus nach Vermittlungsbemühungen der USA freigelassen.

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