Kreml: Putin reist nächste Woche zu Gipfel mit Raisi und Erdogan nach Teheran

The National Times - Kreml: Putin reist nächste Woche zu Gipfel mit Raisi und Erdogan nach Teheran

POLITIK 12.07.2022

Kreml: Putin reist nächste Woche zu Gipfel mit Raisi und Erdogan nach Teheran / Foto: © SPUTNIK/AFP

Die Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran wollen sich in der kommenden Woche zu einem Gipfel in Teheran treffen. Derzeit werde die Reise von Präsident Wladimir Putin in den Iran am 19. Juli vorbereitet, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau mit.

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Bei dem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan sollten Friedensgespräche zu Syrien geführt werden, kündigte Peskow an. Auch sei ein bilaterales Gespräch zwischen Putin und Erdogan geplant. Um welche Themen sich diese bilateralen Beratungen drehen sollen, sagte der Kreml-Sprecher nicht.

Russland, der Iran und die Türkei sind wichtige Akteure im Syrien-Konflikt. Im Jahr 2017 hatten die drei Länder den sogenannten Astana-Prozess lanciert, in dem es offiziell darum geht, den Frieden in dem Bürgerkriegsland wiederherzustellen.

Putins Besuch im Iran wird seine zweite Auslandsreise seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine am 24. Februar sein. Ende Juni hatte der Kreml-Chef Tadschikistan besucht.

G.Morris--TNT

Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Chef Peters tritt zurück - SPD kündigt Sondierungen an

Nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat Spitzenkandidat Daniel Peters seinen Rücktritt vom Vorsitz der Landespartei erklärt. Er ziehe damit persönlich die Konsequenzen "aus der krachenden Niederlage", sagte der 45-Jährige am Montag nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Schwerin. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kündigte derweil Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung mit der Linken und den Grünen an.

USA, Dänemark und Grönland unterzeichnen am Dienstag ihr Sicherheitsabkommen

Dänemark, die USA und Grönland wollen am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York ihr angekündigtes Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen werde die Vereinbarung zusammen mit US-Präsident Donald Trump und dem grönländischen Regierungschef Jens-Frederik Nielsen bei einer Zeremonie im UN-Gebäude um 10.30 Uhr (Ortszeit, 16.30 MESZ) in Kraft setzen, erklärte Frederiksens Büro am Montag.

Nach Ausscheiden aus Landtag Mecklenburg-Vorpommerns: Parteichef Peters tritt zurück

Nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat Spitzenkandidat Daniel Peters seinen Rücktritt vom Vorsitz der Landespartei erklärt. Er ziehe damit persönlich die Konsequenzen "aus der krachenden Niederlage", sagte der 45-Jährige am Montag nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Schwerin. Kommissarisch soll demnach bis zu einem Landesparteitag Anfang kommenden Jahres der Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Bundeskanzleramt, Philipp Amthor, den Landesvorsitz übernehmen.

Mecklenburg-Vorpommerns SPD kündigt Sondierungen mit Linkspartei und Grünen an

Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern strebt die zweitplatzierte SPD Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung mit der Linken und den Grünen an. Der Landesvorstand habe einstimmig beschlossen, solche Gespräche aufzunehmen, teilte die SPD am Montag in Schwerin mit. Ziel sei, "die inhaltliche Basis für eine mögliche zukünftige Zusammenarbeit auszuloten".