Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt

The National Times - Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt

POLITIK 12.07.2022

Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Dienstag (11.00 Uhr) den slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt. Auf der Tagesordnung der beiden Regierungschefs stehen die Folgen des russischen Angriffs gegen die Ukraine sowie weitere europapolitische, wirtschaftspolitische und internationale Themen. Im Anschluss treten Scholz und Golob vor die Presse.

Textgröße ändern:

Slowenien gehört zu den Ländern, mit denen die Bundesregierung seit mehreren Wochen Gespräche über Waffenlieferungen im Ringtausch-Verfahren zugunsten der Ukraine führt. Der liberal ausgerichtete Golob und seine Freiheitsbewegung (GS) hatten bei der Parlamentswahl im April einen klaren Sieg über den bisherigen rechtspopulistischen Regierungschef Janez Jansa errungen, unter dem nach Angaben seiner Kritiker die Freiheitsrechte zunehmend beschnitten worden waren.

B.Scott--TNT

Gewalt im Internet: Parteiübergreifend härtere Strafen gefordert

In der Debatte über Gewalt im Internet stoßen Pläne für ein schärferes Vorgehen und härtere Strafen parteiübergreifend auf Unterstützung. Für Sonntagnachmittag rief ein neu gegründetes Bündnis zu einer Demonstration in Berlin auf. Die Kundgebung finde "in Solidarität mit Collien Fernandes" statt, wie der "Feminist Fight Club" zusammen mit der Initiative "Nur Ja heißt Ja" ankündigte.

"Unser Land wird niemals vergessen": Belgien gedenkt der Opfer der Anschläge vor zehn Jahren

Belgien hat am Sonntag der 32 Todesopfer der dschihadistischen Anschläge in Brüssel vor zehn Jahren gedacht. "Unser Land wird niemals vergessen", sagte König Philippe vor hunderten Menschen, die sich um das Denkmal für die Opfer der Anschläge im Europaviertel der Hauptstadt versammelt hatten. "Wir haben weder der Angst noch der Spaltung nachgegeben", betonte er.

Sieben Tote bei Absturz von katarischem Armeehubschrauber - Drei Türken unter den Opfern

Inmitten des Iran-Krieges sind beim Absturz eines katarischen Armeehubschraubers alle sieben Insassen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich über den Hoheitsgewässern des Golfstaates, wie das katarische Verteidigungsministerium am Sonntag mitteilte. Unter den Todesopfern waren demnach vier katarische Armeeangehörige und drei türkische Staatsbürger. Der Absturz sei durch eine "technische Fehlfunktion" verursacht worden, erklärte das Ministerium.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Wahlbeteiligung bis 12.00 Uhr bei rund 50 Prozent

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben am Sonntag bis 12.00 Uhr rund 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Briefwahlstimmen sind dabei eingerechnet, wie der Landeswahlleiter in Mainz mitteilte. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr, danach werden erste Prognosen zum Wahlausgang erwartet.