Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt

The National Times - Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt

POLITIK 12.07.2022

Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Dienstag (11.00 Uhr) den slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt. Auf der Tagesordnung der beiden Regierungschefs stehen die Folgen des russischen Angriffs gegen die Ukraine sowie weitere europapolitische, wirtschaftspolitische und internationale Themen. Im Anschluss treten Scholz und Golob vor die Presse.

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Slowenien gehört zu den Ländern, mit denen die Bundesregierung seit mehreren Wochen Gespräche über Waffenlieferungen im Ringtausch-Verfahren zugunsten der Ukraine führt. Der liberal ausgerichtete Golob und seine Freiheitsbewegung (GS) hatten bei der Parlamentswahl im April einen klaren Sieg über den bisherigen rechtspopulistischen Regierungschef Janez Jansa errungen, unter dem nach Angaben seiner Kritiker die Freiheitsrechte zunehmend beschnitten worden waren.

B.Scott--TNT

Netanjahu kündigt verstärkte Angriffe auf Teheran an

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine Verstärkung der Luftangriffe auf die iranische Hauptstadt Teheran angekündigt. "Unsere Truppen greifen das Herz Teherans mit enormer Kraft an, und dies wird in den kommenden Tagen noch zunehmen", sagte Netanjahu am Sonntag in einer Videoansprache. Die israelische Armee setze ihre "volle Stärke ein wie niemals zuvor, um unsere Existenz und Zukunft zu sichern". Die israelische Armee verkündete die Mobilisierung von fast 100.000 Reservisten für den Militäreinsatz gegen den Erzfeind Iran.

Merz verteidigt Angriffe gegen den Iran und mahnt dauerhafte Lösung an

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das militärische Vorgehen Israels und der USA gegen die Führung des Iran verteidigt, aber auch eine dauerhafte Lösung des Konflikts angemahnt. Die Bundesregierung teile "die Erleichterung vieler Iranerinnen und Iraner, dass dieses Mullah-Regime jetzt an sein Ende kommt", sagte Merz am Sonntag in Berlin. Er verurteilte dabei die "wahllosen" Vergeltungsangriffe Teherans auf Nachbarstaaten.

Trump erklärt Bereitschaft zu Gesprächen mit Vertretern der iranischen Führung

US-Präsident Donald Trump hat seine Bereitschaft zu Gesprächen mit Vertretern der iranischen Führung erklärt - ohne allerdings genauere Angaben zum Zeitpunkt oder den Teilnehmern zu machen. "Sie wollen reden und ich habe zugestimmt, zu reden, also werde ich mit ihnen reden. Sie hätten das früher tun sollen", wurde Trump am Sonntag von der Zeitschrift "The Atlantic" zitiert. Auf die Frage, wann die Gespräche stattfinden könnten, sagte Trump: "Das kann ich ihnen nicht sagen."

FBI: Tödlicher Schusswaffenangriff in Bar in Texas war möglicherweise "Terroranschlag"

Bei dem tödlichen Schusswaffenangriff in einer Bar im US-Bundesstaat Texas könnte es sich nach Angaben der Bundespolizei FBI um einen "Terroranschlag" handeln. Bei dem Verdächtigen und in dessen Fahrzeug seien Hinweise gefunden worden, die auf einen möglichen Zusammenhang mit Terrorismus hindeuteten, sagte FBI-Ermittler Alex Doran am Sonntag. Weitere Angaben machte Doran zunächst nicht.