Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt

The National Times - Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt

POLITIK 12.07.2022

Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Dienstag (11.00 Uhr) den slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt. Auf der Tagesordnung der beiden Regierungschefs stehen die Folgen des russischen Angriffs gegen die Ukraine sowie weitere europapolitische, wirtschaftspolitische und internationale Themen. Im Anschluss treten Scholz und Golob vor die Presse.

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Slowenien gehört zu den Ländern, mit denen die Bundesregierung seit mehreren Wochen Gespräche über Waffenlieferungen im Ringtausch-Verfahren zugunsten der Ukraine führt. Der liberal ausgerichtete Golob und seine Freiheitsbewegung (GS) hatten bei der Parlamentswahl im April einen klaren Sieg über den bisherigen rechtspopulistischen Regierungschef Janez Jansa errungen, unter dem nach Angaben seiner Kritiker die Freiheitsrechte zunehmend beschnitten worden waren.

B.Scott--TNT

AfD wählt drei neue Vizevorsitzende - Höcke-Vertrauter Möller mit bestem Ergebnis

Nach der Wiederwahl des Führungsduos aus Alice Weidel und Tino Chrupalla hat der AfD-Bundesparteitag die Riege der drei stellvertretenden Parteivorsitzenden vollständig neu besetzt. Das beste Ergebnis bei der Wahl zum AfD-Vizechef erhielt am Samstag in Erfurt mit 76,5 Prozent der AfD-Politiker Stefan Möller, der seit zwölf Jahren den thüringischen Landesverband gemeinsam mit Björn Höcke führt und als dessen Vertrauter gilt. "Ich habe eine dicke Akte beim Verfassungsschutz", sagte Möller bei seiner Vorstellung vor den Parteitagsdelegierten.

"Rache"-Rufe und Tränen: Beginn der Trauerfeiern für Chamenei im Iran

Massenandrang in Teheran zum Beginn der sechstägigen offiziellen Trauerfeierlichkeiten für den getöteten obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei: Tausende Menschen, einige mit Tränen in den Augen, sind am Samstag zum Moschee-Komplex der Großen Mosalla von Teheran geströmt,, um dem langjährigen Machthaber die letzte Ehre zu erweisen. Nach dem von den USA und Israel begonnenen Krieg, der mit der Tötung des obersten iranischen Führers Chamenei begann, ist die Trauerfeier auch eine Machtdemonstration sein.

Proteste gegen AfD-Parteitag: Veranstalter gehen von 50.000 Teilnehmern aus

Bei Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt sind nach Angaben eines Anti-AfD-Bündnisses mindestens 50.000 Menschen auf die Straße gegangen. "Zehntausende haben sich in Erfurt friedlich, bunt und ungehorsam dem Bundesparteitag der rechtsextremen AfD entgegengestellt", erklärte der geschäftsführende Vorstand der Organisation Campact, Christoph Bautz, am Samstag. Die Erfurter Polizei zählte am frühen Nachmittag rund 31.000 Prostestierende im Stadtgebiet und im Umland.

AfD-Parteitag bestätigt Doppelspitze Weidel-Chrupalla klar im Amt

Alice Weidel und Tino Chrupalla führen die AfD für zwei weitere Jahre. Der AfD-Bundesparteitag in Erfurt bestätigte die Doppelspitze am Samstag klar im Amt. Weidel erhielt beim geheimen Votum der Delegierten 81,3 Prozent der Stimmen - und damit deutlich mehr als der Ko-Vorsitzende Chrupalla, der auf 70,05 Prozent kam. Zuvor warben beide in kämpferischen Reden um die Stimmen der Delegierten. Weidel erhielt von den Delegierten stehenden Applaus.