Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt

The National Times - Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt

POLITIK 12.07.2022

Scholz empfängt slowenischen Ministerpräsidenten Golob im Kanzleramt / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Dienstag (11.00 Uhr) den slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt. Auf der Tagesordnung der beiden Regierungschefs stehen die Folgen des russischen Angriffs gegen die Ukraine sowie weitere europapolitische, wirtschaftspolitische und internationale Themen. Im Anschluss treten Scholz und Golob vor die Presse.

Textgröße ändern:

Slowenien gehört zu den Ländern, mit denen die Bundesregierung seit mehreren Wochen Gespräche über Waffenlieferungen im Ringtausch-Verfahren zugunsten der Ukraine führt. Der liberal ausgerichtete Golob und seine Freiheitsbewegung (GS) hatten bei der Parlamentswahl im April einen klaren Sieg über den bisherigen rechtspopulistischen Regierungschef Janez Jansa errungen, unter dem nach Angaben seiner Kritiker die Freiheitsrechte zunehmend beschnitten worden waren.

B.Scott--TNT

Pro-iranische Miliz im Irak verlängert Pause von Angriffen auf US-Botschaft in Bagdad

Die pro-iranische Miliz Kataeb Hisbollah im Irak hat ihre fünftägige Pause von Angriffen auf die US-Botschaft in Bagdad verlängert. Die Frist werde "um weitere fünf Tage verlängert", erklärte die Kataeb Hisbollah am Montag. Die Gruppe fügte hinzu, sie werde "auf jede Verletzung durch den Feind angemessen" reagieren und einen Vermittler über ihren "Reaktionsmechanismus" informieren.

Iran-Krieg: EU-Rüstungskommissar fordert massive Investitionen in Luftverteidigung

Angesichts der Raketenangriffen des Iran auf Ziele im Nahen Osten und darüber hinaus hat EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius massive Investitionen in der Luftverteidigung der europäischen Staaten gefordert. "Wir müssen unsere Produktion zur Raketenabwehr massiv hochfahren", sagte Kubilius der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Er sorge sich als Konsequenz des Iran-Krieges um die europäische Luftverteidigung, dies gelte insbesondere auch für die Ukraine, fügte der frühere litauische Ministerpräsident hinzu. "Wir reden von den Patriot-Systemen, die die Ukrainer dringend brauchen, die gerade aber am Golf sehr gefragt sind", sagte er.

Spitzengremien der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahl

Die Spitzengremien der Bundesparteien kommen am Montag in Berlin zusammen, um über das Ergebnis bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu beraten. Mit besonderer Spannung wird die Sitzung des Präsidiums der SPD erwartet, die nach 35 Jahren ihre Rolle als stärkste Partei in dem Land an die CDU verloren hat. Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas kündigten an, sich einer Debatte über Kurs und Spitzenpersonal stellen zu wollen (Pk. Klingbeil 11.15 Uhr).

Von der Leyen reist zu Gesprächen über Handelsabkommen nach Australien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag zu Gesprächen über ein Handelsabkommen nach Australien. Sie besucht Sydney und Canberra und trifft am Dienstag den australischen Regierungschef Anthony Albanese. Laufen die Verhandlungen gut, könnten beide Seiten das Handelsabkommen nach Angaben aus Kommissionskreisen vorläufig unterzeichnen.