Tories: Neuer britischer Premier wird am 5. September bekannt gegeben

The National Times - Tories: Neuer britischer Premier wird am 5. September bekannt gegeben

POLITIK 11.07.2022

Tories: Neuer britischer Premier wird am 5. September bekannt gegeben / Foto: © Getty Images Europe/AFP

Der Nachfolger des scheidenden britischen Premierministers Boris Johnson wird am 5. September bekannt gegeben. Das teilte die regierende konservative Tory-Partei am Montagabend in London mit. Johnson hatte am vergangenen Donnerstag nach einer parteiinternen Revolte und Massenaustritten im Regierungsapparat seinen Rücktritt als Parteivorsitzender angekündigt, was auch das Aus für sein Regierungsamt bedeutete.

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"Wir müssen dafür sorgen, dass es eine angemessene Zeitspanne gibt, bevor das Ergebnis am 5. September bekannt gegeben wird", sagte der Vorsitzende des einflussreichen Parteigremiums "1922 Committee", Graham Brady, vor Reportern zum weiteren Verfahren bei der Bestimmung des Johnson-Nachfolgers.

Bisher haben sich elf Politiker beworben. Unter den Favoriten sind Rishi Sunak und Sajid Javid, deren Rücktritt von den Posten des Finanz- und Gesundheitsministers der Auftakt einer Welle von mehr als 60 Rücktritten im Regierungsapparat gewesen war. Auch die amtierende Außenministerin Liz Truss bewirbt sich um die Johnson-Nachfolge.

Die dreijährige Amtszeit Johnson war vom Brexit geprägt, dessen Vollzug zu seinen zentralen Wahlversprechen zählte, von den Folgen der Coronapandemie sowie zahlreichen Affären und Skandalen, die letztlich zum politischen Aus für den umstrittenen Premier führten.

S.Cooper--TNT

Rubio: "Einige Fortschritte" bei Gesprächen zwischen USA und Russland über Ukraine

Bei den Gesprächen zwischen den USA und Russland über ein Ende des Kriegs in der Ukraine geht es nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio voran. "Was wir also versucht haben - und ich denke, wir haben dabei einige Fortschritte erzielt - ist herauszufinden, womit die Ukrainer leben könnten, das ihnen Sicherheitsgarantien für die Zukunft gibt", sagte Rubio in einem am Dienstag (Ortszeit) ausgestrahlten Interview mit dem Sender Fox News.

Bundestagswoche beginnt mit Regierungsbefragung von Klingbeil und Frei

Die Sitzungswoche des Deutschen Bundestags beginnt am Mittwoch mit der anderthalbstündigen Regierungsbefragung (ab 14.00 Uhr). Den Fragen der Abgeordneten stellen sich Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sowie der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU). Beraten und abgestimmt wird unter anderem über einen Antrag der Regierungsfraktionen zur Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen.

Macron mit Wirtschaftsdelegation zu viertem Staatsbesuch in China

Begleitet von einer Wirtschaftsdelegation wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch zu seinem vierten Staatsbesuch in China erwartet. Macron wolle Peking dazu bewegen, in den derzeit laufenden Ukraine-Verhandlungen Druck auf Russland auszuüben, hieß es im Vorfeld aus dem französischen Präsidialamt. Zudem wolle Macron an Chinas Präsident Xi Jinping appellieren, jegliche Eskalation mit Blick auf Taiwan zu vermeiden und an der "Verringerung volkswirtschaftlicher Ungleichgewichte" zu arbeiten.

Tarifrunde für Länderbeschäftigte startet in Berlin

Für die nicht verbeamteten Beschäftigten der Bundesländer ohne Hessen beginnt am Mittwoch (11.00 Uhr) die Tarifrunde in Berlin. Die Gewerkschaften des öffentlichen Diensts unterbreiten der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) zunächst ihre Tarifforderung. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Deutsche Beamtenbund verlangen sieben Prozent, monatlich jedoch mindestens 300 Euro mehr Lohn. Die TdL wies die Forderung vor Verhandlungsbeginn bereits als überzogen zurück.