The National Times - 75 Jahre Menschenrechtskonvention: Festakt in Straßburg

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75 Jahre Menschenrechtskonvention: Festakt in Straßburg

POLITIK 04.11.2025

75 Jahre Menschenrechtskonvention: Festakt in Straßburg / Foto: © AFP/Archiv

Mit einem Festakt (18.00 Uhr) begeht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Dienstag in Straßburg den 75. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention. Der Präsident des Gerichtshofs, Mattias Guyomar, und die Präsidentin von Malta, Myriam Spiteri Debono, sind als Redner vorgesehen. Am Abend ist ein Konzert in der Straßburger Oper geplant.

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Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde am 4. November 1950 in Rom unterzeichnet und trat drei Jahre später in Kraft. Der Straßburger Gerichtshof wacht über die Einhaltung der Konvention in den insgesamt 46 Unterzeichnerstaaten. Russland wurde nach Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen, muss sich aber noch für bis dahin begangene Verstöße verantworten.

S.Arnold--TNT

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Vor Entlastungskabinett: CDU-Politiker Brinkhaus dämpft Erwartungen

Der CDU-Abgeordnete Ralf Brinkhaus hat vor dem am Mittwoch tagenden "Entlastungskabinett" der Bundesregierung die Erwartungen gedämpft. Alle riefen immer "nach dem ganz, ganz großen Wurf - den wird's nicht geben", sagte Brinkhaus am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Es seien stattdessen "hunderte von kleinen Maßnahmen, die auf den Weg gebracht werden müssen". So würde es am Mittwoch zum Beispiel konkret um den Abbau von Berichtspflichten für Unternehmen gehen.

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Nordkorea hat nach Angaben aus Seoul kurz vor dem Besuch von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Südkorea mehrere Raketen abgefeuert. Die Geschosse wurden am Samstag gegen 15.00 Uhr (Ortszeit, 07.00 Uhr MEZ) und am Montag gegen 16.00 Uhr abgefeuert, wie der südkoreanische Generalstab am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Sie würden derzeit von den südkoreanischen und US-Geheimdiensten untersucht.

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