The National Times - Scholz: Hohe Preise werden noch lange ein Problem bleiben

Scholz: Hohe Preise werden noch lange ein Problem bleiben


Scholz: Hohe Preise werden noch lange ein Problem bleiben
Scholz: Hohe Preise werden noch lange ein Problem bleiben / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet noch lange Zeit mit einer hohen Inflation. "Das wird noch ganz herausfordernd", sagte Scholz am Montag bei einem Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern in Lübeck. "Die Preise werden auch nicht schnell wieder sinken, sondern das wird lange ein Problem bleiben, mit dem wir lange zu kämpfen haben."

Textgröße ändern:

Scholz bekräftigte, dass er weitere Schritte nach den ersten beiden Entlastungspaketen im Volumen von rund 30 Milliarden Euro plant. Dazu gebe es nun die Gespräche innerhalb der sogenannten konzertierten Aktion mit Arbeitgebern und Gewerkschaften, sagte der Kanzler. Aber auch andere Gruppen würden künftig einbezogen.

Ziel sei es, "die nächsten Schritte im Gespräch mit möglichst vielen (zu) entwickeln", um "zu vermeiden, dass wir den sozialen Frieden in Deutschland gefährden", sagte Scholz. Die Lage von Studierenden gehöre dabei "auf alle Fälle dazu, genauso wie die von Rentnerinnen und Rentnern". Es dürfe "niemand alleine gelassen" werden, betonte der SPD-Politiker.

Der Kanzler stand in Lübeck bei der Auftaktveranstaltung einer ganzen Reihe von geplanten Bürgergesprächen Rede und Antwort. Eingeladen waren in der Hansestadt 155 Bürger, die von einer Lokalzeitung ausgewählt wurden.

Scholz sah sich dabei mit einem breiten Spektrum von Fragen konfrontiert, die vom Fachkräftemangel bei der Kinderbetreuung über die Unpünktlichkeit der Bahn bis zur Sorge um die Sicherheit der Renten reichten. Konkrete neue Ankündigungen des Kanzlers gab es dabei nicht, Scholz versuchte vielmehr, seine bisherige Politik zu erläutern.

Mehrfach wurde auch die Hochzeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Wochenende auf Sylt angesprochen, die teils als deplatziert angesichts der momentanen Lage kritisiert wurde. "Das schönste im Leben ist die Liebe", sagte Scholz dazu. "Und wenn zwei sich finden und heiraten wollen, sollte man ihnen nicht allzu viel reinreden. Und ich glaube, das gilt auch in diesen Zeiten."

Nur einmal wollte sich Scholz nicht zu einer Frage äußern: Eine Frau, die angab, Mitarbeiterin der Uniklinik zu sein, die von Scholz' Bruder geleitet wird, beschwerte sich, dass dieser die Parkgebühren für die Mitarbeiter erhöht habe. "Naja, schönen Dank für die Frage", sagte Scholz darauf. "Jetzt muss ich sie aber ein bisschen enttäuschen." Zu den Dingen, die er mit seinen beiden Brüdern verabredet habe, gehöre, dass sie sich zu dem, "was die anderen beruflich so machen, wechselseitig nicht äußern".

M.A.Walters--TNT

Empfohlen

Netanjahu: Bedrohung durch Iran kann nur durch Regierungssturz beseitigt werden

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat im Wahlkampfendspurt seine Forderung nach einem Sturz der iranischen Regierung bekräftigt. "Es gibt nur einen Weg, diese Bedrohung ein für alle Mal zu beseitigen: indem das iranische Regime gestürzt wird", sagte Netanjahu am Mittwoch bei einer Wahlkampfveranstaltung in der südisraelischen Stadt Dimona. Er habe der Armee, dem Geheimdienst Mossad und weiteren Sicherheitsbehörden eine entsprechende Anweisung erteilt. Netanjahu ließ offen, wann und wie diese Anordnung umgesetzt werden soll.

Moskau zu Verhandlungen mit der Ukraine und den USA Mitte November bereit

Russland hat sich nach einem Treffen von Präsident Wladimir Putin mit dem US-Gesandten Steve Witkoff ablehnend über Vorschläge für ein Ende des Ukraine-Kriegs gezeigt, zugleich aber Bereitschaft zu neuen Dreiergesprächen mit Washington und Kiew gezeigt. Kreml-Berater Juri Uschakow sagte am Mittwoch, von Witkoff übermittelte Vorschläge der Europäer und der Ukraine würden "nicht viel Substanz enthalten".

Selenskyj zum Einfrieren der Front im Ukraine-Krieg bereit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein Einfrieren der Frontlinie im Krieg mit Russland als einen möglichen ersten Schritt für eine Waffenruhe bezeichnet. "Wir müssen sie jetzt einfrieren", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender Fox News. Dies sei der Weg, "um diesen Krieg zu beenden" und "das Minimum, was wir heute von Russland erwarten".

Bundeswehr: Personalaufwuchs erstmals über Jahresziel

Die Bundeswehr hat Anfang Oktober über 190.000 Soldatinnen und Soldaten verzeichnet - sie lag damit erstmals über den gesetzlichen Aufwuchszielen. Diese seien "mit dem einstellungsstärksten Monat Oktober" überschritten worden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mit. Das deutsche Militär soll laut Gesetz bis Ende 2026 auf 186.000 bis 190.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen.

Textgröße ändern: