The National Times - Scholz: Hohe Preise werden noch lange ein Problem bleiben

Scholz: Hohe Preise werden noch lange ein Problem bleiben


Scholz: Hohe Preise werden noch lange ein Problem bleiben
Scholz: Hohe Preise werden noch lange ein Problem bleiben / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet noch lange Zeit mit einer hohen Inflation. "Das wird noch ganz herausfordernd", sagte Scholz am Montag bei einem Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern in Lübeck. "Die Preise werden auch nicht schnell wieder sinken, sondern das wird lange ein Problem bleiben, mit dem wir lange zu kämpfen haben."

Textgröße ändern:

Scholz bekräftigte, dass er weitere Schritte nach den ersten beiden Entlastungspaketen im Volumen von rund 30 Milliarden Euro plant. Dazu gebe es nun die Gespräche innerhalb der sogenannten konzertierten Aktion mit Arbeitgebern und Gewerkschaften, sagte der Kanzler. Aber auch andere Gruppen würden künftig einbezogen.

Ziel sei es, "die nächsten Schritte im Gespräch mit möglichst vielen (zu) entwickeln", um "zu vermeiden, dass wir den sozialen Frieden in Deutschland gefährden", sagte Scholz. Die Lage von Studierenden gehöre dabei "auf alle Fälle dazu, genauso wie die von Rentnerinnen und Rentnern". Es dürfe "niemand alleine gelassen" werden, betonte der SPD-Politiker.

Der Kanzler stand in Lübeck bei der Auftaktveranstaltung einer ganzen Reihe von geplanten Bürgergesprächen Rede und Antwort. Eingeladen waren in der Hansestadt 155 Bürger, die von einer Lokalzeitung ausgewählt wurden.

Scholz sah sich dabei mit einem breiten Spektrum von Fragen konfrontiert, die vom Fachkräftemangel bei der Kinderbetreuung über die Unpünktlichkeit der Bahn bis zur Sorge um die Sicherheit der Renten reichten. Konkrete neue Ankündigungen des Kanzlers gab es dabei nicht, Scholz versuchte vielmehr, seine bisherige Politik zu erläutern.

Mehrfach wurde auch die Hochzeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Wochenende auf Sylt angesprochen, die teils als deplatziert angesichts der momentanen Lage kritisiert wurde. "Das schönste im Leben ist die Liebe", sagte Scholz dazu. "Und wenn zwei sich finden und heiraten wollen, sollte man ihnen nicht allzu viel reinreden. Und ich glaube, das gilt auch in diesen Zeiten."

Nur einmal wollte sich Scholz nicht zu einer Frage äußern: Eine Frau, die angab, Mitarbeiterin der Uniklinik zu sein, die von Scholz' Bruder geleitet wird, beschwerte sich, dass dieser die Parkgebühren für die Mitarbeiter erhöht habe. "Naja, schönen Dank für die Frage", sagte Scholz darauf. "Jetzt muss ich sie aber ein bisschen enttäuschen." Zu den Dingen, die er mit seinen beiden Brüdern verabredet habe, gehöre, dass sie sich zu dem, "was die anderen beruflich so machen, wechselseitig nicht äußern".

M.A.Walters--TNT

Empfohlen

Iran-Krieg: Resolution zu Beschneidung von Trumps Befugnissen im US-Senat gescheitert

Im US-Senat ist ein Versuch gescheitert, die Befugnisse von Präsident Donald Trump im Iran-Krieg zu beschneiden. Die sogenannte Kriegsbefugnisresolution (War Powers Resolution) wurde am Mittwoch in der Kongresskammer mit der Mehrheit von Trumps Republikanern abgelehnt. 53 Senatoren stimmten gegen die Resolution, 47 Senatoren dafür. Bei beiden Parteien gab es jeweils einen Abweichler, der sich der Gegenseite anschloss: Bei den Demokraten Senator John Fetterman und bei den Republikanern Senator Rand Paul.

Konflikt zwischen Israel und Hisbollah spitzt sich weiter zu

Der Konflikt zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah im Libanon hat sich am fünften Tag des Iran-Krieges weiter zugespitzt. Die israelische Armee griff am Mittwoch nach eigenen Angaben mehrere Hisbollah-Ziele im Libanon an, darunter Raketenstützpunkte im Süden des Nachbarlandes. Die Hisbollah meldete "direkte Gefechte" mit der israelischen Armee. UN-Kreisen zufolge drang die israelische Armee in mehrere Dörfer im Südlibanon vor. Hisbollah-Chef Naim Kassem erklärte, die Miliz werde nicht "kapitulieren".

IAEA: Keine Schäden an iranischen Anlagen mit gelagertem Atommaterial

Iranische Anlagen, in denen Atommaterial gelagert wird, sind nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bei den US-israelischen Angriffen nicht beschädigt worden. "Basierend auf den neusten verfügbaren Satellitenbildern" seien "keine Schäden an Anlagen, in denen nukleares Material gelagert wird", zu sehen, teilte die UN-Organisation am Mittwoch im Onlinedienst X mit. Es bestehe daher "derzeit auch keine Gefahr der Freisetzung radioaktiver Strahlung".

Nach Tod von Chamenei: Sohn Modschtaba Chamenei gilt als möglicher Nachfolger

Bei der Suche nach einem Nachfolger für den im Iran-Krieg getöteten obersten Führer des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, wird auch der Name von dessen Sohn Modschtaba gehandelt. Das Amt solle "so bald wie möglich" besetzt werden, sagte Ahmed Chatami, ein Mitglied des für die Wahl zuständigen Expertenrats, am Mittwoch im iranischen Staatsfernsehen. Der 56-jährige Geistliche Modschtaba Chamenei ist eines von sechs Kindern des am Samstag getöteten obersten Führers.

Textgröße ändern: