The National Times - DOSB lehnt Referentenentwurf ab: "Vorgehen ist bedauerlich"

DOSB lehnt Referentenentwurf ab: "Vorgehen ist bedauerlich"


DOSB lehnt Referentenentwurf ab: "Vorgehen ist bedauerlich"
DOSB lehnt Referentenentwurf ab: "Vorgehen ist bedauerlich" / Foto: © IMAGO/deFodi Images/SID

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) lehnt den Referentenentwurf der Bundesregierung zum Sportfördergesetz entschieden ab. Das teilte der Dachverband am Freitag nach einer ersten inhaltlichen Prüfung mit.

Textgröße ändern:

"Wir begrüßen, dass die Bundesregierung das Sportfördergesetz wieder aufgegriffen hat und das Vorhaben vorantreibt, denn klar ist: Es braucht Veränderungen", sagte DOSB-Präsident Thomas Weikert: "Das Vorgehen des Bundeskanzleramtes bei diesem so wichtigen Thema für den deutschen Sport ist jedoch bedauerlich."

Die Bundesregierung hatte vergangene Woche im Alleingang den nächsten Anlauf zu einem Sportfördergesetz unternommen. Der Referentenentwurf erreichte den DOSB unvorbereitet. "Am Ende bleibt das Gefühl, dass die Regierung hier bewusst den Weg um den Sport herum gesucht hat, weil sie davon ausgehen musste, dass wir den Gesetzentwurf in seiner aktuellen Form nicht gutheißen können", sagte Weikert weiter.

Der DOSB kritisiert insbesondere die Tatsache, dass das Bekenntnis der Regierung zu seiner finanziellen Verantwortung für den Spitzensport aus dem Entwurf gestrichen wurde. Der Verband fordert die Wiederaufnahme - und dass dieses mit einer "konkreten Mindestsumme für die Sportförderung" versehen werde, hieß es in der Mitteilung.

Auch die Verteilung der Sitze im Stiftungsrat innerhalb der noch zu gründenden unabhängigen Spitzensportagentur sorgt im DOSB für Unmut. Dem Entwurf zufolge soll dem organisierten Sport ein Sitz gewährt werden, Bund und Länder erhalten die vier weiteren. Dies würde den Spitzensport "anfälliger machen für den Einfluss nicht ausschließlich leistungsorientierter Partialinteressen. Das ist genau das Gegenteil von dem, was wir eigentlich alle wollen", sagte Olaf Tabor, Vorstand Leistungssport im DOSB.

Weikert wünscht sich mehr Zusammenarbeit. "Dabei sollten wir eigentlich alle das gleiche Ziel verfolgen, nämlich den Spitzensport in unserem Land durch eine deutliche Steigerung der Effizienz, durch Bürokratieabbau und durch Unabhängigkeit von Einzelinteressen wieder erfolgreicher zu machen", sagte der 63-Jährige: "Das kann aber nur funktionieren, wenn Politik und Sport auf Augenhöhe zusammenarbeiten."

Weikert kündigte an, die Zeit bis zur Verbändeanhörung "intensiv" nutzen zu wollen. Noch könne der DOSB "keinen vollumfänglichen Vorschlag für konkrete Verbesserungen" machen, erklärte Tabor. Die Frist für die Abgabe von Gegenvorschlägen endet am 19. November. Das parlamentarische Verfahren soll 2026 beginnen, das Gesetz im Sommer in Kraft treten. Dann soll auch die Spitzensportagentur als Herzstück der Reform ihre Arbeit aufnehmen.

A.M.James--TNT

Empfohlen

Zentralratspräsident Schuster für Prüfung der Beobachtung der Berliner Linken

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich für die Prüfung der Beobachtung der Berliner Linken durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Er halte dies "generell für richtig und wichtig, wenn in Parteien extremistische Einstellungen geäußert werden und dies zum Teil auch unwidersprochen geschieht", sagte Schuster in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Er äußerte dabei Zweifel, dass die Berliner Linke ein verlässlicher Partner im Kampf gegen Antisemitismus sein könne.

Kreml: EU-Sanktionen gegen Journalistin Fedorova sind "rechtswidrig"

Die russische Regierung hat die EU-Sanktionen gegen die ehemalige Chefredakteurin des russischen Staatssenders RT Frankreich, Xenia Fedorova, als "rechtswidrig" kritisiert. Bei der Entscheidung, Fedorova auf die EU-Sanktionsliste zu setzen, handele es sich um "die Verfolgung einer Medienvertreterin", erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. "Medien werden ganz offen unter Druck gesetzt", fügte er hinzu.

Niedersachsen: AfD wählt Fraktionschef Wichmann zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat die AfD ihren Landtagsfraktionschef Klaus Wichmann zum Spitzenkandidaten gekürt. Der 62-Jährige wurde am Freitag auf einem Parteitag in Dötlingen mit knapp 94 Prozent auf Platz eins der Landesliste gewählt, wie die Partei mitteilte. Der studierte Jurist führt die AfD-Fraktion seit Februar 2024.

Unfälle mit E-Scootern: Künftig haften bei Unfällen auch Vermieter

Opfer von Unfällen mit E-Scootern sollen künftig leichter an Schadenersatz kommen. Der Bundesrat stimmte am Freitag für einen Gesetzentwurf, wonach für E-Scooter künftig bei Unfällen die gleichen Haftungsregeln gelten sollen wie für andere Kraftfahrzeuge. Das Gesetz führt eine Haftung für die Vermieter der Roller ein - damit haftet bei selbstverschuldeten Unfällen künftig nicht mehr nur die Fahrerin oder der Fahrer eines E-Scooters.

Textgröße ändern: