Regierungskoalition in Japan legt bei Oberhauswahl deutlich zu

The National Times - Regierungskoalition in Japan legt bei Oberhauswahl deutlich zu

POLITIK 11.07.2022

Regierungskoalition in Japan legt bei Oberhauswahl deutlich zu / Foto: © JAPAN'S CABINET PUBLIC RELATIONS OFFICE VIA JIJI PRESS/AFP

Die Regierungskoalition in Japan hat zwei Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe einen klaren Sieg bei der Oberhauswahl davongetragen. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito sicherten sich bei der Abstimmung am Sonntag 76 der 125 zur Wahl stehenden Sitze in der Parlamentskammer, wie japanische Medien am Montag berichteten.

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Damit würden 146 der insgesamt 248 Sitze im Oberhaus auf LDP und Komeito entfallen. Zusammen mit zwei weiteren Parteien, mit denen in einigen Punkten Bündnisse denkbar sind, käme die Koalition sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus. Mit dieser "Super-Mehrheit" könnten sie nun die von Abe jahrelang angestrebte Reform der pazifistischen Verfassung Japans vorantreiben.

Der Urnengang wurde vom gewaltsamen Tod des bis zuletzt sehr einflussreichen Ex-Regierungschefs überschattet. Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines LDP-Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen wurde. Wenige Stunden später wurde der 67-Jährige im Krankenhaus für tot erklärt. Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen.

US-Außenminister Antony Blinken, der sich derzeit in Asien aufhält, reiste am Montag zu einem Kondolenzbesuch nach Japan. Nach einem Treffen mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida würdigte Blinken den langjährigen früheren Ministerpräsidenten als "Mann mit Visionen und der Fähigkeit, diese Visionen umzusetzen".

Abe habe "mehr als jeder andere getan, um die Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Japan in neue Höhen zu heben", sagte Blinken. Er fügte hinzu, er habe Kishida Beileidsschreiben von US-Präsident Joe Biden an Abes Familie überreicht. Die Familie wollte am Montag in einem Tokioter Tempel eine private Trauerfeier abhalten.

A.Little--TNT

Moskaus Botschafter einbestellt: "Drohungen Russlands gegen Ziele in Deutschland"

Das Auswärtige Amt hat den russischen Botschafter in Berlin unter Verweis auf "direkte Drohungen Russlands gegen Ziele in Deutschland" einbestellt. Diese seien "ein Versuch, unsere Unterstützung für die Ukraine zu schwächen und unsere Geschlossenheit zu testen", erklärte das Außenamt am Montag im Online-Dienst X. Deutschland lasse sich aber "nicht einschüchtern", hieß es. Derartige Drohungen "und alle Arten von Spionageaktivitäten in Deutschland seien "vollkommen inakzeptabel".

"Keinerlei erkennbare Grundlage": Merz lehnt US-Drohungen mit möglicher Kuba-Intervention ab

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Drohungen der USA mit einer möglichen Intervention in Kuba klar zurückgewiesen. "Es gibt keinerlei erkennbare Grundlage für eine Intervention auf Kuba", sagte Merz am Montag bei einer Pressekonferenz mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva: "Von Kuba geht trotz aller Probleme, die dieses Land mit dem kommunistischen Regime innenpolitisch hat, keinerlei erkennbare Gefährdung für Drittstaaten außerhalb Kubas aus."

Israelischer Soldat zerstört Kruzifix im Libanon: Netanjahu kündigt "harte Maßnahmen" an

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat "harte Maßnahmen" gegen einen Soldaten angekündigt, der ein Kruzifix im Süden des Libanon niedergerissen hat. "Ich war fassungslos und traurig, als ich erfuhr, dass ein IDF-Soldat eine katholische Ikone im Südlibanon beschädigt hat", schrieb Netanjahu im Onlinedienst X. "Militärermittler nehmen eine strafrechtliche Untersuchung vor und werden dementsprechend harte Maßnahmen gegen den Täter ergreifen", fügte Netanjahu hinzu.

Jugendliche berichten vor Bundestag über Erfahrung in Pandemie

Vor der Corona-Kommission des Bundestags haben am Montag rund 150 Jugendliche und junge Erwachsene über ihre Erfahrungen während der Pandemie berichtet. Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hatte sie eingeladen, um die seelischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen während und nach der Pandemie sichtbar zu machen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) räumte bei der Veranstaltung ein, die Perspektiven von Kindern und Jugendlichen seien in der Pandemie zu wenig berücksichtigt worden.