Britische Außenministerin Truss verkündet Kandidatur für Johnson-Nachfolge

The National Times - Britische Außenministerin Truss verkündet Kandidatur für Johnson-Nachfolge

POLITIK 10.07.2022

Britische Außenministerin Truss verkündet Kandidatur für Johnson-Nachfolge / Foto: © AFP/Archiv

Die britische Außenministerin Liz Truss bewirbt sich um die Nachfolge von Premierminister Boris Johnson. Die 46-Jährige verkündete ihre Kandidatur für den Parteivorsitz der regierenden Tories am Sonntag in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Daily Telegraph". Sie sei in der Lage, zu "führen, Ergebnisse zu liefern und schwierige Entscheidungen zu treffen", schrieb Truss. "Ich habe eine klare Vorstellung davon, wo wir hinmüssen, und die Erfahrung und Entschlossenheit, uns dorthin zu bringen."

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"Ich werde bei dieser Wahl wie eine Konservative kämpfen und wie eine Konservative regieren", fügte die Außenministerin hinzu. Die Kandidatur der 46-Jährigen war erwartet worden. Kurz nach Truss warf auch der Tory-Abgeordnete Rehman Chishti seinen Hut in den Ring. Die Zahl der Kandidaten und Kandidatinnen im Rennen um die Nachfolge des konservativen Partei- und Regierungschefs Johnson stieg damit auf elf.

Am Samstag hatten mit dem zurückgetretenen Gesundheitsminister Sajid Javid, Finanzminister Nadhim Zahawi sowie dem ehemaligen Gesundheits- und Außenminister Jeremy Hunt drei politische Schwergewichte ihre Kandidatur erklärt. Am Sonntagmorgen stieg außerdem die Außenhandelsstaatssekretärin Penny Mordaunt ins Rennen um den Parteivorsitz ein. Truss zählt wie der am Dienstag zurückgetretene Finanzminister Rishi Sunak, der seine Kandidatur bereits am Freitag verkündet hatte, zum engeren Favoritenkreis.

Der Premierminister hatte am Donnerstag nach einer beispiellosen parteiinternen Revolte wegen einer Reihe von Skandalen seinen Rücktritt als Parteichef angekündigt. Damit ist auch sein Aus als Regierungschef besiegelt. Er kündigte aber an, noch bis zur Wahl eines Nachfolgers im Amt zu bleiben, was bis zum Herbst dauern könnte.

Ein Zeitplan für die Wahl des Parteivorsitzenden der konservativen Tories soll am Montag ausgearbeitet werden. Der dafür zuständige Parteifunktionär Geoffrey Clifton-Brown zeigte sich am Sonntag im britischen Radio zuversichtlich, dass bis zum 20. Juli zwei Kandidaten für eine Stichwahl feststehen könnten. Bis September könnte dann Johnsons Nachfolger bestimmt werden.

M.A.Walters--TNT

Tagebuch der Anne Frank: EuGH-Anwalt sieht Urheberrecht nicht verletzt

Die Veröffentlichung von Manuskripten des Tagebuchs von Anne Frank ist rechtens, wenn durch entsprechende Blockierungsmaßnahmen das Urheberrecht gewahrt bleibt. Diese Auffassung vertritt der zuständige Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Athanasios Santos, in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen zu einem Rechtsstreit um die Tagebücher des im Konzentrationslager Bergen-Belsen gestorbenen jüdischen Mädchens. (Az. C-788/24)

Erkundungsmission mit Nato-Partnern: Bundeswehrsoldaten sollen Freitag in Grönland eintreffen

Die für eine gemeinsame Erkundungsmission mit anderen Nato-Partnern nach Grönland entsandten Bundeswehrsoldaten sollen erst am Freitag auf der Arktik-Insel eintreffen. "Wir haben uns nach weiteren Absprachen mit Dänemark entschieden, heute zunächst nach Dänemark (Karup) zu fliegen", teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Die Bundeswehrsoldaten sollen dann am Freitag "mit dem dänischen Erkundungsteam und weiteren Partnern" nach Grönland fliegen. "Aus unserer Sicht ist der gemeinsame Flug ein starkes Zeichen unserer Geschlossenheit", erklärte das Ministerium.

Konflikt mit den USA: Erste Soldaten aus Nato-Ländern in Grönland eingetroffen

Vor dem Hintergrund der US-Drohungen zur Übernahme Grönlands beginnt am Donnerstag auf der Arktik-Insel eine Erkundungsmission mehrerer Nato-Länder, darunter Deutschland. Etwa 15 französische Soldaten seien bereits in der grönländischen Hauptstadt Nuuk eingetroffen, sagte der französische Botschafter für den Nord- und Südpol, Olivier Poivre d'Arvor, am Donnerstag dem Sender France Info. Die Bundeswehr beteiligt sich mit 13 Soldaten an der Mission. Russland äußerte sich besorgt und warf der Nato vor, die Spannungen in der Region anzuheizen.

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Begleitet von einer landesweiten Internetsperre ist die Präsidentschaftswahl in Uganda nur äußerst schleppend angelaufen. In vielen Gebieten des ostafrikanischen Landes war die Stimmabgabe auch Stunden nach der geplanten morgendlichen Öffnung der Wahllokale noch nicht möglich, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP in mehreren Vierteln der Hauptstadt Kampala und der nahe gelegenen Stadt Jinja am Donnerstag feststellten. Die Opposition sprach von "absichtlichen Verzögerungen".