The National Times - Biden weist Kritik an seiner Reise nach Saudi-Arabien zurück

Biden weist Kritik an seiner Reise nach Saudi-Arabien zurück


Biden weist Kritik an seiner Reise nach Saudi-Arabien zurück
Biden weist Kritik an seiner Reise nach Saudi-Arabien zurück / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden hat Kritik an seinem bevorstehenden Besuch in Saudi-Arabien zurückgewiesen. "Ich weiß, dass viele mit meiner Entscheidung, nach Saudi-Arabien zu reisen, nicht einverstanden sind", schrieb Biden in einem am Samstag veröffentlichten Gastbeitrag für die "Washington Post". Er werde sich darum bemühen, die "strategische Partnerschaft" mit Riad zu stärken und dabei gleichzeitig "den grundlegenden amerikanischen Werten" treu zu bleiben.

Textgröße ändern:

Bei der Verteidigung von Menschenrechten vertrete er eine klare Haltung. Bei seinen Auslandsreisen stünden die Grundfreiheiten immer auf der Tagesordnung, "so auch bei dieser Reise", betonte der US-Präsident.

Biden wird zum Auftakt seiner Nahostreise am Mittwoch zunächst in Israel erwartet, am Freitag reist er dann nach Saudi-Arabien weiter. Vor seiner Wahl zum Präsidenten hatte Biden noch gesagt, dass das Königreich wegen der Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi wie ein "Paria"-Staat behandelt werden sollte.

Nach seiner Amtsübernahme veröffentlichte die US-Regierung einen Geheimdienstbericht, der besagte, dass der saudiarabische Kronprinz und De-facto-Herrscher Mohammed bin Salman Khashoggis Ermordung im Jahr 2018 abgesegnet habe. Riad weist dies zurück und versichert, die saudiarabischen Täter hätten auf eigene Faust gehandelt.

Angesichts der weltweiten Energiekrise wegen des Ukraine-Kriegs änderte Biden zuletzt seine Linie gegenüber dem ölreichen Staat. Es wird erwartet, dass er bei seinem Besuch in der kommenden Woche auf eine Erhöhung der saudiarabischen Ölproduktion dringen wird.

Insbesondere Bidens geplante Zusammenkunft mit Kronprinz bin Salman, der Teil der Delegation um König Salman sein wird, ruft bei seinen Kritikern Empörung hervor. "Als Präsident ist es meine Aufgabe, unser Land stark und sicher zu machen", schrieb der US-Präsident in der "Washington Post". "Wir müssen der Aggression Russlands entgegentreten, uns in die bestmögliche Position bringen, um China auszustechen, und uns für mehr Stabilität in einer wichtigen Region der Welt einsetzen", fügte er hinzu.

"Um dies zu erreichen, müssen wir direkt mit Ländern zusammenarbeiten, die diese Ergebnisse beeinflussen können. Saudi-Arabien ist eines dieser Länder", betonte Biden. Es sei von Anfang sein Ziel gewesen, die Beziehungen zu dem langjährigen Verbündeten "neu auszurichten, aber nicht abzubrechen".

Lewis--TNT

Empfohlen

Bundesfinanzhof: Beiträge an Schulförderverein können steuerlich absetzbar sein

Eltern, die Beiträge an den Förderverein der Privatschule ihrer Kinder zahlen, können diese unter Umständen von der Steuer absetzen. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) am Donnerstag in München mitteilte, können unter bestimmten Voraussetzungen 30 Prozent des Schulgelds, höchstens aber 5000 Euro pro Kind, als Sonderausgaben bei der Einkommensteuererklärung berücksichtigt werden. (Az. X R 27/23)

Deutschland sagt weitere 250 Millionen Euro für Energieversorgung in Ukraine zu

Deutschland stellt der Ukraine weitere 250 Millionen Euro zur Sicherung ihrer von Russland angegriffenen Energieversorgung zur Verfügung. Mit dem Geld sollten "akute Reparaturbedarfe" im kommenden Winter finanziert werden, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin. Hintergrund ist, dass Russland bei seinen Angriffen oftmals gezielt ukrainische Kraftwerke zerstört. Der Ausfall der Wärmeversorgung macht den Menschen in dem Land vor allem im Winter schwer zu schaffen.

Moskau kündigt Schließung von russischen Standorten des Goethe-Instituts an

Als Reaktion auf die Schließung des Russischen Hauses in Berlin hat die russische Regierung eine Schließung der Standorte des Goethe-Instituts in Russland angekündigt. Die Zweigstellen des deutschen Kulturinstituts in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg würden "natürlich" geschlossen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. Die Bundesregierung hatte die Schließung des Russischen Hauses mit dem mutmaßlich russischen Anschlagsversuch am Flughafen in Leipzig begründet.

Schmiererei an Gebäude von Rüstungsorganisation in Bonn - Staatsschutz ermittelt

Mehrere Vermummte haben in der Nacht zum Donnerstag in Bonn die Fassade eines Gebäudes einer Organisation für Rüstungskooperation großflächig mit roter Farbe besprüht. Bei dem Gebäude handle es sich um den Sitz der Gemeinsamen Organisation für Rüstungskooperation (Occar), sagte ein Polizeisprecher. Vor Ort fanden die Beamten eine rund zehn mal drei Meter große Schmiererei und die Schriftzüge "Krieg dem Krieg" und "Kriegstreiber stoppen".

Textgröße ändern: