Biden weist Kritik an seiner Reise nach Saudi-Arabien zurück

Wetter - Sydney 15°C

Biden weist Kritik an seiner Reise nach Saudi-Arabien zurück

POLITIK 10.07.2022

Biden weist Kritik an seiner Reise nach Saudi-Arabien zurück / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden hat Kritik an seinem bevorstehenden Besuch in Saudi-Arabien zurückgewiesen. "Ich weiß, dass viele mit meiner Entscheidung, nach Saudi-Arabien zu reisen, nicht einverstanden sind", schrieb Biden in einem am Samstag veröffentlichten Gastbeitrag für die "Washington Post". Er werde sich darum bemühen, die "strategische Partnerschaft" mit Riad zu stärken und dabei gleichzeitig "den grundlegenden amerikanischen Werten" treu zu bleiben.

Textgröße ändern:

Bei der Verteidigung von Menschenrechten vertrete er eine klare Haltung. Bei seinen Auslandsreisen stünden die Grundfreiheiten immer auf der Tagesordnung, "so auch bei dieser Reise", betonte der US-Präsident.

Biden wird zum Auftakt seiner Nahostreise am Mittwoch zunächst in Israel erwartet, am Freitag reist er dann nach Saudi-Arabien weiter. Vor seiner Wahl zum Präsidenten hatte Biden noch gesagt, dass das Königreich wegen der Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi wie ein "Paria"-Staat behandelt werden sollte.

Nach seiner Amtsübernahme veröffentlichte die US-Regierung einen Geheimdienstbericht, der besagte, dass der saudiarabische Kronprinz und De-facto-Herrscher Mohammed bin Salman Khashoggis Ermordung im Jahr 2018 abgesegnet habe. Riad weist dies zurück und versichert, die saudiarabischen Täter hätten auf eigene Faust gehandelt.

Angesichts der weltweiten Energiekrise wegen des Ukraine-Kriegs änderte Biden zuletzt seine Linie gegenüber dem ölreichen Staat. Es wird erwartet, dass er bei seinem Besuch in der kommenden Woche auf eine Erhöhung der saudiarabischen Ölproduktion dringen wird.

Insbesondere Bidens geplante Zusammenkunft mit Kronprinz bin Salman, der Teil der Delegation um König Salman sein wird, ruft bei seinen Kritikern Empörung hervor. "Als Präsident ist es meine Aufgabe, unser Land stark und sicher zu machen", schrieb der US-Präsident in der "Washington Post". "Wir müssen der Aggression Russlands entgegentreten, uns in die bestmögliche Position bringen, um China auszustechen, und uns für mehr Stabilität in einer wichtigen Region der Welt einsetzen", fügte er hinzu.

"Um dies zu erreichen, müssen wir direkt mit Ländern zusammenarbeiten, die diese Ergebnisse beeinflussen können. Saudi-Arabien ist eines dieser Länder", betonte Biden. Es sei von Anfang sein Ziel gewesen, die Beziehungen zu dem langjährigen Verbündeten "neu auszurichten, aber nicht abzubrechen".

Lewis--TNT

Proteste in der Ukraine gegen Rücktritt von beliebtem Verteidigungsminister Fedorow

Aus Protest gegen den Rücktritt des beliebten ukrainischen Verteidigungsministers Mychailo Fedorow im Zuge einer Regierungsumbildung inmitten des Krieges sind in mehreren ukrainischen Städten zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Allein in der Hauptstadt Kiew versammelten sich am Donnerstag hunderte Demonstranten auf einem zentralen Platz, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen. Sie skandierten Rufe wie "Schande" und "Bring Fedorow zurück".

Sächsisches Justizministerium: Rechtsextremist Liebich in Männervollzug verlegt

Der wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtsextremist Marla-Svenja Liebich ist in eine Justizvollzugsanstalt für Männer eingeliefert worden. Wie ein Sprecher des sächsischen Justizministeriums in Dresden am Donnerstag sagte, entschied die Leitung des Frauengefängnisses in Chemnitz, dass Liebich seine Haftstrafe im Männervollzug verbüßen solle. Liebich hatte seinen Geschlechtseintrag von männlich in weiblich ändern lassen, was Kritiker wie Bürgerrechts- und Transgenderorganisationen für eine gezielte Provokation des Rechtsextremisten gegen das neue Selbstbestimmungsgesetz halten.

Keine Deeskalation in Sicht: Erneut US-Angriffe auf Iran und Gegenschläge Teherans

Im Iran-Krieg scheint eine Deeskalation nicht in Sicht, im Gegenteil: Die US-Streitstreitkräfte haben erneut Angriffe auf Ziele im Iran gestartet, im Gegenzug meldete die Armee der Islamischen Republik in der Nacht zum Donnerstag Attacken auf US-Stützpunkte in der Region. Inmitten der Spannungen ließ Teheran eine seit mehr als anderthalb Jahren im Iran festgehaltene US-Staatsbürgerin ausreisen.

Iranische Staatsmedien: Luftabwehrsysteme in Teheran aktiviert

In Teheran sind am Donnerstagmorgen laut den Berichten iranischer Staatsmedien die Luftabwehrsysteme aktiviert worden. "Das Signal zur Aktivierung der Verteidigungssysteme war in mehreren Teilen Teherans zu hören", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna. Unter anderem sei das Alarmsignal "im Westen und Osten der iranischen Hauptstadt" zu hören gewesen. Opfer seien zunächst nicht gemeldet worden, hieß es bei Irna weiter.

Textgröße ändern:

The National Times - Biden weist Kritik an seiner Reise nach Saudi-Arabien zurück