Hin und Her um Trump-Putin-Gipfel geht weiter - Kreml: Vorbereitungen dauern an / Foto: © AFP
Hin und Her um Trump-Putin-Gipfel geht weiter - Kreml: Vorbereitungen dauern an
Das Hin und Her rund um das angekündigte Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin zum Ukraine-Krieg geht weiter. Trump sagte zwar am Dienstag (Ortszeit) in Washington, er wolle "kein vergebliches Treffen" mit Putin zur Ukraine. Der Kreml schien jedoch am Mittwoch die Tür dafür weiter offen zu lassen und erklärte, die Vorbereitungen für solche einen Gipfel würden andauern. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj stellte sich derweil hinter Trumps Vorschlag, die derzeitige Frontlinie als Basis für Verhandlung mit Russland zu nehmen.
Entgegen Trumps Ankündigung von vergangener Woche schien ein Gipfeltreffen mit Putin in Budapest für die nahe Zukunft am Mittwoch erstmal vom Tisch. Trump äußerte sich skeptisch zum Zustandekommen eines solchen Treffens: "Ich will keine Zeit verschwenden, also werde ich sehen, was passiert." Das Weiße Haus hatte zuvor mitgeteilt, "in naher Zukunft" werde es keine persönliche Begegnung der beiden Präsidenten geben. Trump hatte erst vergangene Woche Donnerstag angekündigt, er wolle sich binnen zwei Wochen mit Putin in der ungarischen Hauptstadt Budapest treffen.
Aus Moskau hieß es am Mittwoch dagegen, ein Gipfeltreffen zwischen Putin und Trump sei weiter in Vorbereitung. "Wir sagen, dass die Vorbereitungen für einen Gipfel andauern", sagte Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass. Es handele sich zwar um einen "schwierigen Prozess", er sehe aber keine "wesentlichen Hindernisse" für ein solches Treffen.
Als Reaktion auf Trumps jüngste Äußerungen sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow: "Niemand will Zeit verschwenden, weder Präsident Trump noch Präsident Putin." Er bekräftigte, dass es noch keinen festen Zeitrahmen für ein Treffen gebe. Peskow kritisierte, rund um das Gipfeltreffen habe es "eine Vielzahl von Gerüchten" gegeben. Die meisten davon seien "völlig ohne Grundlage".
Die "Washington Post" hatte berichtet, Russland sei verärgert über Trumps Forderung nach einem sofortigen Ende der Kämpfe in der Ukraine an der Frontlinie. Das Blatt zitierte den russischen Außenminister Sergej Lawrow mit den Worten, die von Trump geforderte Waffenruhe stehe im Widerspruch zu den Vereinbarungen zwischen Putin und Trump bei ihrem letzten Gipfeltreffen in Alaska. Damals habe Trump seinen Druck auf Putin aufgegeben, die Kämpfe vor Friedensverhandlungen mit der Ukraine einzustellen, habe Lawrow argumentiert.
Trump und Putin hatten sich im August für Gespräche über die Ukraine in Alaska getroffen. Einen Durchbruch für eine Friedenslösung gab es dabei nicht. Aus westlicher Sicht schien es zuletzt so, als gehe der US-Präsident erneut auf Putin zu, nachdem er am vergangenen Donnerstag mit dem Kremlchef telefoniert hatte. So forderte Trump bei einem offenbar frostig verlaufenen Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Selenskyj im Weißen Haus am vergangenen Freitag öffentlich Gebietsabtretungen an Russland im ostukrainischen Donbass.
Trump sagte danach vor Journalisten, die Ukraine und Russland sollten die Kämpfe entlang der derzeitigen Frontlinie beenden. "Alles andere wäre sehr schwierig auszuhandeln", betonte Trump. Zum Donbass sagte er: "Lasst ihn so zerteilt, wie er jetzt ist." Wie die Nachrichtenagentur AFP aber aus ukrainischen Regierungskreisen erfuhr, setzte Trump Selenskyj bei dem Treffen in Washington sogar unter Druck, die östliche Donbass-Region - und damit auch derzeit noch von der Ukraine kontrollierte Gebiete der Region - im Austausch für Frieden ganz aufzugeben.
Selenskyj signalisierte nun Unterstützung für die Idee, den derzeitigen Frontverlauf einzufrieren. Trump habe vorgeschlagen, "dort zu bleiben, wo wir sind, und Gespräche aufzunehmen", sagte Selenskyj am Mittwoch bei seinem Kurzbesuch in Oslo. "Ich halte das für einen guten Kompromiss." Er bezweifle allerdings, dass Putin dem ebenfalls zustimmen werde. Das habe er Trump auch gesagt.
Angaben aus Stockholm zufolge wollte Selenskyj nach seinem Besuch in Oslo ins Nachbarland Schweden weiter reisen. Gemeinsam mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson war demnach eine "Ankündigung im Bereich der Rüstungsexporte" vorgesehen. Wie die AFP zudem aus ukrainischen Regierungskreisen erfuhr, wird Selenskyj diese Woche am Donnerstag auch in Brüssel beim EU-Gipfel und am Freitag in London beim einem Treffen westlicher Verbündeter der "Koalition der Willigen" erwartet.
Derweil überzog Russland die Ukraine erneut mit einer massiven Angriffswelle. Dabei wurden mindestens sieben Menschen getötet, landesweit kam es zu Stromausfällen.
In der ostukrainischen Region Charkiw wurde nach Angaben von Selenskyj ein Kindergarten getroffen. Auf von ihm in Onlinediensten veröffentlichten Bildern waren Rettungskräfte zu sehen, die Kinder aus dem teilweise eingestürzten Gebäude trugen. Selenskyj erklärte nach den Angriffen in Onlinediensten, Russland verspüre offenbar "nicht genug Druck".
Russland feuerte bis Mittwochmorgen 405 Drohnen und 28 Raketen auf die Ukraine ab, wie die ukrainische Luftwaffe mitteilte. Die meisten davon seien abgefangen worden. Besonders betroffen war die ukrainische Hauptstadt. AFP-Reporter in Kiew hörten zahlreiche Explosionen. Die Angriffe zielten der ukrainische Energieministerin Switlana Grintschuk zufolge auch auf die Energieinfrastruktur des Landes ab.
S.Arnold--TNT
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