SPD-Generalsekretär Klüssendorf: Merz' "Stadtbild"-Äußerungen "schwer erträglich"

The National Times - SPD-Generalsekretär Klüssendorf: Merz' "Stadtbild"-Äußerungen "schwer erträglich"

POLITIK 21.10.2025

SPD-Generalsekretär Klüssendorf: Merz' "Stadtbild"-Äußerungen "schwer erträglich" / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die erneuten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der "Stadtbild"-Debatte als "schwer erträglich" kritisiert. Merz vermenge Dinge, die nicht vermengt gehörten, sagte Klüssendorf am Montagabend in der ntv-Sendung "Pinar Atalay". "Er bringt nämlich das in einen Kontext, der damit aus meiner Sicht nichts zu tun hat, nämlich eher pauschalisiert."

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Merz hatte am Montag seine umstrittene Äußerung zu Problemen im Stadtbild durch Migration verteidigt. "Ich habe gar nichts zurückzunehmen", sagte er. "Im Gegenteil, ich unterstreiche es noch einmal: Wir müssen daran etwas ändern und der Bundesinnenminister ist dabei, daran etwas zu ändern und wir werden diese Politik fortsetzen."

Es dürfe nicht verboten sein, Probleme zu adressieren, betonte Klüssendorf. Aber diese mit Rückführungen lösen zu wollen, halte er für falsch. Er frage sich, was das mit Menschen mache, die zugewandert sind oder anders aussehen als zum Beispiel Friedrich Merz. "Das ist kein schönes Gefühl und ich finde, dass wir das unterlassen sollten".

A.Wood--TNT

Reise nach Katar: Erdogan strebt Kauf von gebrauchten Eurofighter-Kampfjets an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist am Dienstag zu einem Besuch nach Katar aufgebrochen, wo er offenbar Gespräche über den Kauf von gebrauchten Eurofighter-Kampfjets anstrebt. Die Türkei wolle "gebrauchte Eurofighter aus Katar" erwerben, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus türkischen Sicherheitskreisen. Nach Angaben seines Büros wird Erdogan den Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, voraussichtlich am Mittwoch treffen.

Ukraine-Krieg: Europäer unterstützen Verhandlungen mit Frontlinie als "Ausgangspunkt"

Mehrere europäische Staats- und Regierungschefs haben die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einem baldigen Frieden in der Ukraine unterstützt und gleichzeitig auf die für sie geltenden roten Linien verwiesen. Die aktuelle Frontlinie in der Ukraine solle der "Ausgangspunkt" für Verhandlungen sein, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung vom Dienstag, die auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichneten. Unterdessen fiel nach russischen Angriffen in Teilen der Ukraine der Strom aus.

USA und Ägypten bemühen sich verstärkt um Absicherung von brüchiger Gaza-Waffenruhe

Vereinte Anstrengungen der Vermittler in Nahost: Im Bemühen um die Absicherung der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen ist US-Vizepräsident JD Vance in Israel eingetroffen. Das israelische Außenministerium veröffentlichte am Dienstag ein Bild von Vance und seiner Frau Usha beim Verlassen des Flugzeugs in Tel Aviv. Zeitgleich reiste auch Ägyptens Geheimdienstchef Hassan Raschad zu Gesprächen nach Israel. Während US-Präsident Donald Trump der Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen drohte, kündigte die islamistische Palästinensermiliz die Übergabe zweier weiterer toter Geiseln an.

Trump droht Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen

Angesichts der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen hat US-Präsident Donald Trump der Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen gedroht. Zahlreiche Verbündete im Nahen Osten und den angrenzenden Gebieten hätten sich bereit erklärt, "mit einer starken Streitmacht in den Gazastreifen zu gehen und 'die Hamas zu erledigen', sollte diese weiterhin gegen ihre Vereinbarung mit uns verstoßen", schrieb der Präsident am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social.