The National Times - Parlament: LDP-Chefin Takaichi zur ersten Regierungschefin Japans ernannt

Parlament: LDP-Chefin Takaichi zur ersten Regierungschefin Japans ernannt


Parlament: LDP-Chefin Takaichi zur ersten Regierungschefin Japans ernannt
Parlament: LDP-Chefin Takaichi zur ersten Regierungschefin Japans ernannt / Foto: © AFP

Das Unterhaus des japanischen Parlaments hat die Parteichefin der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), Sanae Takaichi, zur ersten Ministerpräsidentin des Landes ernannt. Die 64-jährige Politikerin erhielt am Dienstag bereits in der ersten Wahlrunde die Mehrheit der Stimmen. Nach einem Treffen mit dem japanischen Kaiser Naruhito im Laufe des Tages wird sie ihr Amt offiziell antreten.

Textgröße ändern:

Takaichi und der Vorsitzende der rechtsgerichteten Oppositionspartei JIP, Hirofumi Yoshimura, hatten am Montag einen Koalitionsvertrag unterzeichnet und machten damit den Weg frei für ihre Wahl zur Regierungschefin durch das Parlament. Takaichi wird die erste Frau an der Spitze der Regierung in der Geschichte Japans sein.

Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi war Anfang des Monats zur Parteivorsitzenden der regierenden LDP gewählt worden. Ihr Vorhaben, Regierungschefin zu werden, war jedoch zunächst am Zusammenbruch der bis dahin amtierenden Regierungskoalition gescheitert. Die Komeito-Partei hatte nach 26 Jahren die Koalition mit der LPD verlassen und damit eine innenpolitische Krise ausgelöst. Durch das Bündnis mit der JIP konnte Takaichi nun diese Krise überwinden.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

Ukraine-Krieg: Europäer unterstützen Verhandlungen mit Frontlinie als "Ausgangspunkt"

Mehrere europäische Staats- und Regierungschefs haben die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einem baldigen Frieden in der Ukraine unterstützt und gleichzeitig auf die für sie geltenden roten Linien verwiesen. Die aktuelle Frontlinie in der Ukraine solle der "Ausgangspunkt" für Verhandlungen sein, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung vom Dienstag, die auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichneten. Unterdessen fiel nach russischen Angriffen in Teilen der Ukraine der Strom aus.

USA und Ägypten bemühen sich verstärkt um Absicherung von brüchiger Gaza-Waffenruhe

Vereinte Anstrengungen der Vermittler in Nahost: Im Bemühen um die Absicherung der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen ist US-Vizepräsident JD Vance in Israel eingetroffen. Das israelische Außenministerium veröffentlichte am Dienstag ein Bild von Vance und seiner Frau Usha beim Verlassen des Flugzeugs in Tel Aviv. Zeitgleich reiste auch Ägyptens Geheimdienstchef Hassan Raschad zu Gesprächen nach Israel. Während US-Präsident Donald Trump der Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen drohte, kündigte die islamistische Palästinensermiliz die Übergabe zweier weiterer toter Geiseln an.

Trump droht Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen

Angesichts der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen hat US-Präsident Donald Trump der Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen gedroht. Zahlreiche Verbündete im Nahen Osten und den angrenzenden Gebieten hätten sich bereit erklärt, "mit einer starken Streitmacht in den Gazastreifen zu gehen und 'die Hamas zu erledigen', sollte diese weiterhin gegen ihre Vereinbarung mit uns verstoßen", schrieb der Präsident am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Staatsbesuch in Österreich: Steinmeier und Van der Bellen für stärkere Abschreckung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein österreichischer Amtskollege Alexander Van der Bellen haben sich angesichts des Ukraine-Kriegs für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ihrer Länder ausgesprochen. Der russische Überfall auf die Ukraine habe die "europäische Sicherheitsarchitektur (...) zum Einsturz gebracht", sagte Steinmeier am Dienstag zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Wien. "Wir müssen uns sicherheitspolitisch darauf einstellen. Das bedeutet, uns militärisch entscheidend zu verstärken", fügte der Bundespräsident hinzu.

Textgröße ändern: