Berlins Bürgermeister Wegner grenzt sich von Äußerung von Merz zu Migration ab

The National Times - Berlins Bürgermeister Wegner grenzt sich von Äußerung von Merz zu Migration ab

POLITIK 16.10.2025

Berlins Bürgermeister Wegner grenzt sich von Äußerung von Merz zu Migration ab / Foto: © AFP/Archiv

Berlins Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist auf Distanz zu der Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegangen, wonach es wegen der Migration ein Problem im "Stadtbild" deutscher Kommunen gebe. "Berlin ist eine vielfältige, internationale und weltoffene Stadt", sagte Wegner dem Berliner "Tagesspiegel". "Das wird sich immer auch im Stadtbild abbilden."

Textgröße ändern:

Es gebe ein Problem "mit Gewalt, Müll und Kriminalität in der Stadt", sagte Wegner am Rande eines Besuchs in Namibia weiter. "Aber das kann man nicht an der Nationalität festmachen." Generell warnte er insbesondere in Bezug auf Kriminalität und Tätergruppen vor verallgemeinernden Aussagen. Wegner bekannte sich allerdings auch zum Ziel verstärkter Abschiebungen ausreisepflichtiger Migrantinnen und Migranten.

Merz hatte am Dienstag bei einem Besuch in Potsdam auf eine Frage nach der Migrationspolitik geantwortet, die Regierung sei hier "sehr weit". Dann hatte er hinzugefügt: "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen."

Die Äußerung von Merz war vielfach kritisiert worden. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak nannte die Formulierung des Kanzlers am Donnerstag "brandgefährlich". Er sprach von "blankem Rassismus". Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hatte die Worte von Merz zuvor als "diskriminierend" eingestuft und "mehr Anstand" von ihm gefordert.

C.Bell--TNT

Russland greift Dnipro-Brücken in Kiew an – Ukraine nutzt Mittel aus dem Zweiten Weltkrieg

Russland richtet seine Angriffe zunehmend gegen die Dnipro-Brücken in Kiew, um die Logistik der ukrainischen Hauptstadt zu unterbrechen. Als Reaktion darauf greift die Ukraine auf bewährte Taktiken aus dem Zweiten Weltkrieg zurück, um die kritische Infrastruktur und die Versorgungslinien zu schützen.

Axel Springer Freedom Foundation ehrt inhaftierte uigurische Wissenschaftlerin Rahile Dawut

Die in China inhaftierte uigurische Wissenschaftlerin Rahile Dawut wurde am Montag im Deutschen Bundestag mit dem Award for Courage der Axel Springer Freedom Foundation geehrt. Die Preisverleihung fand im Rahmen des Freedom and Security Women Summits statt, bei dem die Stiftung ihre Preisträgerin als Symbol für den Kampf gegen Repression und für den Erhalt der uigurischen Kultur würdigte.

88 Jahre nach der Reichspogromnacht: Antisemitismus in Deutschland

Anlässlich des 88. Jahrestags der Reichspogromnacht wird in einem Kommentar die anhaltende Relevanz antisemitischer Strukturen in Deutschland diskutiert. Der Text verknüpft die historischen Ereignisse von 1938 mit aktuellen politischen Auseinandersetzungen und warnt vor der Vergessenheit der zugrunde liegenden Motive.

The National Times - Berlins Bürgermeister Wegner grenzt sich von Äußerung von Merz zu Migration ab