SPD-Fraktionsvize wirbt um Verständnis für Bedenken gegen Wehrdienstmodell / Foto: © AFP/Archiv
SPD-Fraktionsvize wirbt um Verständnis für Bedenken gegen Wehrdienstmodell
Vor der ersten Beratung des Gesetzes zum neuen Wehrdienst im Bundestag hat SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller um Verständnis für die Bedenken in ihrer Fraktion gebeten. "Die aktuelle Diskussion, auch innerhalb unserer Fraktion, zeigt, wie sehr dieses Thema die Gesellschaft bewegt", sagte die Wehrexpertin am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Es betrifft nahezu jede Familie in unserem Land."
Die Bundesregierung sei es "den Menschen, insbesondere den jungen Frauen und Männern, die betroffen sein werden, schuldig, eine verantwortungsvolle und zukunftsfähige Entscheidung zu treffen", sagte Möller weiter. Ihrer Fraktion sei ein Wehrdienstmodell wichtig, das "auf das Prinzip der Freiwilligkeit setzt". Daran werde die SPD-Fraktion in den weiteren parlamentarischen Beratungen mit dem Koalitionspartner Union "konsequent arbeiten".
Union und SPD hatten für Mittwoch zunächst eine Einigung im Streit um das Wehrdienstmodell angekündigt. Diese war dann aber geplatzt, weil es in der SPD-Fraktion große Bedenken gegen das von der Union vorgeschlagene Losmodell für das verpflichtende Einziehen von Wehrdienstleistenden gab. Trotz anhaltender Differenzen will der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung über den Entwurf aus dem Haus von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beraten.
"Dass weiterer Abstimmungsbedarf besteht, ist Teil eines normalen parlamentarischen Prozesses und hat keinen Einfluss auf die Einbringung des Gesetzes", sagte SPD-Fraktionsvize Möller hierzu zu AFP. Die erste Beratung des Gesetzes Donnerstag sei aber "ein wichtiger erster Schritt, um die Einführung des Wehrdienstes auf den Weg zu bringen und der aktuellen sicherheitspolitischen Bedrohungslage zu begegnen".
N.Taylor--TNT
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