Bundestag berät über Bedrohungslage in Deutschland und Bundeswehreinsätze

The National Times - Bundestag berät über Bedrohungslage in Deutschland und Bundeswehreinsätze

POLITIK 15.10.2025

Bundestag berät über Bedrohungslage in Deutschland und Bundeswehreinsätze / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag beginnt am Mittwoch seine dreitägige Plenarsitzung in dieser Woche (13.00 Uhr). Zum Auftakt stehen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Abgeordneten Rede und Antwort. Am Nachmittag folgt eine Aktuelle Stunde auf Antrag von Union und SPD zur aktuellen Bedrohungslage in Deutschland (15.25 Uhr).

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Debattieren werden die Abgeordneten auch die Verlängerung der beiden Bundeswehr-Einsätze EUNAVFOR Med Irini und Sea Guardian im Mittelmeer (16.25 Uhr und 17.35 Uhr). Nach den Beratungen soll die jeweilige Vorlage in die Ausschüsse verwiesen werden.

V.Allen--TNT

Leiche von Deutsch-Israeli und zwei weiteren Hamas-Geiseln nach Übergabe an Israel identifiziert

Unter den am Dienstag an Israel übergebenen Hamas-Geiseln ist auch die Leiche des Deutsch-Israelis Tamir Nimrodi. Die Familie des 20-Jährigen bestätigte am Mittwoch die Rückkehr seiner sterblichen Überreste nach Israel. Von Nimrodi hatte es seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 kein einziges Lebenszeichen gegeben.

Perus Übergangspräsident nominiert Minister - Ex-General wird Innenminister

Nach der Amtsenthebung der peruanischen Präsidentin Dina Boluarte in der vergangenen Woche hat Übergangspräsident José Jeri ein neues Regierungskabinett vereidigt. Zum Regierungschef machte Jeri am Dienstag den ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichts, Ernesto Álvarez. Als Innenminister nominierte der Übergangspräsident den pensionierten Polizeigeneral Vicente Tiburcio, der den "Krieg gegen das Verbrechen" anführen soll.

Verteidigungsminister beraten in Brüssel über Abwehrbereitschaft und Ukraine

Die Verteidigungsministerinnen und -minister von EU und Nato treffen sich am Mittwoch in Brüssel, um über die Verteidigungsbereitschaft Europas und die Unterstützung der Ukraine zu beraten. Die Nato-Verteidigungsminister kommen ab 09.00 Uhr MESZ zusammen, am Nachmittag tagt am Nato-Hauptquartier dann die Ukraine-Kontaktgruppe unter Leitung Deutschlands und Großbritanniens im sogenannten Ramstein-Format (15.00 Uhr MESZ).

Frühere Unionspolitiker fordern Kurswechsel im Umgang mit der AfD

Frühere Unionspolitiker haben einen Kurswechsel im Umgang mit der AfD gefordert. "Die derzeitige Stigmatisierung hilft der AfD nur noch", sagte Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber dem "Stern" (Mittwochsausgabe). Der Eindruck "Alle gegen die AfD" müsse vermieden werden. "Wir sollten deshalb über eine neue Politik der roten Linien nachdenken, die es dann aber auch erlaubt, Beschlüsse zu fassen, denen die AfD zustimmt", fügte Tauber hinzu.