Macron betraut Sébastien Lecornu erneut mit dem Amt des Premierministers

The National Times - Macron betraut Sébastien Lecornu erneut mit dem Amt des Premierministers

POLITIK 10.10.2025

Macron betraut Sébastien Lecornu erneut mit dem Amt des Premierministers / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den erst am Montag als Regierungschef zurückgetretenen Sébastien Lecornu erneut mit dem Amt betraut. "Der Präsident der Republik hat Sébastien Lecornu zum Premierminister ernannt und ihn beauftragt, eine Regierung zu bilden", teilte der Elysée am Freitagabend mit. Der 39-Jährige war am Montag angesichts der großen innenpolitischen Widerstände nach nicht einmal einem Monat im Amt zurückgetreten, was eine schwere Regierungskrise in Frankreich auslöste.

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Macron hatte ihn danach dennoch beauftragt, weiter mit Vertretern aller Parteien über Grundzüge eines Regierungsprogramms zu verhandeln. Lecornu steht damit erneut vor der Aufgabe, einen Sparhaushalt, auf den Frankreich wegen seiner horrenden Staatsverschuldung dringend angewiesen ist, trotz aller Widerstände durch das Parlament zu bringen.

Lecornu erklärte im Onlinedienst X, er akzeptiere "aus Pflichtgefühl" die erneute Ernennung durch den Präsidenten. Alle Themen, die während der jüngsten Konsultationen besprochen worden seien, seien offen für die weitere parlamentarische Debatte. Zugleich erklärte Lecornu, die von ihm zu bildende neue Regierung werde für Erneuerung stehen müssen und für eine Vielfalt der Kompetenzen. Diejenigen, die in seine Regierung einträten, sollten frei davon sein, bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2027 kandidieren zu wollen.

P.Barry--TNT

Trump: Waffenruhe im Gazastreifen wird halten

US-Präsident Donald Trump geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die am Freitag in Kraft getretene Waffenruhe im Gazastreifen halten wird. "Sie wird halten. Ich denke, sie wird halten. Sie sind alle müde vom Kämpfen", sagte er vor Reportern. Trump bestätigte zudem seine Pläne, am Wochenende nach Israel und Ägypten zu reisen.

Trump: Zusätzliche Zölle gegen China in Höhe von 100 Prozent ab spätestens 1. November

Als Reaktion auf schärfere chinesische Kontrollen im Zusammenhang mit dem Export von Seltenen Erden hat US-Präsident Donald Trump zusätzliche Zölle gegen China in Höhe von 100 Prozent angekündigt. Die Zölle gälten über bereits bestehende Einfuhrbeschränkungen hinaus und würden spätestens ab dem 1. November in Kraft treten, erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er kündigte zudem Einschränkungen beim Export "kritischer Software" nach China an.

Proteste in Marokko: König ruft zu Reformen auf

Marokkos König Mohammed VI. hat angesichts anhaltender Proteste im Land zu Reformen aufgerufen. Priorität habe "die Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen und die konkrete Verbesserung des Bildungs- und Gesundheitswesens", sagte der Monarch am Freitag bei seiner jährlichen Rede zur Eröffnung des Parlaments in der marokkanischen Hauptstadt Rabat. Die Rede war von den Demonstranten mit Spannung erwartet worden.

Weißes Haus: Entlassungen wegen anhaltenden "Shutdowns" haben begonnen

Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Entlassungen von Regierungsbeamten wegen des anhaltenden "Shutdowns" haben nach Angaben der Regierung in Washington begonnen. Das gab der Budgetdirektor des Weißen Hauses, Russell Vought, am Freitag im Onlinedienst X bekannt. Die Entlassungen seien "umfangreich", hieß es aus Regierungskreisen.