Russlands Präsident Putin reist nach Peking

The National Times - Russlands Präsident Putin reist nach Peking

POLITIK 04.02.2022

Russlands Präsident Putin reist nach Peking

Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Freitag anlässlich des Beginns der Olympischen Winterspiele nach Peking. Neben der Teilnahme an der Eröffnung der Winterspiele stehen dort Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping über die Themen Energie und internationale Sicherheit auf dem Programm. Der Kreml hatte erklärt, China unterstütze im Ukraine-Konflikt die russischen "Forderungen nach Sicherheitsgarantien" an den Westen.

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Die beiden Staatschefs wollen demnach am Freitag ihre "gemeinsame Vision" zur internationalen Sicherheitspolitik darlegen. Putin hatte den USA und der Nato im Ukraine-Konflikt einen weitreichenden Forderungskatalog vorgelegt. Unter anderem verlangt Putin einen grundsätzlichen Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung. Dies lehnt das Militärbündnis ab.

A.M.James--TNT

Wadephul schlägt EU-Stabilisierungsmission für Libanon vor

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schlägt eine europäische Stabilisierungsmission für den Libanon vor. Die auslaufende UN-Mission (Unifil) könnte durch eine Truppe mit EU-Mandat ersetzt werden, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). "Eine Truppe mit EU-Mandat könne "die Voraussetzung dafür schaffen, dass sich die israelische Armee zurückzieht ohne dass die Hisbollah mit ihrem Terror zurückkehrt".

Donald Trump will seine Online-Botschaften zu Geld machen

US-Präsident Donald Trump will seine Online-Botschaften zu Geld machen. Sein Medienunternehmen Trump Media kündigte am Donnerstag an, dass es gegen Bezahlung einen schnelleren Zugang zu Online-Beiträgen des Präsidenten anbieten wolle. Der Dienst "Truth API" solle einen "lizenzierten Echtzeit-Zugriff auf Beiträge der reichweitenstärksten Truth-Social-Konten" ermöglichen.

Warken: Zuckersteuer soll im kommenden Jahr 650 Millionen Euro einbringen

Die Bundesregierung hofft bei der von ihr geplanten Zuckersteuer im kommenden Jahr auf Einnahmen von rund 650 Millionen Euro. Die Steuer solle auf zuckergesüßte Getränke erhoben werden, bestätigte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). "Die Details werden wir zusammen mit dem Finanzministerium vereinbaren."

Iranische Staatsmedien: Brücken und Flughafen bei US-Angriffen getroffen

Bei neuen US-Luftangriffen sind laut Berichten iranischer Staatsmedien ein Flughafen und zwei Brücken im Süden des Iran getroffen worden. Der Flughafen Iranschahr im Südosten des Landes sei von mindestens einem US-Geschoss getroffen worden, berichtete der Staatssender Irib in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Rund um den Flughafen seien drei Explosionen zu hören gewesen. In einem weiteren Bericht war von Luftangriffen auf zwei Brücken in der Nähe der Straße von Hormus die Rede.