Russlands Präsident Putin reist nach Peking

The National Times - Russlands Präsident Putin reist nach Peking

POLITIK 04.02.2022

Russlands Präsident Putin reist nach Peking

Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Freitag anlässlich des Beginns der Olympischen Winterspiele nach Peking. Neben der Teilnahme an der Eröffnung der Winterspiele stehen dort Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping über die Themen Energie und internationale Sicherheit auf dem Programm. Der Kreml hatte erklärt, China unterstütze im Ukraine-Konflikt die russischen "Forderungen nach Sicherheitsgarantien" an den Westen.

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Die beiden Staatschefs wollen demnach am Freitag ihre "gemeinsame Vision" zur internationalen Sicherheitspolitik darlegen. Putin hatte den USA und der Nato im Ukraine-Konflikt einen weitreichenden Forderungskatalog vorgelegt. Unter anderem verlangt Putin einen grundsätzlichen Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung. Dies lehnt das Militärbündnis ab.

A.M.James--TNT

SPD-Chef Klingbeil: Habeck hat sich zu wenig um Wirtschaftskrise gekümmert

SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgeworfen, sich zu wenig um die Wirtschaft gekümmert und stattdessen ein Buch geschrieben zu haben. "Bei aller persönlichen Wertschätzung, die ich für Robert Habeck habe, bin ich in diesen Tagen verwundert darüber, dass jemand, der eigentlich 24 Stunden darüber nachdenken sollte, wie man die Wirtschaft retten kann, Zeit findet, dann noch ein Buch zu schreiben", sagte Klingbeil in der "Bild am Sonntag".

60 Tote bei jüngsten Angriffen der Guerillagruppe ELN in Kolumbien

Bei Angriffen der Guerillagruppe ELN in Kolumbien sind dutzende Menschen getötet worden. Rund 60 Menschen seien in mehreren Gemeinden der Region Catatumbo im Norden des Landes "gewaltsam ums Leben gekommen", teilte das Büro des kolumbianischen Ombudsmanns am Samstagabend (Ortszeit) im Onlinedienst X mit. Zuvor war von 40 Toten die Rede gewesen. Die Regierung teilte mit, die Militäroffensive in der Region Catatumbo sei verstärkt worden. Die Lage dort sei "sehr kritisch", sagte der Armeebefehlshaber Luis Emilio Cardozo.

Debatte um Ukraine-Hilfen: Haßelmann unterstützt Vorstoß von Baerbock und Pistorius

In der Debatte um weitere Milliarden-Hilfen für die Ukraine hat sich Grünen-Bundestagsfraktionschefin Britta Haßelmann auf die Seite von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gestellt. Diese hätten "vorgeschlagen wie man jetzt weitere drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt für die Ukraine und die Sicherung des Friedens in Europa bereitstellen kann", sagte Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP.

Israelische Armee: Waffenruhe im Gazastreifen noch nicht in Kraft getreten

Die Waffenruhe im Gazastreifen ist israelischen Angaben zufolge nicht zum verabredeten Zeitpunkt in Kraft getreten. Israel "führt weiter Angriffe im Gazastreifen durch", sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Sonntag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. Die Armee halte sich damit an die Vorgaben von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dass die Feuerpause nicht in Kraft tritt, bevor Israel nicht eine Liste der freikommenden Geiseln von der radikalislamischen Hamas erhalten hat.