Russlands Präsident Putin reist nach Peking

The National Times - Russlands Präsident Putin reist nach Peking

POLITIK 04.02.2022

Russlands Präsident Putin reist nach Peking

Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Freitag anlässlich des Beginns der Olympischen Winterspiele nach Peking. Neben der Teilnahme an der Eröffnung der Winterspiele stehen dort Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping über die Themen Energie und internationale Sicherheit auf dem Programm. Der Kreml hatte erklärt, China unterstütze im Ukraine-Konflikt die russischen "Forderungen nach Sicherheitsgarantien" an den Westen.

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Die beiden Staatschefs wollen demnach am Freitag ihre "gemeinsame Vision" zur internationalen Sicherheitspolitik darlegen. Putin hatte den USA und der Nato im Ukraine-Konflikt einen weitreichenden Forderungskatalog vorgelegt. Unter anderem verlangt Putin einen grundsätzlichen Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung. Dies lehnt das Militärbündnis ab.

A.M.James--TNT

Starmer zieht positive Bilanz zum Ende seiner Amtszeit als britischer Premier

Der Labour-Politiker Keir Starmer hat zum Ende seiner Amtszeit als britischer Premier eine positive Bilanz gezogen. Beim Verlassen des Amtssitzes in der Downing Street 10 in London sagte Starmer am Montag vor Reportern, er sei überzeugt, dass Großbritannien heute "stärker und fairer" sei als bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren. Er gehe "mit einem Lächeln" und sei "stolz auf alles, was wir erreicht haben".

Spahn-Rücktritt: Unionsfraktion stimmt am 29. Juli über Nachfolge ab

Über die Nachfolge des zurückgetretenen Fraktionschefs Jens Spahn (CDU) soll die Unions-Bundestagsfraktion in einer Sondersitzung am 29. Juli abstimmen. In einer am Montag bekannt gewordenen SMS von Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) wurden die Mitglieder der Fraktion für diesen Tag zu einer Sitzung in Präsenz eingeladen, um eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger von Spahn zu bestimmen.

Ungarns Regierungschef will Schach-Großmeisterin Polgar als Präsidentin vorschlagen

Ungarns Regierungschef Peter Magyar will die Schach-Großmeisterin Judit Polgar als Präsidentin vorschlagen. "Unser Land braucht Einheit, Frieden und einen Präsidenten, auf den alle Ungarn stolz sein können", erklärte Magyar am Montag im Onlinedienst Facebook. Er werde sich am Montag mit Polgar treffen und sie fragen, ob sie bereit sei, das Amt bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung auszuüben.

Plan für Anschlag auf Synagoge: 15-jähriger IS-Sympathisant in Bayern angeklagt

Im Zusammenhang mit Plänen für einen Anschlag auf eine Synagoge hat die Generalstaatsanwaltschaft München einen 15-jährigen Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeklagt. Dem Jugendlichen werden in der zum Amtsgericht Augsburg erhobenen Anklage die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, der vorsätzliche unerlaubte Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen, das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Ermittlungsbehörde am Montag in der bayerischen Landeshauptstadt mitteilte.