Russlands Präsident Putin reist nach Peking

The National Times - Russlands Präsident Putin reist nach Peking

POLITIK 04.02.2022

Russlands Präsident Putin reist nach Peking

Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Freitag anlässlich des Beginns der Olympischen Winterspiele nach Peking. Neben der Teilnahme an der Eröffnung der Winterspiele stehen dort Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping über die Themen Energie und internationale Sicherheit auf dem Programm. Der Kreml hatte erklärt, China unterstütze im Ukraine-Konflikt die russischen "Forderungen nach Sicherheitsgarantien" an den Westen.

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Die beiden Staatschefs wollen demnach am Freitag ihre "gemeinsame Vision" zur internationalen Sicherheitspolitik darlegen. Putin hatte den USA und der Nato im Ukraine-Konflikt einen weitreichenden Forderungskatalog vorgelegt. Unter anderem verlangt Putin einen grundsätzlichen Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung. Dies lehnt das Militärbündnis ab.

A.M.James--TNT

Rumänien schießt erstmals Drohne in seinem Luftraum ab

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Rumänien eine Drohne in seinem Luftraum abgeschossen. Das Fluggerät sei am Freitag nahe des Dorfes Padina von einem rumänischen Piloten eines F-16-Kampfjets abgeschossen worden, sagte der Präsident des Nato-Mitgliedstaats, Nicusor Dan, bei einer Pressekonferenz. Untersuchungsteams "verschiedener Behörden" seien unterwegs, um Details zu dem Vorfall zu liefern.

Zahlreiche Angriffe im Iran-Krieg - Trump will eingefrorene iranische Vermögen einsetzen

US-Präsident Donald Trump will eingefrorene iranische Vermögenswerte nun dafür nutzen, durch Angriffe des Iran angerichtete Schäden an Schiffen zu begleichen. Mit den Vermögen sollten "Schäden an Schiffen und deren Ladung" kompensiert werden, schrieb Trump am Donnerstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete dies als "Beschlagnahmung" und "brandgefährlichen Präzedenzfall". Die US-Armee setzte unterdessen die 13. Nacht in Folge ihre Luftangriffe auf den Iran fort.

Landeswahlausschuss: 17 Parteien treten mit Listen bei Wahl in Berlin an

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September treten insgesamt 17 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten an. Der Landeswahlausschuss ließ am Freitag zwölf Landeslisten zu, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler nach einer Sitzung des Gremiums mitteilte. Zusätzlich dazu kandidieren SPD, CDU und Linke berlinweit sowie die Parteien Heimat und B* mit Listen in einzelnen Bezirken.

Merz bildet Kabinett um: Warken leitet Kanzleramt - Linnemann Gesundheitsminister

Knapp 15 Monate nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Ablösung des bisherigen Unions-Fraktionschefs Jens Spahn (beide CDU) für eine größere Kabinettsumbildung genutzt. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin im Ministerrang, wie Merz am Freitag in Berlin sagte. Sie folgt Thorsten Frei nach, der Spahn als Unions-Fraktionschef ersetzt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Merz kündigte zudem weitere Personalentscheidungen an.