Russlands Präsident Putin reist nach Peking

The National Times - Russlands Präsident Putin reist nach Peking

POLITIK 04.02.2022

Russlands Präsident Putin reist nach Peking

Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Freitag anlässlich des Beginns der Olympischen Winterspiele nach Peking. Neben der Teilnahme an der Eröffnung der Winterspiele stehen dort Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping über die Themen Energie und internationale Sicherheit auf dem Programm. Der Kreml hatte erklärt, China unterstütze im Ukraine-Konflikt die russischen "Forderungen nach Sicherheitsgarantien" an den Westen.

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Die beiden Staatschefs wollen demnach am Freitag ihre "gemeinsame Vision" zur internationalen Sicherheitspolitik darlegen. Putin hatte den USA und der Nato im Ukraine-Konflikt einen weitreichenden Forderungskatalog vorgelegt. Unter anderem verlangt Putin einen grundsätzlichen Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung. Dies lehnt das Militärbündnis ab.

A.M.James--TNT

Kritik an Merz reißt nicht ab - SPD verärgert über CDU-Rücktrittsforderung an Bas

Nach der Wahlniederlage der CDU in Sachsen-Anhalt reißt die Kritik am Kurs von Parteichef Friedrich Merz nicht ab. Von den Kreisvorsitzenden in Sachsen kam am Samstag die Forderung nach einer "schonungslosen Analyse", CDU-Wahlkämpfer in Mecklenburg-Vorpommern befürchteten ihrerseits bereits ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Im Bund zeigte sich der Koalitionspartner SPD indes verärgert über Rücktrittsforderungen aus der Union an Arbeitsministerin Bärbel Bas.

Chinas Staatschef Xi zu Gipfel der Brics-Staaten in Indien eingetroffen

Erstmals seit 2019 ist Chinas Präsident Xi Jinping nach Indien gereist und zu einem Gipfeltreffen der Brics-Staatengruppe eingetroffen. Xi landete am Samstag in der Hauptstadt Neu Delhi und wurde mit rotem Teppich empfangen. Laut dem indischen Außenministerium wird er später am Tag mit Indiens Premierminister Narendra Modi zu bilateralen Gesprächen zusammenkommen.

Interview: Selenskyj zu Treffen mit Putin bei G20-Gipfel in Miami bereit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach eigenen Angaben zu einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin bereit, sollten beide Politiker zu einem G20-Gipfel in die USA eingeladen werden. "Wir müssen uns treffen, miteinander sprechen und Entscheidungen treffen", sagte Selenskyj in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der Deutschen Welle (DW).

Kretschmer: Merz "sollte stärker das Gespräch mit den Gewerkschaften suchen"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Kanzler Friedrich Merz (beide CDU) bei den geplanten Reformen zur Stärkung der Wirtschaft zu mehr Gesprächsbereitschaft gegenüber den Gewerkschaften aufgefordert. Deutschland brauche "einen Ruck und vor allem die Bereitschaft, wettbewerbsfähiger zu werden – gegenüber Polen, China und anderen Standorten", sagte Kretschmer der Chemnitzer "Freien Presse" vom Samstag. Merz "sollte dabei stärker das Gespräch mit den Gewerkschaften suchen".