Russlands Präsident Putin reist nach Peking

The National Times - Russlands Präsident Putin reist nach Peking

POLITIK 04.02.2022

Russlands Präsident Putin reist nach Peking

Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Freitag anlässlich des Beginns der Olympischen Winterspiele nach Peking. Neben der Teilnahme an der Eröffnung der Winterspiele stehen dort Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping über die Themen Energie und internationale Sicherheit auf dem Programm. Der Kreml hatte erklärt, China unterstütze im Ukraine-Konflikt die russischen "Forderungen nach Sicherheitsgarantien" an den Westen.

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Die beiden Staatschefs wollen demnach am Freitag ihre "gemeinsame Vision" zur internationalen Sicherheitspolitik darlegen. Putin hatte den USA und der Nato im Ukraine-Konflikt einen weitreichenden Forderungskatalog vorgelegt. Unter anderem verlangt Putin einen grundsätzlichen Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung. Dies lehnt das Militärbündnis ab.

A.M.James--TNT

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Knapp zwei Monate vor den Kongresswahlen in den USA kommen die Republikaner von US-Präsident Donald Trump ab Mittwoch zu einem Parteitag zusammen (ab 22.00 Uhr MESZ). Trump wird als Hauptredner zu der zweitägigen Veranstaltung in Dallas im Bundesstaat Texas erwartet. Die sogenannten Midterm-Wahlen in der Mitte von Trumps zweiter Amtszeit sind der bisher wichtigste Stimmungstest für den 80-Jährigen.

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Auf seiner Reise durch die EU-Hauptstädte wird EU-Ratspräsident António Costa am Mittwoch (17.00 Uhr) von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin empfangen. Bei ihrem Gespräch soll es um die bevorstehenden Treffen des Europäischen Rates in der zweiten Jahreshälfte sowie um den mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union gehen. Anschließend treten die beiden gemeinsam vor die Presse (18.30 Uhr).

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Zwei Tage nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat US-Präsident Donald Trump den Wahlerfolg der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD als "wirklich großen Abend" begrüßt. Die AfD nannte er am Dienstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social zwar nicht ausdrücklich, schrieb aber: "Wow! Die populistische Partei in Deutschland hatte gerade einen wirklich großen Abend."