Propalästinensische Demonstration in Berlin kurz vor Beginn verboten

The National Times - Propalästinensische Demonstration in Berlin kurz vor Beginn verboten

POLITIK 07.10.2025

Propalästinensische Demonstration in Berlin kurz vor Beginn verboten / Foto: © AFP/Archiv

Wenige Stunden vor Beginn ist am Dienstag eine propalästinensische Demonstration in Berlin von der Versammlungsbehörde verboten worden. "Aufgrund der Erfahrungen der letzten Tage muss diesbezüglich von einem unfriedlichen Verlauf ausgegangen werden", teilte die Polizei der Hauptstadt auf X mit. Auch Ersatzveranstaltungen seien am Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel grundsätzlich verboten.

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Die Demonstration mit 150 Teilnehmern unter dem Motto "Stop the Genocide" war für 18.00 Uhr am Alexanderplatz angemeldet worden. Grund für das Verbot sei auch ein Aufruf, der Anlass für derzeit laufende Staatsschutzermittlungen sei, erklärte die Polizei. Darin wird zu einem Protest am gleichen Ort zur gleichen Zeit aufgerufen.

Abgebildet ist auf dem Aufruf neben Menschen mit Palästinensertuch den Angaben zufolge ein Gleitschirmflieger, der womöglich auf den Überfall der islamistischen Hamas am 7. Oktober 2023 hinweisen soll. Laut Polizei besteht der Verdacht der öffentlichen Billigung von Straftaten.

T.F.Russell--TNT

Frankreichs Präsident Macron isoliert: Selbst sein Ex-Premier fordert Rücktritt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist an der Spitze seines krisengeschüttelten Landes zunehmend isoliert. Während der zurückgetretene Premierminister Sébastien Lecornu am Dienstag in Macrons Auftrag noch einmal nach einem Kompromiss in letzter Minute für eine Regierungsbildung suchte, forderte ein früherer Premierminister Macrons erstmals öffentlich dessen Rücktritt. Der Präsident hat sich seit der jüngsten Zuspitzung der Krise noch nicht zu Wort gemeldet.

Maskenlieferungen in der Pandemie: Bundesgerichtshof kündigt Verhandlung an

Die teuren Rechtsstreits mit Lieferanten rund um Maskenbestellungen in der Pandemie werden endgültig zum Fall für den Bundesgerichtshof (BGH). Dieser kündigte am Dienstag an, die Revision in zwei ausgewählten Fällen zuzulassen. Das Oberlandesgericht Köln hatte die Bundesrepublik in einem Fall dazu verurteilt, 85,6 Millionen Euro zu zahlen. Im anderen Fall fordert der Bund einen Teil des Kaufpreises zurück, bislang aber ohne Erfolg. (Az. VIII ZR 131/24 und VIII ZR 152/24)

Angriff auf Bürgermeisterin in Herdecke: Familiäres Motiv nicht ausgeschlossen

Nach dem Messerangriff auf die designierte Bürgermeisterin der nordrhein-westfälischen Stadt Herdecke, Iris Stalzer (SPD), hat die Polizei einen familiären Tathintergrund nicht ausgeschlossen. Es werde aber in alle Richtungen ermittelt, teilte die Polizei in Hagen am Dienstag mit. Die 57-jährige Stalzer war gegen Dienstagmittag mit lebensgefährlichen Verletzungen an ihrer Wohnanschrift aufgefunden worden. Sie kam mit einem Rettungshubschauber in ein Krankenhaus.

Zwei Jahre nach Hamas-Angriff: Gedenken in Israel und Hoffen auf Verhandlungen

Zwei Jahre nach dem "Schwarzen Schabbat": Israel hat am Dienstag der Opfer des Hamas-Angriffs am 7. Oktober 2023 gedacht, bei dem Islamisten vom Gazastreifen aus Israel überfielen und mehr als 1200 Menschen töteten. Zahlreiche Angehörige der Opfer kamen am Morgen an den Ort des Nova-Musikfestivals, das ein Ziel der Attacke war, um dort der Opfer zu gedenken. Während sich auch international hoffnungsvolle Blicke nach Ägypten richteten, wo Israel und die Hamas am Dienstag ihre indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln fortsetzten, pries die Hamas den 7. Oktober 2023 als "historisch".