The National Times - Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte

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Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte

POLITIK 27.09.2025

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Sein Auftritt ist für den frühen Nachmittag (Ortszeit, Samstagabend MESZ) geplant. Auf der Rednerliste für Samstag steht auch der russische Außenminister Sergej Lawrow, der demnach kurz vor Wadephul das Wort ergreifen soll.

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Am Rande der Generaldebatte warb Wadephul in den vergangenen Tagen dafür, dass Deutschland erstmals seit 2020 wieder als nicht-ständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat einziehen kann. Um die zwei Sitze, die im Juni 2026 vergeben werden, bewerben sich auch Österreich und Portugal. Zudem bekräftigte Wadephul die Forderungen der Bundesregierung nach einer Reform des UN-Sicherheitsrates. Er verlangte mehr Gewicht für Afrika, Asien und Lateinamerika im höchsten UN-Gremium. Deutschland strebt langfristig einen ständigen Sitz im Sicherheitstat an.

I.Paterson--TNT

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Die SPD droht damit, den für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Freitagabend. Die Partei wolle vor einer Zustimmung weiterverhandeln, berichtete zudem das ARD-Hauptstadtstudio. Während Patientenschützer dies begrüßten, warnten Pflegeunternehmen vor einer "Hängepartie".

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Eine Art Rotes Telefon für KI: Die USA und China wollen einen direkten Kommunikationskanal für Zwischenfälle mit Künstlicher Intelligenz einrichten. Darüber hinaus vereinbarten beide Länder beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington einen "US-chinesischen Dialog über Superintelligenz". In ihm wollten sich beide Seiten über Chancen und Risiken der Technologie austauschen, erklärte das Weiße Haus am Freitag (Ortszeit).

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