The National Times - OSZE: Willkürliche Hinrichtungen ukrainischer Kriegsgefangener durch Russland

OSZE: Willkürliche Hinrichtungen ukrainischer Kriegsgefangener durch Russland


OSZE: Willkürliche Hinrichtungen ukrainischer Kriegsgefangener durch Russland
OSZE: Willkürliche Hinrichtungen ukrainischer Kriegsgefangener durch Russland / Foto: © AFP/Archiv

Russland ist nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für "weit verbreitete und systematische" Verstöße gegen die internationalen Konventionen zum Umgang mit Kriegsgefangenen verantwortlich - einschließlich willkürlicher Hinrichtungen. Zu den festgestellten Verstößen gehörten Folter, Misshandlungen, die Verweigerung fairer Gerichtsverfahren sowie mangelnde Sicherheit beim Transport und bei der Haft von Kriegsgefangenen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten OSZE-Bericht.

Textgröße ändern:

Den Erkenntnissen eines von der OSZE entsandten Expertenteams zufolge betrachtet Russland ukrainische Soldaten grundsätzlich nicht als Kriegsgefangene. Damit könnten diese wegen ihrer Beteiligung an Kampfhandlungen vor Gericht gestellt werden.

Das Expertenteam dokumentierte dem Bericht zufolge "eine hohe Zahl außergerichtlicher Tötungen und Hinrichtungen sowohl auf dem Schlachtfeld als auch in Haft", für die Russland verantwortlich sei. Schätzungen zufolge seien seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine mindestens 13.500 ukrainische Soldaten in russische Kriegsgefangenschaft geraten. Von diesen seien etwa 169 in Gefangenschaft gestorben, 6800 seien in ihre Heimat zurückgekehrt und etwa 6300 weitere seien weiterhin in Gefangenschaft.

41 der 57 OSZE-Mitgliedstaaten hatten die Organisation im Juli aufgefordert, Russlands Umgang mit ukrainischen Kriegsgefangenen zu untersuchen. Für ihren Bericht befragte das dreiköpfige Expertenteam unter anderem frühere Kriegsgefangene und wertete schriftliche Zeugenaussagen aus.

Die Experten "ermutigten" den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angesichts der "umfassenden Dokumentation von Verstößen gegen Kriegsgefangene", Ermittlungen aufzunehmen. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hatte die OSZE bereits mehrfach Berichte zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschenrechte veröffentlicht.

F.Adams--TNT

Empfohlen

Bundesaußenminister Wadephul trifft russischen Kollegen Lawrow bei der UNO

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow bei der UNO in New York getroffen. Es war das erste Treffen zwischen Chefdiplomaten aus Deutschland und Russland seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine im Jahr 2022. Wadephul und Lawrow halten später beide Reden vor der UN-Vollversammlung.

Mindestens 16 Tote in Russland und der Ukraine bei gegenseitigen Angriffen

Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 16 Menschen getötet worden. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom Samstag wurden zwei Menschen in Saporischschja im Süden des Landes getötet, vier weitere Todesopfer meldeten die Behörden in Sumy und in Dnipropetrowsk. Die russischen Behörden meldeten zehn Todesopfer bei ukrainischen Angriffen.

Leo XIV. feiert in Paris Messe mit 700.000 Menschen

Es war wohl die größte Messe, die je in Paris stattgefunden hat: Rund 700.000 Menschen haben am Samstag in der französischen Hauptstadt an einem Gottesdienst mit Papst Leo XIV. teilgenommen. In seiner Predigt rief das Oberhaupt der katholischen Kirche dazu auf, über den Sinn des Lebens nachzudenken: "Was suchen wir wirklich im Leben?", fragte er. "Begnügen wir uns mit materiellen Gütern, der sofortigen Erfüllung unserer Wünsche, den kleinen Idolen, die uns alles Mögliche versprechen, aber unser Herz leer lassen?"

Dobrindt: Wollen Frontex künftig stärker bei Rückführungen einsetzen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die europäische Grenzschutzagentur Frontex stärker bei Rückführungen einsetzen. "Wir sind der Überzeugung, dass wir Frontex stärker einsetzen können bei Rückkehrverfahren", sagte Dobrindt am Samstag zu Beginn des sogenannten Munich Migration Meeting. Frontex solle künftig dabei unterstützen, "schon in Transitstaaten Rückkehrverfahren zu organisieren" - also in Ländern außerhalb der Europäischen Union.

Textgröße ändern: