Vor Wahl in Moldau: EU wirft Russland "beispiellose Desinformationskampagne" vor / Foto: © AFP
Vor Wahl in Moldau: EU wirft Russland "beispiellose Desinformationskampagne" vor
Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Moldau hat die EU Russland vorgeworfen, eine "beispiellose Desinformationskampagne" in dem osteuropäischen Land zu führen. Es sei "nicht das erste Mal", dass Russland solche Taktiken anwende, "aber diesmal geht es viel weiter", sagte EU-Kommissionssprecherin Anitta Hipper am Donnerstag in Brüssel. Moskau greife "tief in den Wahlprozess ein", fügte sie hinzu.
In Moldau wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahl gilt als richtungsweisend für die Zukunft der ehemaligen Sowjetrepublik mit rund 2,5 Millionen Einwohnern und könnte darüber entscheiden, ob das Land als Beitrittskandidat weiter dem Weg Richtung EU geht oder in den russischen Einflussbereich zurückkehrt.
In den meisten Umfragen führte zuletzt die pro-europäische Partei PAS von Präsidentin Maia Sandu, die seit 2021 im Amt ist. Sandu und ihre europäischen Verbündeten haben Moskau bereits wiederholt vorgeworfen, das zwischen dem EU-Land Rumänien und der Ukraine liegende Moldau destabilisieren zu wollen. Das Land ist ständig Ziel russischer Propaganda und Desinformation.
Der Hauptgegner der PAS, der Patriotische Block, wirft der Regierungspartei vor, durch den Bruch mit Moskau die wirtschaftliche Lage verschlechtert und die Gaspreise in die Höhe getrieben zu haben. Die Partei plädiert für eine Entspannung der Beziehungen zu Russland und verspricht höhere Renten. Insgesamt bewerben sich 23 politische Parteien sowie unabhängige Kandidaten um die 101 Sitze im Parlament.
C.Blake--TNT
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