The National Times - Grünen-Geheimdienstexperte fordert nach Drohnensichtungen Lagebild

Grünen-Geheimdienstexperte fordert nach Drohnensichtungen Lagebild


Grünen-Geheimdienstexperte fordert nach Drohnensichtungen Lagebild
Grünen-Geheimdienstexperte fordert nach Drohnensichtungen Lagebild / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts zunehmender Vorfälle mit Drohnen hat der Grünen-Fraktionsvize und Geheimdienstexperte Konstantin von Notz die Erstellung eines Lagebilds gefordert. Es sei wichtig, dass sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) endlich vernünftig dieses Themas annehme, sagte von Notz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Dafür müssten die Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes eng zusammenarbeiten. Die Öffentlichkeit habe ein Recht zu erfahren, wo Angriffe stattfinden und wer mutmaßlich dahinterstecke.

Textgröße ändern:

Es sei völlig ohne jeden Zweifel, dass Russland gegen Europa einen hybriden Krieg führe, so von Notz. "Man sieht das durch die Desinformationskampagnen, man sieht das bei dem Verschicken durch so genannte Wegwerf-Agenten von Brandsätzen in DHL-Flugzeugen, und man sieht das jetzt mit diesen Drohnenflügen", sagte der Grünen-Politiker. In Oslo und Kopenhagen, aber auch etwa in Schleswig-Holstein seien Drohnen gesichtet worden.

Damit wolle man die Bevölkerung verunsichern und verstehen, wie der Gegner aufgestellt ist. Aber auch Kapazitäten sollen aus Sicht des Geheimdienstexperten gebunden werden, "damit die Demokatien Geld in diese Bereiche stecken und vielleicht nicht mehr ganz so viel Material in die Ukraine liefern."

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Trump lehnt iranischen Plan für Hormus-Wiedereröffnung ab

US-Präsident Donald Trump hat einen iranischen Vorschlag zur Wiederöffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen abgelehnt. "Ich weise ihren Vorschlag zurück", sagte er am Samstag vor Journalisten mit Blick auf die iranische Führung. Diese wolle ein Abkommen schließen, "weil sie so schlecht dasteht", fügte der US-Präsident hinzu. Der iranische Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den jüngsten Vorschlag.

Bundesaußenminister Wadephul trifft russischen Kollegen Lawrow bei der UNO

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow bei der UNO in New York getroffen. Es war das erste Treffen zwischen Chefdiplomaten aus Deutschland und Russland seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine im Jahr 2022. Wadephul und Lawrow halten später beide Reden vor der UN-Vollversammlung.

Textgröße ändern: