The National Times - USA wirft Russland in Ukraine-Krise geplanten Angriff unter falscher Flagge vor

USA wirft Russland in Ukraine-Krise geplanten Angriff unter falscher Flagge vor


USA wirft Russland in Ukraine-Krise geplanten Angriff unter falscher Flagge vor
USA wirft Russland in Ukraine-Krise geplanten Angriff unter falscher Flagge vor

Die USA haben Russland erneut vorgeworfen, mit einem Angriff unter falscher Flagge einen Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine schaffen zu wollen. "Wir haben Informationen, wonach die Russen wahrscheinlich einen Vorwand für eine Invasion erfinden wollen", sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Donnerstag.

Textgröße ändern:

Die russische Regierung plane als "eine Option" einen inszenierten Angriff der ukrainischen Streitkräfte oder Geheimdienste auf "russisches souveränes Territorium oder russischsprachige Menschen". Das solle dann als Rechtfertigung für eine russische Reaktion verwendet werden.

"Wir glauben, dass Russland ein sehr drastisches Propagandavideo produzieren würde, mit Leichen und Schauspielern, die Trauernde darstellen", sagte Kirby weiter. Gezeigt werden sollten auch zerstörte Orte und militärische Ausrüstung, die vom Westen an die Ukraine geliefert worden sein könnten. "Wir haben solche Aktivitäten der Russen bereits in der Vergangenheit gesehen", sagte Pentagon-Sprecher Kirby.

Die US-Regierung hatte Russland schon Mitte Januar vorgeworfen, einen Vorwand für einen Einmarsch in der Ukraine schaffen zu wollen. "Wir haben Informationen, die darauf hinweisen, dass Russland bereits eine Gruppe von Agenten aufgestellt hat, um einen Einsatz unter falscher Flagge in der Ostukraine auszuführen", sagte ein US-Regierungsvertreter damals. "Die Agenten sind im Häuserkampf und im Einsatz von Sprengstoff ausgebildet, um Sabotageakte gegen Russlands eigene Stellvertreterkräfte zu verüben."

Im Osten der Ukraine kämpfen prorussische Separatisten gegen die Regierung in Kiew. In dem Land leben viele russischsprachige Menschen.

Die USA und ihre westlichen Verbündeten befürchten angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine schon seit Wochen einen bevorstehenden Angriff. Sie haben Moskau für den Fall eines Einmarsches in das Nachbarland massive Sanktionen angedroht.

Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Seit Wochen laufen intensive diplomatische Bemühungen, um den Konflikt zu entschärfen.

E.Cox--TNT

Empfohlen

Urkunde bei UNO hinterlegt: Deutschland tritt UN-Hochseeschutzabkommen bei

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat eine Ratifizierungsurkunde für den Beitritt Deutschlands zum UN-Hochseeschutzabkommen bei den Vereinten Nationen hinterlegt und damit den deutschen Beitritt besiegelt. Schneider bezeichnete das Abkommen nach Angaben seines Ministeriums vom Dienstag als "den größten internationalen umweltpolitischen Erfolg der letzten Jahre". Die Hinterlegung der Urkunde erfolgte am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der Schneider nach New York gereist war.

Grüne fordern von Linkspartei "Klarheit" bei Antisemitismus und Rauswurf Kocaks

In der Debatte um Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe bei der Berliner Linken haben die Grünen die Linkspartei im Bund zu harten Konsequenzen aufgefordert. "Es braucht hier rote Linien, gerade beim Kampf gegen Antisemitismus", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Wie zuvor schon Grünen-Fraktionschefin Katherina Dröge forderte sie von der Linken-Bundestagsfraktion den Ausschluss des Abgeordneten Ferat Kocak wegen dessen Kontakten ins Berliner Clan-Milieu.

Thüringer SPD-Chef Maier gibt Amt auf - Kritik an Bundespartei

Der Thüringer Innenminister Georg Maier hat seinen Rückzug als SPD-Landeschef angekündigt und gleichzeitig die Bundespartei kritisiert. Der 59-Jährige sagte dem Magazin "Stern" nach Angaben vom Mittwoch, er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie "etwas reduzieren". Landesinnenminister will der seit 2020 amtierende Thüringer SPD-Chef aber bleiben. "Das ist ausdrücklich kein Rückzug aus der Politik", sagte er. Als seine Nachfolgerin an der SPD-Spitze schlage er Sozialministerin Katharina Schenk vor.

Landtagswahlumfrage für Nordrhein-Westfalen: CDU weiter vorn - AfD legt zu

Sieben Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die regierende CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst trotz Verlusten laut einer Umfrage weiter vor allen anderen Parteien. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Forsa für den "Kölner Stadt-Anzeiger" kommen die Christdemokraten auf 29 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Forsa-Befragung vom April verlieren sie damit drei Prozentpunkte.

Textgröße ändern: