The National Times - Klingbeil zu Etat 2026: "Investieren massiv in Zukunft des Landes"

Wetter - Sydney 15°C

Klingbeil zu Etat 2026: "Investieren massiv in Zukunft des Landes"

POLITIK 23.09.2025

Klingbeil zu Etat 2026: "Investieren massiv in Zukunft des Landes" / Foto: © AFP

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2026 die Notwendigkeit eines Anstiegs der Investitionen betont. "Wir investieren massiv in die Zukunft des Landes", sagte Klingbeil am Dienstag bei der Einbringung des Bundeshaushalts 2026. "Wir werden sanieren, was jahrelang vernachlässigt wurde - und da geht es vor allem um die Infrastruktur." Der Vizekanzler betonte: "Damit wir in diesem Land gut zusammenleben können, muss die Infrastruktur funktionieren."

Textgröße ändern:

Zur Infrastruktur gehörten nicht nur "Technik und Kupfer und Kabel", sondern auch Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Busse und Bahnen, sagte der SPD-Chef. "Infrastruktur ist das Fundament für den Zusammenhalt, für unseren Alltag und für unsere Zukunft in diesem Land."

Klingbeil sprach von "Rekordinvestitionen", die für 2026 geplant sind. 2025 seien 115,7 Milliarden Euro investiert worden, 2026 solle dies auf 126,7 Milliarden Euro gesteigert werden.

Klingbeil verteidigte den Aufwuchs der Investitionen auch damit, dass Deutschland "eine europäische Führungsmacht" sein müsse, "um ein starkes Europa voranzubringen". So müsse sich Europa selbst verteidigen können, sagte der SPD-Politiker auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Deshalb investiere Deutschland auch massiv in die Bundeswehr.

P.Jones--TNT

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Trump lehnt iranischen Plan für Hormus-Wiedereröffnung ab

US-Präsident Donald Trump hat einen iranischen Vorschlag zur Wiederöffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen abgelehnt. "Ich weise ihren Vorschlag zurück", sagte er am Samstag vor Journalisten mit Blick auf die iranische Führung. Diese wolle ein Abkommen schließen, "weil sie so schlecht dasteht", fügte der US-Präsident hinzu. Der iranische Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den jüngsten Vorschlag.

Bundesaußenminister Wadephul trifft russischen Kollegen Lawrow bei der UNO

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow bei der UNO in New York getroffen. Es war das erste Treffen zwischen Chefdiplomaten aus Deutschland und Russland seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine im Jahr 2022. Wadephul und Lawrow halten später beide Reden vor der UN-Vollversammlung.

Textgröße ändern: