The National Times - Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages

Wetter - Sydney 25°C

Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages

POLITIK 17.09.2025

Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages / Foto: © AFP/Archiv

Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestages über den Etat 2025 steht am Mittwoch (ab 9.00 Uhr) die sogenannte Generaldebatte über den Etat des Kanzleramts auf der Tagesordnung. Dort wird unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprechen, zudem üblicherweise Spitzenvertreterinnen und -vertreter der übrigen Fraktionen.

Textgröße ändern:

Die Generaldebatte wird traditionell für einen Schlagabtausch über die Politik der Bundesregierung insgesamt genutzt. Am Nachmittag stehen die Einzelpläne des Auswärtigen Amts sowie der Ministerien für Verteidigung, Entwicklung, Forschung, Arbeit und Gesundheit auf der Tagesordnung. Die Haushaltsdebatte hatte am Dienstag begonnen. Am Donnerstag soll der Bundestag den Etatentwurf verabschieden. Er sieht Ausgaben von 502,5 Milliarden Euro sowie eine Neuverschuldung von 81,8 Milliarden Euro vor.

S.Clarke--TNT

Von der Leyen: "Gutes Gespräch" mit Trump über "wirtschaftlichen Druck" auf Russland

Im Bemühen um mehr Druck auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Krieges hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach eignen Angaben mit US-Präsident Donald Trump ausgetauscht. "Ich hatte ein gutes Gespräch mit (Trump) über die Verstärkung unserer gemeinsamen Bemühungen, den wirtschaftlichen Druck auf Russland durch zusätzliche Schritte zu erhöhen", erklärte von der Leyen am Dienstagabend im Onlinedienst X.

Brasilien: Bolsonaro wegen gesundheitlicher Beschwerden ins Krankenhaus gebracht

Der wegen Putschplänen zu einer Haftstrafe verurteilte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist wegen gesundheitlicher Beschwerden ins Krankenhaus gebracht worden. Sein Sohn Flavio Bolsonaro sprach am Dienstag im Onlinedienst X von einem "Notfall". Demnach hatte sich der 70-Jährige zuvor "unwohl gefühlt". Seinem Sohn zufolge litt er "unter starkem Schluckauf, Erbrechen und niedrigem Blutdruck" und wurde in Begleitung von Polizisten in eine Klinik gebracht.

Trump zu seinem zweiten Staatsbesuch in Großbritannien eingetroffen

US-Präsident Donald Trump ist am Dienstagabend zu seinem zweiten Staatsbesuch in Großbritannien eingetroffen. Die Präsidentenmaschine Air Force One mit Trump und seiner Frau Melania an Bord landete um 21.07 Uhr Ortszeit (22.07 Uhr MESZ) auf dem Flughafen Stansted in der Nähe von London, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dort wurden der Präsident und die First Lady von der britischen Außenministerin Yvette Cooper begrüßt.

Israel verstärkt Einsatz gegen Hamas im Gazastreifen mit Bodentruppen

Fast zwei Jahre nach Beginn des Gaza-Krieges hat die israelische Armee mit ihrer angekündigten Bodenoffensive in der Stadt Gaza begonnen. "In den letzten 24 Stunden hat die IDF (Armee) nach ausführlichen Debatten mit der politischen Führung ihren Einsatz in der Stadt Gaza erheblich ausgeweitet", sagte Israels Armeechef Ejal Samir am Dienstag. Während US-Präsident Donald Trump die islamistische Palästinenserorganisation Hamas beschuldigte, die von ihr weiterhin festgehaltenen Geiseln als "menschliche Schutzschilde" zu benutzen, warf eine unabhängige Untersuchungskommission der UNO Israel einen "Genozid" im Gazastreifen vor.

Textgröße ändern: