The National Times - Landtag in Hannover erneut mit "Free Gaza"-Schriftzug besprüht

Landtag in Hannover erneut mit "Free Gaza"-Schriftzug besprüht


Landtag in Hannover erneut mit "Free Gaza"-Schriftzug besprüht
Landtag in Hannover erneut mit "Free Gaza"-Schriftzug besprüht / Foto: © AFP/Archiv

Der niedersächsische Landtag in Hannover ist erneut mit einer Parole beschmiert worden. An das Erweiterungsgebäude wurde am frühen Freitagmorgen "Free Gaza" gesprüht, wie Landtagspräsidentin Hanna Naber (SPD) mitteilte. Der Täter sei geflohen, der Schriftzug sei bereits weitgehend von dem Gebäude entfernt worden.

Textgröße ändern:

Erst vor zehn Tagen war ein 25-Jähriger vom Amtsgericht zu 2000 Euro Geldstrafe verurteilt worden, weil er "Free Gaza" an den Landtag gesprüht hatte. Dabei war ein hoher Schaden von fast 70.000 Euro entstanden, weil das denkmalgeschützte Gebäude aufwändig gereinigt und restauriert werden musste.

Der niedersächsische Landtag sitzt im 1637 erbauten Leineschloss. Nach Zerstörungen im Zweiten Weltkrieg wurde es wiederaufgebaut und ein Bereich für den Plenarsaal angebaut. Der Vorfall vom Freitag wurde nach Angaben Nabers dank der Videoüberwachung sofort bemerkt. Der Sicherheitsdienst habe die Polizei gerufen, die Ermittlungen aufnahm.

Nach den jüngsten Vorfällen seien in Abstimmung mit den Fraktionen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen vereinbart und umgesetzt worden, führte Naber aus. Aktuell werde über weitere nächtliche Streifen gesprochen. Der neue Vorfall sei "bedauerlich und verurteilenswert" - habe aber auch gezeigt, dass die zusätzlichen Schutzmaßnahmen wirkten.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

Venezuela: Weitere 39 politische Gefangene nach zweiter Dialogrunde freigelassen

Nach einer zweiten Dialogrunde zwischen Venezuelas Übergangsregierung und der Opposition sind weitere politische Gefangene freigelassen worden. Insgesamt seien zwischen Freitag und Samstag 39 Inhaftierte aus verschiedenen Gefängnissen entlassen worden, erklärte die Menschenrechtsorganisation Justicia, Encuentro y Perdón (JEP).

Bericht: Asylerstanträge bis 25. September auf tiefstem Stand seit 2012

Bis zum 25. September ist die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland einem Medienbericht zufolge auf den niedrigsten Stand seit 2012 gefallen. Bis zu diesem Stichtag seien 3345 Erstanträge registriert worden, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Wadephul warnt in Rede bei Vereinten Nationen vor Risiken durch KI

In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor den Risiken durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. Es handle sich um eine Technologie, die die Wirtschaft von Staaten zu Fall bringen und Lebensgrundlagen bedrohen könne, wenn sie in falsche Hände gerate, sagte Wadephul am Samstag in seiner Ansprache bei der UN-Generaldebatte in New York.

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Textgröße ändern: