Medien: Japans Regierungschef Ishiba will zurücktreten

The National Times - Medien: Japans Regierungschef Ishiba will zurücktreten

POLITIK 07.09.2025

Medien: Japans Regierungschef Ishiba will zurücktreten / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Nach der Niederlage seiner Partei bei der Wahl zum Oberhaus im Juli hat sich Japans Regierungschef Shigeru Ishiba Medienberichten zufolge nun zum Rücktritt entschlossen. Der japanische Sender NHK berichtete am Sonntag, Ishiba habe die Entscheidung gefällt, um eine Spaltung seiner konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) zu verhindern. Die Zeitung "Asahi Shimbun" meldete, der Ministerpräsident habe den zunehmenden Rücktrittsforderungen nicht mehr standhalten können.

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Laut dem NHK-Bericht wird erwartet, dass Ishiba seinen Rücktritt bei einer Pressekonferenz am Sonntag bekanntgibt.

Spekulationen über einen möglichen Rücktritt Ishibas gibt es schon seit Wochen. Seine LDP hatte im Juli ihre Mehrheit im Oberhaus verloren. Im Unterhaus verfügt sie bereits seit dem vergangenen Oktober über keine eigene Mehrheit mehr.

Japans Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich am Samstagabend mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem freiwilligen Rücktritt zu bewegen. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter ihr Generalsekretär Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten.

Mit seinem Rücktritt als Regierungschef legt Ishiba wohl auch sein Amt als Parteivorsitzender der LDP nieder. Der 68-Jährige hatte das Amt erst vergangenes Jahr übernommen. Abgeordnete der LDP und Regionalpolitiker aus ganz Japan, die eine Neuwahl der Parteiführung anstreben, wollen am Montag einen entsprechenden Antrag stellen.

L.Graham--TNT

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."